Die Rattenfänger von Rom

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Die Rattenfänger von Rom

Von Heiner Hug, 25.02.2019

Italien steuert schweren Zeiten entgegen – und das Volk klatscht.

Noch nie war Italien so isoliert wie heute, sagt der frühere Ministerpräsident Paolo Gentiloni. Als Ministerpräsident Conte im EU-Parlament in Strassburg sprach, wurde er ausgebuht und der Ratssaal war zu zwei Dritteln leer. Die Wahlversprechen der populistischen italienischen Regierung sind geschmolzen wie der Schnee an der Sonne.

Lega-Chef Matteo Salvini ist vor der EU schon eingeknickt. Luigi Di Maio hat viele erhabene und sakrosankte Grundsätze seiner Cinque Stelle bereits über Bord geworfen. Der Wirtschaft geht es schlecht. Italien ist als einziges EU-Land in die Rezession gerutscht. Das Wirtschaftswachstum ist auf 0,2 bis 0,3 Prozent abgerutscht. Italien ist das Schlusslicht der Euro-Zone. Wirtschaftsexperten sagen voraus, dass die Regierung den Haushalt 2020 und 2021 nicht finanzieren kann. Die Mehrwertsteuer könnte drastisch ansteigen.

Die Rating-Agentur Fitch bestätigte zwar am Freitag die Bonitätswertung BBB, gibt jedoch einen „negativen“ Ausblick und prophezeit eine baldige Herabstufung. Im vergangenen Jahr verliessen 200’000 gut ausgebildete Italiener und Italienerinnen das Land und suchten ihr Glück im Ausland. Die Wirtschaft ist nervös und teils verzweifelt. Die dringend notwendigen Strukturreformen hat die Regierung nicht angepackt. Das Hauptübel des Schlamassels bleibt.

Und was tun die Italiener? Sie verschliessen die Augen und applaudieren der populistischen Regierung. In den jüngsten Meinungsumfragen legt Salvinis Lega weiter zu. Sie ist mit 33 Prozent mit Abstand die stärkste Partei und damit doppelt so stark wie vor einem Jahr. Bei den Regionalwahlen in den Abruzzen fuhr Salvini ein hervorragendes Ergebnis ein.

Merken die Italiener nicht, dass sie von den populistischen Rattenfängern an der Nase herumgeführt werden? Weshalb verzeihen die Italiener ihrer Regierung die miserable bisherige Regierungsbilanz? „Sind wir das dümmste Volk Europas?“, fragte einmal ein Journalist einer grossen Römer Zeitung. Natürlich wurde der Aufstieg der Superpopulisten nur möglich, weil die Oppositionsparteien, die Linke und die Rechte, zerstritten und ausgelaugt sind. Doch ist das eine Rechtfertigung dafür, sich unappetitlichen Populisten, die bisher nichts zustande gebracht haben, an den Hals zu werfen?

Die Italiener gelten als unkritisch und schnell begeisterungsfähig. Salvini und Di Maio gelingt es, mit ihrem Klamauk und ihren theatralischen Auftritten, mit Lügen und viel Pathos einen grossen Teil des Volks bei der Stange zu halten. Was schnell heiss wird, wird auch schnell kalt, heisst das Sprichwort. Tatsächlich: die italienische Begeisterungsfähigkeit kann schnell ins Gegenteil umschlagen. Viele Politiker, nicht nur Matteo Renzi, machten diese Erfahrung. Besteht also Hoffnung, dass Salvinis Stern bald einmal sinkt? Eher nicht.

Es wird erwartet, dass die Lega bei den Europawahlen im Mai, die als Test gelten, ein starkes Ergebnis erzielt. Wahrscheinlich ist, dass der Lega-Chef daraufhin die Regierung stürzt und die schwächelnden Cinque Stelle, die ideologisch weit von ihm entfernt sind, aus dem Boot wirft. Die Agentur Fitch prophezeite am Freitag Neuwahlen in der zweiten Hälfte dieses Jahres.

Anschliessend würde Salvini wohl versuchen, die serbelnde Berlusconi-Partei „Forza Italia“ und die postfaschistischen „Fratelli d’Italia“ aufzusaugen. Italien hätte dann eine starke, stramme, populistische Rechtspartei. Mit einem Anführer, dessen Selbstbewusstein sehr intakt ist und der vor nichts zurückschreckt.

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"Italien steuert schweren Zeiten entgegen – und das italienische Wahlvolk klatscht." Was hier wie eine inneritalienische Angelegenheit daherkommt, ist nicht zu unterschätzen. Die Gefahr ist gross, dass damit auch Europa als ganzes schwere Zeiten drohen und Italien ist ein ganz anderes Kaliber als Griechenland.

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