Ein Mutmacher im „Bellevue“

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Ein Mutmacher im „Bellevue“

Von Gisbert Kuhn, Bonn - 13.02.2017

Frank Walter Steinmeier, 12. Präsident im Nachkriegsdeutschland, ermuntert die Deutschen zu mehr Courage. Ob die Gesellschaft dabei mitmacht?

Die Wahl eines Staatsoberhaupts in einer demokratisch verfassten Republik ist keine Krönungsmesse. Sie läuft in aller Regel eher nüchtern ab, erhält allenfalls einen gewissen Glanz durch die intellektuelle Qualität von begleitenden Reden. Das war im Wesentlichen auch so, als jetzt der bisherige Bundesaussenminister, Frank-Walter Steinmeier, im Berliner Reichstagsgebäude zum neuen Bundespräsidenten gekürt wurde – dem zwölften bisher im Nachkriegsdeutschland. Wer den heute 61-Jährigen Sozialdemokraten auf seinem bisherigen politischen Weg begleitet und beobachtet hat, wird kaum Zweifel haben, dass mit ihm eine gute Wahl getroffen wurde. Der aus einer Handwerksfamilie in Ostwestfalen stammende Jurist besitzt nicht nur jahrelange Verwaltungserfahrung und tiefe Einblicke in das innenpolitische Geschehen. Als zweimaliger Chef des Auswärtigen Amts kennt er, darüber hinaus, wie kaum ein Zweiter die Welt und die selbst für schlimmste Vorgänge Verantwortlichen. Kurz – Steinmeier hat Überblick, verfügt über umfassende Kenntnisse und (trotz vielfältiger Rückschläge) über eine gehörige Portion Optimismus, dass die Welt irgendwann einmal vielleicht doch auf einen besseren Weg gebracht werden könnte.

Verblasster Glanz der Freiheit

Steinmeier wird am 19. März sein neues Amt im Berliner Schloss Bellevue antreten und damit seinen Vorgänger Joachim Gauck ablösen. Mit dem Wechsel der Personen wird zugleich auch ein Wechsel der inhaltlichen Schwerpunkte der beiden Politiker einhergehen. Die zentrale Botschaft des einstigen protestantischen Pfarrers aus Rostock bestand aus einem Wort: „Freiheit“. Er hatte am eigenen Leib erlebt, was Druck, Zwang, Gängelei und Verfolgung in einer Diktatur für die Menschen bedeutet und wie es sie verformt. Als späterer Chef der Behörde zur Aufarbeitung der Stasi-Verbrechen hatte er es sogar noch schwarz auf weiss. Deshalb versuchte Gauck – mitunter einem Wanderprediger gleich – als Bundespräsident, den Landsleuten in Ost wie West immer wieder von Neuem einzuhämmern, welch einen unermesslichen Schatz eben diese Freiheit mit Selbstbestimmung (aber natürlich halt auch Selbstverantwortung) darstelle und wie unverzichtbar es deshalb sei, darüber zu wachen und sie auch zu verteidigen. Doch oft genug (und je länger, desto mehr) musste der Mahner erfahren, dass seine Worte die Masse der Deutschen kaum noch erreichten. Freiheit? Die einen (im Westen) waren doch damit aufgewachsen; weshalb sollten sie einen besonderen Wert darin erblicken? Und für viele der anderen (im Osten) hatte sie längst an Glanz verloren. Ja, schlimmer noch, Angst vor Terror, Furcht vor Fremden, vor Islamismus und vielleicht auch wirtschaftlichen Negativ-Auswirkungen verhalfen den politischen Schalmeienbläsern vor allem rechts, aber auch links an den gesellschaftlichen Ländern zu kräftigem Zulauf. Am Ende seiner präsidialen „Dienstzeit“ waren Joachim Gauck oft Müdigkeit und Enttäuschung anzumerken.

Auch Frank Walter Steinmeier, der jetzt auf den Herold des Freiheitsgedankens folgt, hat eine persönliche Botschaft an die Bürger im Gepäck – Mut. Habt doch Courage! Seid nicht so kleinmütig beim Blick in die Zukunft! Wer, wenn nicht wir, sagt er, wäre denn in der Lage, Krisen zu meistern? Welches, wenn nicht dieses – trotz aller Probleme doch prosperierende – Land kann sich den Herausforderungen der Zeit stellen? Aber nicht allein! Nicht in Abschottung gegenüber den Nachbarn und der Welt darüber hinaus, sondern nur gemeinsam und (vor allem) in europäischer Kooperation! Mit diesem Appell konnte sich nach seiner Wahl der neue Bundespräsident der Zustimmung des überwiegenden Teils der politischen Kräfte im Parlament wie im Land sicher sein. Jene, freilich, die demokratischen Parteien, müssen nun zeigen, ob sie selbst von diesem geforderten Mut so beseelt sind, dass sie ihn überzeugend unters Volk bringen können. Denn dem Bundespräsidenten wird von der Verfassung nur die Kraft der Worte zugestanden. Deren Umsetzung muss im politischen Alltag erfolgen.

