Wer ist gefährlich?

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Wer ist gefährlich?

Von Stephan Wehowsky, 12.11.2020

Es gibt keinen grossen terroristischen Anschlag, bei dem nicht nachträglich ein Versäumnis der Sicherheitsbehörden festgestellt würde. Das ist kein Zufall.

Politiker und die Medien sehen die Ursachen für das Versagen der Sicherheitsbehörden in Mängeln der Organisationen oder ihres Personals. Diese Deutung liegt nahe, aber sie geht am Problem vorbei. Denn es gibt zu viele Pannen. Und man versucht ja nicht erst seit gestern, die Organisationen effizienter zu machen. Was bleibt, sind die Pannen.

Daher liegt es näher, in den Pannen ein unvermeidliches systemisches Problem zu sehen. Dabei geht es um die Trennschärfe von Unterscheidungen. Wer ist ein potentieller Verbrecher, wer nicht? Jede Einschätzung hat Folgen. Entweder man betreibt einen riesigen Aufwand der Überwachung und weiterer Schritte, oder man schont Ressourcen.

Sicherheitsbehörden haben es mit einer grossen Anzahl von Personen zu tun, von denen Gewalttaten ausgehen könnten. Im Fokus steht jetzt der gewaltbereite Islam, auf den zahlreiche Anschläge und Massaker zurückzuführen sind. Aber es gibt noch viele andere radikale Gruppen. Was heisst das für die Behörden?

Sie müssen diejenigen identifizieren, denen sie Gewalttaten zutrauen. Dafür gibt es Kriterien. Wenn jemand einem Hassprediger anhängt oder sich im Internet in einschlägigen Gewaltforen bewegt, möglicherweise auch schon straffällig war, liefert er einige Anhaltspunkte für die genauere Beobachtung. Von solchen Leuten aber gibt es viele, und es ist daher wahrscheinlich, dass sich im Beobachtungsnetz Lücken auftun. Irgendwann bleibt irgendwo eine Information schlicht und einfach liegen.

Und manchmal stauen sich Informationen an behördlichen Ländergrenzen. Deswegen haben Emmanuel Macron und Sebastian Kurz bei ihrem Treffen am vergangenen Dienstag in Paris angekündigt, im Anti-Terror-Kampf enger zu kooperieren. Zugeschaltet waren auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der EU-Ratsvorsitzende, Charles Michel sowie Angela Merkel.

Der Informationsfluss zwischen den verschiedenen Sicherheitsdiensten soll also wesentlich verbessert werden. Das kann allerdings dazu führen, dass durch die neuen Verordnungen und Strukturen die Organisationen noch komplexer werden, was bekanntlich die Pannenanfälligkeit erhöht. Das ist aber nicht das Hauptproblem:

Keine noch so gute Organisation kann ein Problem aus der Welt schaffen, das durch das Wort „Information“ ungewollt verdeckt wird. Denn Informationen über Personen sprechen nicht als objektive Tatsachen für sich, sondern sie müssen bewertet werden. Die Tatsache allein, dass jemand Muslim ist und regelmässig eine Moschee besucht, sagt für sich genommen noch gar nichts aus. Erst im Kontext mit anderen Informationen, die von Fachleuten mit viel Erfahrung vor Ort zusammengestellt und gewichtet werden, ergibt sich eine Einschätzung.

Solche Einschätzungen sind aber immer heikel, wie man an der Dauer von Strafprozessen ablesen kann. Es gibt nichts, was nicht auch anders gedeutet werden könnte. Und am Ende eines Strafprozesses steht ein Urteil, das sich wiederum als falsch erweisen kann. So schwierig ist die Bewertung von Informationen über Menschen – auch und gerade für die Sicherheitskräfte vor Ort unter Zeitdruck.

Feinde im eigenen Land sind nur schwer zu identifizieren. Es genügt nicht, ganze Gruppen mit Etiketten zu versehen und entsprechend unter Verdacht zu stellen. Gegen dieses Labeling erhebt sich zu Recht Protest. Und es fördert soziale Spannungen. Aber es bleibt die Aufgabe, das gesellschaftliche Immunsystem so fein einzustellen, dass es ohne ungewollte Nebenwirkungen schützt.
 

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