Partei ohne Rückgrat

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Partei ohne Rückgrat

Von Ignaz Staub, 18.01.2021

Amerikas Republikaner decken nicht nur mehrheitlich Donald Trumps Behauptungen von Wahlbetrug. Auch am jüngsten Anschlag aufs Kapitol soll der politische Gegner schuld sein.

An Chico Marx in der Filmkomödie «Duck Soup» fühlt sich erinnert, wer die Reaktionen von führenden Republikanern und deren Anhängern nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar verfolgt. «Wem glaubst du, mir oder deinen eigenen Augen?», fragt Chico in einer Szene des Streifens. Zwar waren sich unmittelbar nach der Attacke eines wütenden Mobs auf die heiligen Hallen des amerikanischen Parlaments die meisten einig, dass die Angreifer, von Präsident Trump angestachelt, zu weit gegangen seien. Doch bereits nach kurzer Zeit begannen sie ihre Aussagen zu relativieren und Zweifel an der Urheberschaft des Aufruhrs zu säen. 

Die inländischen Terroristen, hiess es, seien in Tat und Wahrheit Militante der linksextremen Gruppe Antifa oder der Bewegung Black Lives Matter gewesen. Zu den Zweiflern gehörte auch Donald Trumps Anwalt Rudolph Giuliani, der die Gewalt an 1/6 erst «schändlich» nannte, um später in einem Video zu behaupten, der Aufruhr sei geplant gewesen: «Dies war ein Versuch, Trump zu verleumden.» 

Ähnlicher Unsinn, obwohl von den Ermittlungsbehörden umgehend dementiert, war von anderen Republikanern auf rechten Fernsehkanälen und in den sozialen Netzwerken zu hören. Die Verschwörungstheorie widerspricht verhafteten Randalierern, die nun versuchen, ihre Haut zu retten, indem sie behaupten, sie hätten schlicht den Befehlen des Präsidenten gehorcht: «Stop the Steal.» 

Wenig Einsicht zeigten auch jene 147 Republikaner im Kongress, die wenige Stunden nach der Attacke auf das Kapitol noch immer dafür stimmten, die Wahlergebnisse in Arizona und Pennsylvania für ungültig erklären zu lassen. Ebenso uneinsichtig waren jene 197 Abgeordneten der Partei, die später trotz aller Indizien für eine Mitschuld Donald Trumps an den Gewaltakten nicht dafür votierten, den Präsidenten seines Amtes zu entheben. 

Ausgerechnet jene Politikerinnen und Politiker, die sich im Sommer anlässlich der teils heftigen Proteste von Black Lives Matter noch lautstark für mehr «law and order» stark gemacht hatten, verharmlosten nun unübersehbare Akte der Gewalt der eigenen Seite, die sich selbst gegen Ordnungskräfte richtete und einem Polizisten das Leben kostete. Ein Fernsehkomiker witzelte, die fraglichen Republikaner würden Invertebrata, d. h. wirbellosen Tieren, einen schlechten Ruf bescheren. 

Es ist nicht anzunehmen, dass eine Mehrheit dieser Republikaner wirklich glaubt, es habe am 3. November Fälle von massivem Wahlbetrug gegeben. Dafür spricht zumindest der Umstand, dass etliche unter ihnen die eigene Wahl an jenem Tag nicht in Frage stellen, was sie ja müssten, wären sie ehrlich davon überzeugt, die Ergebnisse des Urnengangs seien manipuliert worden. Eher trifft zu, dass republikanische Parlamentarier um ihre längerfristige Karriere fürchten, sollten sie es wagen, Donald Trump nicht sklavisch ergeben zu sein. 

Der Präsident hat denn auch bereits angekündigt, bei künftigen Wahlen Abweichler in den eigenen Reihen zu bestrafen. Auch wenn er im Nachhinein seines Amtes enthoben würde und 2024 nicht erneut kandidieren könnte: Donald Trump dürfte innerhalb der Grand Old Party (GOP) auch in Zukunft übermässig Einfluss ausüben. Die 76 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner, die im Spätherbst für ihn gestimmt haben, werden den Präsidenten nicht so rasch vergessen. 

