Die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran folgen einem bekannten Muster: Beide Seiten demonstrieren Gesprächsbereitschaft, doch die Positionen klaffen weit auseinander. Während Trump einen «gezähmten» Iran als berechenbaren Partner anstrebt, spielt das Regime auf Zeit – nach aussen konzessionsbereit, nach innen repressiv. Die eigentliche Frage ist nicht, ob ein Deal gelingt, sondern ob ein Regime ohne gesellschaftliche Legitimation überhaupt reformierbar ist.
«Very traumatic» werde es für den Iran, sollte binnen vier Wochen kein Abkommen stehen, liess US-Präsident Donald Trump wissen. Das klingt weniger nach Diplomatie als nach Reality-Show-Finale. Dennoch sollen die Gespräche weitergehen – während in Teheran mit dem Finger nach Jerusalem gezeigt wird. Hochrangige Vertreter wie Ali Larijani werfen Israel vor, die Verhandlungen gezielt sabotieren zu wollen, um einen Krieg zu provozieren. Das Narrativ ist nicht neu: Wenn Gespräche scheitern, war es der äussere Feind. Ganz aus der Luft gegriffen ist die Sorge allerdings nicht. Zu tief sitzen die strategischen Gegensätze.
Ein Punkt bleibt für Teheran sakrosankt: das Raketenprogramm. Ballistische Flugkörper seien «absolut nicht verhandelbar», bekräftigte die Führung bei den Revolutionsfeierlichkeiten am 11. Februar. Die Botschaft ist eindeutig: Über Uran kann man reden, über Raketen nicht.
Asymmetrische Verhandlungsmatrix
Die Verhandlungsmatrix ist komplex und asymmetrisch. Teheran könnte durchaus bereit sein, beim Urananreicherungsgrad Zugeständnisse zu machen, die Anreicherung auf ein regionales Konsortium zu verlagern oder angereichertes Uran unter Treuhandschaft zu stellen. Auch der vollständige IAEO-Zugang zu Atomvorräten und Anlagen scheint verhandelbar. Der iranische Präsident kündigte an, sein Land werde Atomanlagen zur «Verifizierung» öffnen.
Doch hier endet der Spielraum abrupt. Was Teheran unter keinen Umständen anbieten wird – selbst nicht unter erhöhtem militärischem Druck – ist eine Einschränkung seiner Fähigkeit zur Entwicklung ballistischer Raketen oder zur Unterstützung der Achse des Islamischen Widerstands. Aus Sicht der iranischen Führung bilden Raketen das Kernelement der Abschreckung und des Regimeüberlebens. Sie sind die letzte Lebensversicherung einer Ordnung, die sich von Feinden umzingelt sieht.
Trumps drei Forderungen – Einstellung der Urananreicherung, Rückbau des Raketenprogramms und Beendigung der Proxy-Unterstützung – lassen kaum Spielraum für Kompromisse. Als Premierminister Benjamin Netanjahu am 11. Februar mit Trump konsultierte, machte dieser unmissverständlich klar: Jede Vereinbarung müsse zwingend Irans Raketenprogramm und die Unterstützung seiner «Stellvertreter» einbeziehen. Ein diplomatischer Abgrund.
Die Putin-Strategie
Dennoch wird die iranische Führung versuchen, den Modus der Verhandlungsbereitschaft aufrechtzuerhalten – ähnlich wie Putin dies bezüglich der Ukraine vorführt. Dazu gehört die Taktik der Etappierung. Die iranische Seite signalisierte, zunächst nur die Atomfrage zu verhandeln. Sollten sich positive Ergebnisse abzeichnen, könnte man das Mandat schrittweise erweitern. So entstünde ein Verhandlungsmarathon, der die militärische Bedrohung neutralisiert. Schützenhilfe kommt aus Oman und Katar, die den USA diese Etappierung nahelegen. Trumps Deal-Maker Steve Witkoff und Jared Kushner scheinen nicht abgeneigt.
