Die Wurzeln der Krise

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Die Wurzeln der Krise

Von Daniel Funk, 30.12.2016

Der ehemalige griechische Ministerpräsident Simitis sprach in Zürich. Er ging mit der heutigen Regierung hart ins Gericht, verschonte aber auch die Länder im Norden nicht.

Am 30. November hielt der ehemalige Ministerpräsident (1996–2004) Konstantinos Simitis an der Universität Zürich einen Vortrag. Er sprach über „Die Krise in Griechenland im europäischen Kontext“. Simitis sprach vor vollem Auditorium, und zwar in deutscher Sprache, weil er in Deutschland studiert hatte und während der Diktatur dort Professor war. 

Hausgemachte Probleme

Simitis' hölzerne und trockene Art langweilt die Griechen. Was er aber sagte, hatte es in sich: Die Krise in Griechenland sei hausgemacht. Aber auch die Eurozone habe Fehler gemacht. Er sprach davon, dass in Hellas ein griechenlandzentriertes Weltbild vorherrsche. Probleme würden als exogen verursacht wahrgenommen und die Art, wie Griechenland ist, sei quasi gottgegeben. 

In den griechischen Medien kommt praktisch nie ein ausländischer Experte zu Wort. Und wenn er zitiert wird, dann wird ihm gleich widersprochen. Auch an Universitäten und sonstigen Institutionen gibt es praktisch keine Ausländer, die meinungsbildend wirken und das tradierte Weltbild in Frage stellen könnten. Simitis diagnostizierte in seiner langen Karriere ein verbreitetes Misstrauen gegen das Fremde und gegen rechtsstaatliche Verfahren. Deshalb besteht der Klientelismus weiter und Sonderregelungen sind weitverbreitet.

Simitis erklärte, er habe in den Neuzigerjahren eine Eignungsprüfung für Beamte eingeführt, etwas, das es vorher nicht gab, das aber Gladstone in Grossbritannien schon vor etwa hundert Jahren eingeführt hat. Die bis auf die Knochen korrupte konservative Regierung, die nach Simitis kam, führte dann noch eine mündliche Prüfung ein. Damit man die Resultate manipulieren konnte.

Kritik an der Tsipras-Regierung und an der EU

Auch die jetzige Linksregierung Tsipras wurde von Simitis hart kritisiert. Er wirft ihr vor, keinen Plan zu haben. Tsipras sehe alles „politisch“. Das bedeutet, er geht in die Verhandlungen und doziert. Tsipas will keinen Plan, denn ein Plan bindet. Der Deutschlandkenner Simitis hingegen hat anders gearbeitet: „Je ausgearbeiteter der Plan, je fundierter die Zahlen, desto mehr kriegt man in Brüssel durch“, sagte er in Zürich.

Simitis sagte auch klipp und klar, dass viel vom Vereinbarten gar nie umgesetzt werde, jede Verzögerung aber zu einer weiteren Verschlechterung führe.

Offenbar glaubten die Konstrukteure der Eurozone, dass das Konvergenzprogramm Investitionen in der Peripherie auslöse und ein natürlicher Konvergenzprozess die Folge sein würde. Der Plan funktionierte nicht.

Austritt wäre keine Lösung

Der überzeugte Europäer Simitis warnte eindringlich vor Sololäufen. Eine Loslösung von der EU oder der Eurozone sei im jetzigen Zeitpunkt ein gefährliches Unterfangen. Er sagte, dass bei einem Austritt aus der Eurozone eine ganze Generation lang und nicht bloss einige Jahre niemand mehr in Griechenland investieren würde. Er kritisierte die vorherrschende Unsicherheit, die immer wieder geänderten und nur selektiv durchgesetzten Regeln. Nach seiner Meinung muss jeder Aufschwung auf Stabilität fussen.

Es sei utopisch zu glauben, eine selbständige Politik sei im Zeichen der Flüchtlingskrise und der Globalisierung noch möglich. Nur Verhandeln, Koordinierung und Planen führe zu Lösungen, so der Alt-Politiker.

Simitis fragte sich im Übrigen, ob die Länder im Norden (sprich: Deutschland) nicht merkten, dass deren Überschüsse die Defizite der Peripherie sind. Bemerkenswert für einen Sozialdemokraten, wandte er sich aber gegen bedingungslose Transfers an die Peripherie. Das würde die Verhältnisse nur zementieren – so wie in Italien. Ganz pessimistisch war der Staatsmann im Übrigen nicht. Eine Lösung sei möglich, denkt er. Vor zwanzig Jahren habe man eine gemeinsame Agrarpolitik gehabt, aber eine Bankenunion sei unvorstellbar gewesen. Innert etwa zweier Jahre habe die EU aber genau das erreicht.

Altlasten von Mentalität, Geschichte, Klientelismus

Simitis meint, dass bei Eintritt Griechenlands in die Eurozone alles in Ordnung gewesen sei. Er begründete es damit, dass bis 2004 die Defizite im grünen Bereich waren und dass erst die konservative Nachfolgeregierung die Sparschraube gelockert und die Klientelwirtschaft wiederbelebt habe.

Aus der Sicht des Architekten der griechischen Eurozonen-Mitgliedschaft ist das sicher richtig. Es ist müssig, darüber zu spekulieren, ob der vorsichtige Simitis der Krise hätte ausweichen können, wäre er denn im Amt geblieben. Die Wurzeln der Krise gehen tiefer. Mentalität, Geschichte, Klientelwirtschaft, Verhältnis der Generationen zueinander und frühere Staatspleiten: all das hat einen Einfluss auf das, was in Griechenland heute geschieht.

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