Von der Krise zur Dauerkrise

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Von der Krise zur Dauerkrise

Von Daniel Funk, 04.01.2017

Griechenland kann wieder Geschenke verteilen: Die Rentner erhalten eine Sonderzulage. Ist das Schlimmste überstanden? Nein, im Land macht sich Hoffnungslosigkeit breit.

In Griechenland kommt nicht das Christkind, auch nicht der Weihnachtsmann oder der Samichlaus. Aber der Heilige Basilius kommt. Und zwar in der Silvesternacht. Deshalb öffnen die Griechinnen und Griechen die Geschenke ja auch erst dann. Um genau zu sein: Ganz kurz nach Mitternacht geht unter dem Baum die Päcklischlacht los.

Die griechischen Kinder ziehen an Weihnachten und am Silvester von Haus zu Haus und singen, begleitet von einem Triangel, die sogenannten Kalanda. Das sind Lieder, die von Weihnachten und vom heiligen Basilius künden. Die Kinder erhalten dann Geld und Süssigkeiten. Meine elfjährige Tochter zog auch durch das Quartier in Athen und sammelte 63 Euro. Mit diesem Geld kaufte sie Geschenke für uns ein und legte diese unter den Weihnachtsbaum. Kurz nach Mitternacht überreichte sie uns freudvoll diese Überraschungen. Die Griechinnen und Griechen sind auch in der Krise grosszügig.

Der Heilige Basilius ist da

Dieses Jahr kommt der Heilige Basilius in Form des griechischen Finanzministers Euklid Tsakalotos. Er schüttet insgesamt  616 Mio. Euro an Rentner aus, die weniger als 850 Euro im Monat beziehen. Die Regierung begründet dieses Weihnachtsgeschenk mit dem Wahlversprechen, den dreizehnten Monatslohn wieder einzuführen. Zusätzlich habe Griechenland die Vorgabe für den Primärüberschuss in diesem Jahr übererfüllt (anstatt, wie vereinbart, 0,5 Prozent Überschuss zu erwirtschaften, habe man 1,1 Prozent erwirtschaftet) und das sollen diejenigen spüren, die es am Nötigsten haben. Wie ist die Massnahme zu bewerten?

Erstens ist der hohe Primärüberschuss mindestens zur Hälfte geschönt: Er stammt wohl zum grossen Teil von Ausgaben, die nach hinten geschoben wurden, die aber früher oder später trotzdem getätigt werden müssen. Zweitens ist die Rente der Eltern und Grosseltern Einkommensbestandteil vieler Grossfamilien. Nun bricht auch dieser Damm: Viele Renten sind in den letzten Jahren gekürzt worden; einige im Umfang von bis zu 40 Prozent. Da ist ein Zustupf natürlich nötig und sinnvoll. Drittens geht das neu erwirtschaftete Geld aber einmal mehr in den Konsum. Investiert wird nach wie vor kaum etwas. Die Investitionen von heute wären aber die Jobs von morgen.

Was aber ist mit den Jungen, die diese Jobs brauchen? Die Löhne sind noch viel stärker gekürzt worden. Monatslöhne von 400 bis 700 Euro pro Monat für einen Vollzeitjob sind keine Seltenheit. Das ist die Schattenseite der Steigerung der Exporte um 5,3 Prozent im laufenden Jahr. Die jungen Leute stimmen mit den Füssen ab: 427’000 Menschen sind seit 2008 aus Griechenland ausgewandert. Auch in der Schweiz höre ich auf der Strasse immer mehr den vertrauten Klang der griechischen Sprache – mit gemischten Gefühlen.

Die Betroffenen nehmen das Geschenk sicher gerne entgegen. Es hat aber zu einer Verstimmung mit den Geldgebern geführt, denn es ist umstritten, ob Athen gemäss der Vereinbarung Überschüsse, die über die vereinbarten Ziele hinausgehen, auf diese Art ausschütten darf.

Schulden nicht tragbar

Was aber in diesem Zusammenhang vergessen geht: Bei der dritten Vereinbarung mit den Geldgebern im Sommer 2015 wurde vereinbart, dass der Primärüberschuss – das ist der Haushaltüberschuss ohne Berücksichtigung von Zinsen und Amortisationen – im Jahr 2017 auf 2 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandprodukt, BIP) gesteigert wird. Die Regierung der radikalen Linken (Syriza) will das auf zwei Arten bewerkstelligen. Einerseits sieht das Budget von 2017 weitere Rentenkürzungen vor. Andererseits budgetierte man ein Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent des BIP, nachdem 2015 und 2016 kleine Schrumpfungen von 0,2  und 0,3 Prozent resultiert hatten. Mit kräftigem Wachstum könnte sich das ambitiöse finanzielle Ziel in der Tat erreichen lassen. Und das wäre auch die beste und schmerzloseste Art einer Haushaltskonsolidierung.