Diese Strategie erfüllt einen doppelten Zweck: Nach aussen demonstriert sie Gesprächsbereitschaft und verhindert vollständige Isolation. Nach innen verschafft sie dem Regime Legitimation und Zeit. Offenbar hat Teheran von Putin gelernt, wie Trump zu nehmen ist und wie ihm eine Strategie untergejubelt werden kann, die iranischen Interessen entspricht.
Trump will keinen Regimewechsel im Iran, weil ihm ein «gezähmtes», aussenpolitisch entmachtetes Regime sicherer erscheint als ein neues mit unbekanntem Profil. Er geht davon aus, dass das iranische Regime wie ein rationaler Wirtschaftsakteur handelt, der auf Gewinn und Verlust geeicht ist und «lukrativen Deals» Priorität zuweist. Er will nicht ausschliessen, mit der Islamischen Republik ins Geschäft zu kommen. Frieden ist für ihn der Zustand, der optimale Geschäftsbeziehungen ermöglicht.
Scham als Taktik
Diese volatile Lage nutzt die iranische Führung geschickt, um ein Wiederaufflammen der Januar-Proteste zu verhindern. Präsident Masoud Pezeshkian wagte bei seiner Rede auf dem Azadi-Platz einen bemerkenswerten Schritt: Er entschuldigte sich bei allen Betroffenen der Proteste und der blutigen Repression und zeigte «Scham» – ein ungewöhnlicher Ton in der politischen Kultur der Islamischen Republik, wo Selbstkritik traditionell als Schwäche gilt.
Doch diese scheinbare Öffnung entpuppt sich als raffinierte Doppelstrategie. Während Pezeshkian Reue bekundet, spricht er im selben Atemzug von westlicher Propaganda und macht externe Akteure für die Unruhen mitverantwortlich. Die klassische Taktik autoritärer Regime: mit einer Hand die Schuld anerkennen, mit der anderen auf äussere Feinde zeigen.
Parallel dazu verschärft das Regime seinen innenpolitischen Kurs dramatisch. Zahlreiche private Geschäfte wurden geschlossen, vor allem solche, die sich an Streiks beteiligt hatten. Willkürliche Verhaftungen häufen sich, aussergerichtliche Tötungen gehen weiter. Die Botschaft ist klar: Die rhetorische Öffnung darf nicht mit tatsächlicher Liberalisierung verwechselt werden.
Das Gorbatschow-Trauma
Trumps Administration verfolgt derzeit mehrheitlich keinen Regimewechsel. Der Grund ist pragmatisch: Ein neues Regime mit unbekanntem Profil wäre problematischer als ein machtpolitisch amputiertes Regime der Islamischen Republik, dessen Programmatik seit Jahrzehnten bekannt ist. Trump will ein entmachtetes Iran, das potenziell eine Handelspartnerschaft rechtfertigt – eine Art gezähmter Gegner, der berechenbar bleibt.
Dieses Kalkül unterschätzt jedoch die innere Dynamik der iranischen Gesellschaft fundamental. Realistisch muss man davon ausgehen, dass das Regime ohne tiefgreifende Reform keine Zukunft hat. Doch eine Staatsreform würde Kräfte freisetzen, die das Regime kaum kontrollieren könnte. Die iranische Führung hat die Lektion der Geschichte gelernt und führt sich stets das Ergebnis von Gorbatschows Reformpolitik vor Augen: Ein Versuch, das System zu reformieren, führte zu seinem vollständigen Zusammenbruch. Dieses Gorbatschow-Trauma lähmt jeden Reformwillen von oben.