Signal für die bevorstehenden Wahlen?

Geht von der Wahl Frank Walter Steinmeiers zum Staatsoberhaupt eine Wirkung auf das innenpolitische Geschehen in Deutschland aus? Und, falls ja, welche? Die so genannten Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten bei der Gründung der Bundesrepublik Ende der 40-er Jahre dem Bundespräsidenten ja bewusst keine operative Macht zugestanden. Das war eine Lehre aus dem Scheitern der „Weimarer Republik“ nach dem 1. Weltkrieg. Aus diesem Grund wird er auch nicht direkt vom Volk gewählt, sondern durch die Bundesversammlung, welche (neben den Parteien) möglichst alle gesellschaftlichen Kräfte abdecken soll. Der Präsident selbst ist zur Überparteilichkeit verpflichtet. Was indessen nicht Meinungslosigkeit oder unbedingte Neutralität in wichtigen Fragen und vitalen Vorgängen bedeutet. Insofern ist auch bei der Wahl des Bundespräsidenten immer „Politik“ im Spiel, zumal es natürlich – nicht zuletzt – um Mehrheiten geht.

Steinmeier ist – nach Gustav Heinemann (1969–1974) und Johannes Rau (1999–2004) – der dritte Sozialdemokrat als „erster Mann“ im Staat. Dass dies zu Bewegungen im deutschen Parteiengefüge führt, steht ausser Frage. Vor allem, weil in diesem Jahr wichtige Wahlen stattfinden. Schon in wenigen Wochen werden die Bürger im Saarland, in Schleswig-Holstein und (besonders wichtig in der Ausstrahlung auf die Bundestagswahl im September) zu Urnengängen für die neuen Landtage gerufen. Und mit der Nominierung des bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz zum neuen Frontmann der SPD haben die schon seit Jahren gebeutelten deutschen Sozialdemokraten in einem völlig unerwarteten Masse „neue Luft“ bekommen. Und nun auch noch einer der Ihren Bundespräsident! Genau umgekehrt verläuft gegenwärtig die Gemütslage der stärksten politischen Kraft, der CDU/CSU, und der von ihr gestellten Kanzlerin Angela Merkel. Sie haben den (von ihnen durchaus hoch geschätzten) SPD-Mann mitgewählt. Aber keineswegs aus Menschenliebe oder persönlicher Zuneigung. Sondern, weil sie sich selbst nicht auf einen Kandidaten einigen konnten, beziehungsweise  bei Anfragen reihenweise Abfuhren erlitten. Nicht wenige Christdemokraten und -soziale empfinden dies – zu Recht – als peinlich oder gar (wie Finanzminister Wolfgang Schäuble) als „Niederlage“. Daraus erklärt sich vermutlich auch, dass sich 103 Mitglieder der Bundesversammlung der Stimme enthielten. So gesehen könnte der Vorgang vom Sonntag  tatsächlich den gegenwärtigen Aufwind der SPD durchaus noch beflügeln.

Mit den Bundespräsidenten meistens Glück gehabt

Es spricht vieles dafür, dass sich in den kommenden Jahren die Blicke sehr oft auf Frank Walter Steinmeier richten werden – obwohl, oder vielleicht sogar gerade weil, sich der Bundespräsident ausserhalb des politischen Tagesgeschäfts befindet. Schliesslich vollziehen sich in Deutschland ja dieselben Umbrüche und Veränderungen wie in nahezu allen vergleichbaren Ländern Europas und darüber hinaus. Scheinbar festgefügte gesellschaftliche Strukturen bekommen Risse oder lösen sich gar auf. Kriege, Hungersnöte, politisch oder religiös motivierter Terrorismus, wachsende Klüfte zwischen Arm und Reich – sie treiben Hunderttausende, ja Millionen Menschen in die Flucht oder auf die Suche nach besserem Leben. Das löst dort, wo die Welt bislang noch weitgehend in Ordnung erschien (also bei uns), Sorgen und Ängste aus – Befürchtungen, die ihrerseits nach einfachen Lösungen rufen und leider oft in Intoleranz, Hass und Gewalt münden. Ob der Appell nach „mehr Mut“ in solchen Stimmungen Widerhall findet? Eine, sich scheinbar nur am Rande abspielende, Begebenheit könnte auf diese Frage einen Fingerzeig geben: Als sowohl Bundestagspräsident Norbert Lammert als auch später Frank Walter Steinmeier (von allgemeinem Applaus begleitet) auf diese Besorgnis erregenden Entwicklungen hinwiesen, rührte sich bei zwei Grüppchen im Bundestag keine Hand – bei den Rechtspopulisten der Alternative für Deutschland (AfD) und bei der aus der DDR-Einheitspartei SED hervorgegangenen Partei „Die Linke“. Wieder einmal in der deutschen Geschichte waren damit offensichtlich die Extreme links und rechts im Geiste vereint …

