Am Valentinstag atmeten viele Beobachter in München spürbar auf, als der amerikanische Aussenminister seine Rede beendet hatte. «Die USA und Europa gehören zusammen», sagte er. «Die USA werden immer ein Kind Europas sein.» Nach den schroffen Tönen, die vor einem Jahr von JD Vance zu hören gewesen waren, klang das beinahe warmherzig.
Mit langem Applaus wurde Marco Rubios Rede an der Münchner Sicherheitskonferenz aufgenommen. Also ist das transatlantische Verhältnis doch noch nicht ganz so kaputt, erklärten einige Kommentatoren, denn die Schicksale beider Kontinente seien «miteinander verflochten», sagte Rubio. Beide würden sich zum Christentum bekennen und hätten gleiche kulturelle Werte.
Man hatte erwartet, dass der Diplomat Rubio andere Töne anschlagen würde als der Haudegen Vance mit seinen falschen Unterstellungen und der Behauptung, Europa unterdrücke die Demokratie. Doch die Freundlichkeit, fast schon die Wärme, die Rubio ausstrahlte, erstaunte dann doch viele. Die USA seien bereit «zum Wiederaufbau» der Beziehungen. Sie wollten «ein starkes Europa», sagte der Aussenminister. «Ein reformiertes Europa». Ein aufgerüstetes Europa, das auf eigenen Beinen steht.
Doch dann war es vorbei mit dem Gesäusel. Rubio erklärte klipp und klar, wer das Sagen hat: nämlich die USA, nämlich Trump. Rubio machte deutlich, dass Trump im Umgang mit Europa nicht zu den geringsten Konzessionen bereit sei.
In einem haben Trump, Vance und Rubio sicher recht: Die Europäer haben sich angesichts der Politik des Kriegsverbrechers Putin militärisch zu lange auf die USA verlassen. Und wie immer an der Münchner Sicherheitskonferenz, wurde auch diesmal die Forderung laut, endlich, endlich die europäische Verteidigungsfähigkeit substanziell zu stärken und die Zusammenarbeit zu vertiefen. Die Frage bleibt jedoch, ob den Appellen konkrete Schritte folgen.
Doch es geht Trump nicht nur darum, dass der alte Kontinent mehr für seine Sicherheit, seine Verteidigung tun müsse. Die USA fordern auch einen «Wandel im Wertesystem des Kontinents». Der Status quo funktioniere nicht mehr. Faktisch sagte Rubio, dass die weltoffenen, liberalen und lange Zeit erfolgreichen europäischen Staats- und Regierungschefs und ihre Parlamente falsch liegen. Indirekt plädierte er damit für eine Politik der europäischen Rechtsaussen-Politiker und Populisten à la Orbán, à la Marine Le Pen und vielleicht sogar à la AfD.
Interessant ist, dass sich die Italienerin Giorgia Meloni nicht an der Sicherheitskonferenz zeigte. Vom fernen Addis Abeba aus sagte sie, sie teile die vom Bundeskanzler am Freitag geäusserte Kritik an Trumps MAGA-Kultur nicht. Geeintes Europa?
Eigentlich ist es, wie Emmanuel Macron im kleinen Kreis durchblicken liess, eine «ungeheure Frechheit», dass Trump den Europäern vorschreibt, wie Demokratie funktioniert – er, der amerikanische Präsident, der täglich daran arbeitet, die amerikanische Demokratie auszuhebeln.
«We belong together», sagt Rubio. «Die USA und Europa gehören zusammen.» Ja, aber nur, wenn Europa tut, was Trump will.