Das Regime krankt daran, dass es nicht mehr durch einen Gesellschaftsvertrag getragen wird. Der alte Vertrag wurde vom Grossteil der Bevölkerung aufgekündigt. Die funktionale Differenzierung zwischen Revolutionsführung samt Revolutionsgarden und Regierungsführung samt Parlament hat zu einer politischen Lähmung geführt. Die soziale und wirtschaftliche Privilegierung der Revolutionsordnung hat einen tiefen Bruch in der Gesellschaft erzeugt. Die Regierungsführung wird als Staatsversagen gedeutet, die religiös-ideologische Legitimation ist nicht nur verblasst – sie hat sich als blosse Repression über das Land gelegt. Ein System, das nur noch durch Zwang zusammengehalten wird, hat seine Grundlage verloren.
Szenarien des Umbruchs
Ein geschmeidiger Übergang zu säkularer, liberaler Rechtsstaatlichkeit liegt in weiter Ferne. Die Revolutionsführung kann nicht auf ihr Machtmonopol verzichten, ohne die Systemarchitektur zu gefährden. Eine Abschaffung dieses Monopols – analog zur Streichung des Artikels 6 der sowjetischen Verfassung 1990 – ist unwahrscheinlich, selbst wenn das Parlament dies beschliessen sollte. Die Normenkontrolle liegt bei der Revolutionsführung.
Ein partieller US-Angriff auf iranische Atomanlagen würde einen internen Regimewechsel wohl in weite Ferne rücken. Ein militärisches Vorgehen analog zur Irak-Eroberung 2003 ist höchst unwahrscheinlich. Das lässt vermuten, dass die Konfrontation mit den USA und Israel nicht der Resonanzraum für Planungen eines post-khomeinistischen Iran sein wird. Eine politische Neuordnung kann nur aus den iranischen Institutionen selbst heraus erwachsen und durch den Druck der Strasse Legitimität gewinnen.
Allerdings: Sollte eine militärische Intervention der USA als Niederlage der Revolutionsgarden wahrgenommen werden, könnte sich das Offizierskorps des regulären Militärs als Retter der Nation berufen sehen. Nur ein offener oder verdeckter Staatsstreich könnte die Voraussetzung für eine umfassende Staatsreform schaffen. Dies würde bedeuten, dass das reguläre Militär ein Bündnis mit dem Parlament eingeht und die Revolutionsführung entmachtet. Doch darauf weist derzeit nichts hin.
Anders könnte es aussehen, wenn Revolutionsführer Khamenei stirbt. Dann eröffnete sich für kurze Zeit ein Handlungsspielraum. Die Eliten könnten zur Einsicht gelangen, dass die Revolution ihre historische Aufgabe erfüllt habe und eine Wiederbesetzung der Position kontraproduktiv sei. Die Abschaffung des Amts könnte damit gerechtfertigt werden, dass dessen Wesen im Prinzip der Republik verkörpert sei – eine Argumentation, die an die Abschaffung des Kalifats in der türkischen Republik im März 1924 erinnert.
Das Paradox der Verhandlung
Die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran offenbaren ein fundamentales Dilemma: Trump sucht einen Deal mit einem Regime, das strukturell reformunfähig ist. Während die USA auf Entmachtung als wie Trump sagte «beste Option» setzen und Iran auf Zeitgewinn spekuliert, bleibt die iranische Gesellschaft die eigentliche Variable in dieser Gleichung.
Ein Abkommen, das lediglich das Atomprogramm einfriert und das Regime stabilisiert, würde den inneren Druck nicht mindern – im Gegenteil. Es würde ein System zementieren, dem die gesellschaftliche Legitimation längst abhandengekommen ist. Die Geschichte lehrt: Regime, die nur noch durch Repression existieren, kollabieren nicht durch äusseren Druck, sondern durch innere Auszehrung.
Die eigentliche Frage ist daher nicht, ob Trump und Khamenei einen Deal schliessen können. Die Frage ist, ob ein solcher Deal mehr wäre als ein Aufschub – ein Zeitgewinn für ein Regime, dessen Uhr längst abgelaufen ist. Die Antwort wird nicht in Washington oder Teheran fallen, sondern auf den Strassen iranischer Städte, wo eine Generation darauf wartet, ihre Zukunft selbst zu gestalten.