Lässt man die Reihe der bisherigen 11 Bundespräsidenten Revue passieren, kommt man rasch zu dem Schluss: Die Nachkriegsdeutschen haben mit ihren Oberrepräsentanten in den allermeisten Fällen eine gute Wahl getroffen. Das mag daran liegen, dass sich in deren Persönlichkeiten im Prinzip die jeweilige Lebenslage und der Zeitgeist wiederspiegelten. Das begann mit dem Liberalen Theodor Heuss, der dem durch Krieg und Nazi-Verbrechen moralisch wie materiell am Boden liegenden Volk vermittelte, dass es keine „Kollektivschuld“, wohl aber eine „Kollektivscham“ gebe. Der zu Unrecht lächerlich gemachte Heinrich Lübke (er litt in seiner, ihm quasi aufgezwungenen, zweiten Amtsperiode an Demenz) machte als Erster auf die Notwendigkeit von Entwicklungshilfe aufmerksam. Es war dann der Sozialdemokrat Gustav Heinemann, der in der aufgeheizten Atmosphäre der „68-er“-Zeit die Mehrheitsgesellschaft mit der Parabel zum Nachdenken zwang, wer auch immer mit einem Finger auf einen anderen Menschen deute, müsse wissen, dass drei Finger derselben Hand auf ihn selbst zurück zeigten. Dem gestrengen Heinemann folgte der fröhliche (und gleichzeitig sehr machtbewusste) FDP-Mann Walter Scheel, der mit dem Lied vom „Gelben Wagen“ die Menschen wieder zum Lachen aufforderte.

Zwei Missgriffe

Die Liste lässt sich leicht fortsetzen. Richard von Weizsäckers berühmte Rede zum 50. Jahrestag der deutschen Kapitulation gilt heute noch als polit-moral-historisches Meisterstück. Karl Carstens führte den Deutschen mit seinen Wanderungen durch das Land den Wert von „Heimat“ vor Augen. Johannes Rau („versöhnen statt spalten“) hatte sich die Auflösung von gesellschaftlichen und sozialen Ungleichheiten aufs Panier geschrieben. Und der, erst kürzlich verstorbene, bedeutende Verfassungsrechtler Roman Herzog („Ruckrede“) mahnte seine Landsleute mehrfach, doch bloss nicht in Selbstzufriedenheit und Untätigkeit zu verfallen. In zwei Fällen freilich zeugten die Personalentscheidungen nicht von einem glücklichen Händchen. Und beide muss sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel ankreiden lassen. Das gilt zum einen für den Finanzexperten und ehemaligen Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Horst Köhler (2004–2010). Und zum anderen für den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (2010–2012). Keine Frage allerdings auch – beiden war von den Medien übel mitgespielt worden. Im Zusammenhang mit Köhler wurden zum Beispiel Äusserungen zum deutschen Militäreinsatz in Afghanistan bewusst als Befürwortung eines Krieges aus wirtschaftlichen Gründen missinterpretiert. Und der, ohne Zweifel, unglücklich bis dumm agierende Christian Wulff wurde in einem Zusammenspiel zwischen Staatsanwaltschaft und Presse regelrecht bis zur Amtsaufgabe gejagt. Als er später gerichtlich von allen Vorwürfen freigesprochen wurde, war das den Medien zumeist gerade noch eine Kurzmeldung wert.

Nun also Frank Walter Steinmeier. Seine Wahl zum Bundespräsidenten ist zweifellos der Höhepunkt einer interessanten Karriere vom ehemaligen Büroleiter seines Freundes (damals als Wulff-Nachfolger Ministerpräsident von Niedersachsen) Gerhard Schröder, über den Posten des Kanzleramtschefs nach Schröders Wahl 1998 zum Bundeskanzler, danach einflussreicher Berater in aussen- und europapolitischen Angelegenheiten sowie Befürworter harter sozialpolitischer Reformen („Hartz IV“). Es folgte die erste Bewährungsprobe als Bundesaussenminister in einer Merkel-Koalition, danach eine vernichtende Niederlage als SPD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2009 und anschliessend trotzdem Oppositionschef im Parlament. Gleichgültig, welche Funktion der Westfale in all den Jahren ausübte, er liess politische Gegnerschaft nie in persönliche Feindschaft ausarten. Das half ihm jetzt bei seiner Kandidatur und könnte, darüber hinaus, zu einem wesentlichen Merkmal seiner Amtsführung werden.

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