Noch ist einer Umfrage zufolge fast die Hälfte der republikanischen Parteibasis der Ansicht, ihr Führungspersonal habe nicht genug getan, um Präsident Trump beim Versuch zu unterstützen, den Ausgang der Wahl zu kippen. Nur 17 Prozent der Befragten geben an, die Spitzen der GOP seien zu weit gegangen. Mehr als die Hälfte der Basis findet, die Parteiführung solle den Kurs Donald Trumps weiterverfolgen. 

Derweil wächst innerhalb der Partei, wie am 6. Januar im Fahnenmeer vor dem Kapitol abzulesen war, der Einfluss der Verschwörungstheoretiker von QAnon, deren wirre Vorstellungen einer Satan-hörigen, pädophilen demokratischen Elite immer mehr Leute in ihren Bann ziehen. Selbst frisch gewählte republikanische Abgeordnete wie Marjorie Taylor Greene aus Georgia schwimmen in dieser Strömung mit. Greene hat angekündigt, im Repräsentantenhaus als Erstes die Amtsenthebung von Präsident Joe Biden zu fordern. 

Die republikanische Partei ist im Laufe der Zeit zu einer Führerpartei mutiert, einem politischen Ableger von Trump Inc. Zwar steht die GOP laut «Washington Post» wie seit jeher für grössere Steuersenkungen, mehr konservative Richter auf allen Ebenen sowie weniger Staat und Regulierung. Weitgehend unbekannt dagegen ist ihr künftiger Kurs in Sachen Gesundheitspolitik, Ungleichheit, Einwanderung, Klimawandel, Rassenfragen, Aussenpolitik und generell Amerikas Stellung in der Welt. Von mutigen Ausnahmen wie Liz Cheney oder Mitt Romney abgesehen, die beide für eine Amtsenthebung Donald Trumps gestimmt haben, ist intern niemand in Sicht, der die Partei mit mehr Rückgrat auf einen verbindlicheren Kurs einschwören könnte. 

Sicher nicht tun das unverhohlene Karrieristen wie Senator Ted Cruz (Texas) oder sein Amtskollege Josh Hawley (Missouri), die beide mit einer Präsidentschaftskandidatur 2024 liebäugeln und alles tun, um Donald Trumps frustrierte Basis bei der Stange zu halten – und sei es mit Lug und Trug. Sie argumentieren heuchlerisch, sie hätten den Wahlausgang gar nicht kippen wollen, sondern lediglich der Überzeugung ihrer Wählerschaft Ausdruck gegeben. Währenddessen überlegen sich in Staaten wie Georgia, Pennsylvania oder Wisconsin republikanische Gesetzgebende bereits wieder, wie sie für Minderheiten wie Schwarze oder Latinos den Zugang zu den Wahlurnen erschweren könnten.

Die Republikaner hätten Dutzende Millionen von Leuten über den Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl angelogen, schreibt die Soziologin Zeynep Tufecki im Monatsmagazin «The Atlantic». Auf diese Wählerinnen und Wähler zuzugehen, sie von der Wahrheit zu überzeugen und allenfalls überholte Wahlgesetze zu reformieren, sei nicht nur eine gute Sache: »Es ist der einzige Weg, um wieder eine gesündere Demokratie herzustellen.»

Mark Twain (1835–1910) jedenfalls hätte an den jüngsten Machenschaften der republikanischen Partei seine helle Freude gehabt. Der Schriftsteller hat aus seiner Verachtung für das amerikanische Parlament und die Politik im Allgemeinen nie ein Hehl gemacht. Fliegen, meinte er giftig, könne man nahezu alles beibringen, was ein amerikanischer Parlamentarier könne: «Nehmen wir an, du bist ein Idiot. Und nehmen wir an, du bist ein Kongressabgeordneter. Aber ich wiederhole mich.»

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