Woher dieses Wachstum aber kommen soll, das sagt die Regierung nicht. Und hier ist die Achillesferse ihrer Politik: Marktwirtschaftliche Formen wie die Abschaffung vieler Sonderregelungen und Privilegien, die Öffnung geschlossener Berufe und die Entbürokrokratisierung des Landes – das würde Wachstum bringen, ging aber bisher jeder griechischen Regierung gegen den Strich. Solche Massnahmen sind zusätzlich unbeliebt, weil sie gut organisierte Interessengruppen treffen und kaum jemand deren langfristigen Sinn einsieht.

Was die Regierung aber sagt, ist das, was sie seit ihrem Amtsantritt wiederholt: dass es nämlich für eine nachhaltige Konsolidierung eine Umschuldung brauche und dass nur ein solcher Schuldenschnitt das Vertrauen der Investoren und der Gläubiger wiederherstellen könne. Betrachten wir kurz die Problematik eines solchen Schuldenschnitts.

Grundsätzlich ist das die einzige verbliebene Möglichkeit, den griechischen Haushalt nachhaltig zu sanieren. Wegen der Mitgliedschaft in der Eurozone ist Athen nicht in der Lage, selbständig das Nötige vorzukehren, um alle Schulden pünktlich zu bedienen. Ein Schuldenstand von der Höhe desjenigen Griechenlands ist beileibe in der Geschichte nichts Einmaliges. Und meist endete dieser ja auch im Staatsbankrott. Das vorrevolutionäre Frankreich war mehrmals Pleite, Deutschland war, und das ist nicht lange her, 1945 Pleite und auch der neugriechische Staat hat seine Schulden nicht immer beglichen.

Es gibt aber eine andere Möglichkeit: Gelingt es einem Staat, gleichzeitig hohe Primärüberschüsse, eine relativ hohe Inflation und ein hohes Wirtschaftswachstum zu erwirtschaften, dann liesse sich dieser Schuldenberg durchaus abtragen. Um dies zu bewerkstelligen, muss aber ein Land das ganze geldpolitische Instrumentarium zur Verfügung haben. Durch die Mitgliedschaft in der Eurozone ist Griechenland dieser Weg verschlossen.

Ein „kleiner Schuldenschnitt“

Auf Jahresende gewährten die Finanzminister der Eurozone Athen eine Art „kleinen Schuldenerlass“. Diese Erleichterung im Betrag von etwa 45 Mio. Euro wird erzielt, indem die Rückzahlungen an den Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM) gleichmässig über die kommenden Jahre verteilt werden. Es ist aber unklar, ob diese Massnahme den Internationalen Währungsfonds (IWF) dazu bewegt, sich weiterhin am griechischen Rettungsprogramm zu beteiligen. Seit einiger Zeit verlangt diese Institution einen zügigen Schuldenschnitt. Sie versteht, dass sonst die Schuldentragfähigkeit in Griechenland nicht gegeben ist.

Der IWF ist auch in einem anderen Punkt mit Athen einverstanden: Er bezeichnet den gemäss Rettungsprogramm 2018 zu erzielenden Primärüberschuss von 3,5% Prozent als zu hoch. Die Eurogruppe hält aber bisher an ihren Forderungen fest. Einigt man sich hier nicht, so kann es sein, dass der IWF bei der Finanzierung des Rettungsprogramms für Griechenland nicht mehr mitmacht.

Schneeball werfen in Athen

Was bedeutet das für das Land und die Menschen konkret? Heute ist es in Griechenland kalt; es hat geschneit. Meine elfjährige Tochter war letzte Woche in Athen auf der Eisbahn. Weil ihr nicht gefiel, was ihr ein fremder Knabe sagte, bückte das weitgehend in der Schweiz lebende Mädchen sich und warf mit einem Schneeball nach ihm. Der Knabe war sich Schneebälle nicht gewohnt und dachte, der Junge, der mit meiner Tochter Schlittschuh fuhr, habe geworfen; eine kleine Rauferei war die Folge.

Weniger lustig ist die Kälte für die zunehmende Anzahl von Obdachlosen in der griechischen Hauptstadt. Seit einigen Tagen lässt die Stadt einige U-Bahnstationen im Zentrum nachts geöffnet, damit diese Menschen sich wärmen können. Das Land hat wirtschaftlich auf sehr tiefem Niveau Boden gefunden; die Krise ist zur Dauerkrise geworden.

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