Das Coronavirus befällt die Revolutionsfeiern

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Das Coronavirus befällt die Revolutionsfeiern

Von Thomas Fischer, Lissabon - 22.04.2020

Ein breiter politischer Konsens erleichtert den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. Nun aber scheiden sich die Geister an den Plänen für die diesjährige Erinnerung an die „Nelkenrevolution“ vom 25. April 1974.

Als aufständische Militärs in Portugal am 25. April 1974 eine marode 48-jährige Diktatur stürzten, wollten viele Menschen in Lissabon hautnah dabei sein. Sie trotzten also dem Aufruf der befreienden „Bewegung der Streitkräfte“ und strömten auf die Strassen, wo das Militär strategische Punkte besetzte. Alljährlich strömen überwiegend links eingestellte Frauen und Männer seitdem an jedem 25. April auf mit roten Nelken auf die Strassen, wo Revolutionslieder von damals an den unblutigen Befreiungsschlag erinnern.

Sollen auch Abgeordnete zu Hause bleiben?

Die Aufrufe zum Verbleib in den Wohnungen dürfen dieses Jahr mehr Gehör finden. Wegen der Coronavirus-Krise fallen die üblichen Märsche jedenfalls aus. Also soll auch jener Radpanzer aus der Revolutionszeit, der sonst mitten in der Menschenmenge die Avenida da Liberdade herunterrollt, den Schuppen nicht verlassen. Wie jedes Jahr steht trotz Virus für kommenden Samstag aber ein Festakt im Parlament auf der Agenda. Über die Frage, ob die Abgeordneten nicht allesamt zu Hause bleiben sollten, gehen die Meinungen auseinander.

Um auch im Haus der Demokratie die gebotene soziale Distanz wahren zu können, soll es ein Akt im kleinen Rahmen sein. Man dachte zunächst an höchstens 77 der 230 Abgeordneten und rund 50 Gäste. Einwände kamen vor allem aus dem rechten Lager, wo der Partido Popular (CDS-PP) dafür plädierte, nur eine Botschaft des Staatspräsidenten auszustrahlen. Auch die xenophobe rechte Partei Chega („Es reicht“) plädierte für Reden aus der Distanz. Solche Kräfte bekommen von links vorgeworfen, das Virus als Vorwand für einen Angriff auf den Geist des 25. April zu nutzen.

Petitionen Pro und Contra

Der 25. April müsse gefeiert werden, beharrte Parlamentspräsident Eduardo Ferro Rodrigues, kraft seines Amtes die zweithöchste Figur im Staat. Selbst aus dem linken Lager kam aber auch Kritik. Es sei „Unsinn“, am gewohnten Modell der Feier festzuhalten, fand der Sozialist João Soares, Sohn von Ex-Staatspräsident Mário Soares (1924–2017).

Im Internet kursieren seit dem Wochenende derweil Petitionen für und gegen den Festakt in der geplanten Form. Sie stehen nach wie vor online, obwohl am Dienstag beschlossen wurde, den Kreis der Teilnehmer am Festakt auf maximal 100 Personen – 60 Abgeordnete, 30 Gäste und 10 Medienleute – zu beschränken. Bis Mittwochmittag hatten sich fast 109’000 Personen für die Absage des Aktes ausgeprochen und gut 25’000 für seine Abhaltung.

Anerkennung aus dem Nachbarland

Anders als in Spanien hat im Kampf gegen die Pandemie insgesamt aber die Offenheit für den Konsens dominiert. Eigentlich sei die Ausrufung des Notstands nicht nötig, hatte Mitte März noch Ministerpräsident António Costa gefunden, weil die Menschen allgemein die Empfehlungen für ihre Sicherheit befolgten. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa sprach sich damals aber für die Ausrufung des Notstands aus, und da legte sich die Regierung nicht quer.

In dieser Lage wäre es unpatriotisch, die Regierung anzugreifen und Instabilität zu schaffen, schrieb kürzlich derweil Rui Rio, Vorsitzender des bürgerlichen Partido Social Democrata (PSD), in einem Brief an die Mitglieder dieser grössten Partei der Opposition. Er nahm in Kauf, dass diese Haltung auch auf Kritik stiess. Zuvor hatte er dem Regierungschef schon die Bereitschaft zur Kooperation in dieser Krise bekundet und ihm „Mut, Nerven wie Drahtseile und viel Glück“ gewünscht.

„Portugal gibt wieder das Beispiel“ titelte damals eine Zeitung in Spanien, wo Ministerpräsident Costa zuvor schon Anerkennung gefunden hatte. Er zählt in der Euro-Zone zu den Befürwortern der Ausgabe von „Eurobonds“, der sich unter anderem die Niederlande widersetzen. Als „repugnante“ (widerwärtig) klassifizierte Costa am 26. März das Ansinnen des niederländischen Finanzministers, Wopke Hoekstra, doch zu prüfen, warum Ländern wie Spanien der finanzielle Spielraum zur Bekämpfung der Krisenfolgen fehle. Solche klaren Worte kamen natürlich auch im eigenen Land gut an.

Auch ist Portugal von der Pandemie weit weniger stark betroffen als der grosse Nachbar. In Portugal entsprach die Gesamtzahl der Infizierten zuletzt meist in etwa der Zahl der Todesopfer in Spanien. Laut jüngsten, am Mittwoch in beiden Ländern veröffentlichten Zahlen gab es in Spanien 208’389 und in Portugal 21’982 Infizierte; in Spanien waren 21’717 und in Portugal 785 Menschen der Covid-19-Erkrankung erlegen. Wie sei diese Differenz bei der Zahl der Toten möglich, wollte am Mittwoch der Führer des spanischen Partido Popular, Pablo Casado, von Ministerpräsident Pedro Sánchez wissen – offenbar in der Hoffnung, dies politisch auszuschlachten.

Nicht zuletzt die relativ schnelle Reaktion auf die Pandemie, die relativ spät im Land ankam, zahlt sich aus. Am 2. März bestätigten die Behörden die erste Infektion. Nach nur drei Todesfällen wurde mit Wirkung ab 19. März die erste 15-tägige Periode des Notstands erklärt. Inzwischen läuft die dritte Notstands-Periode, die bis und mit 2. Mai gilt, und dies soll, so hofft der Staatspräsident, die letzte sein – was nicht heisst, dass danach wieder der normale Alltag einkehrt.

Fátima-Jahrestag ohne Pilger

Im Wallfahrtsort Fátima will die katholische Kirche auch dieses Jahr am 13. Mai den Jahrestag der ersten Erscheinung der Jungfrau Maria im Jahr 1917 begehen, in diesem Jahr aber ohne die Pilger. Üblicherweise nehmen zahlreiche Gläubige, vor allem aus nördlichen Landesteilen, den tage- oder wochenlangen Fussmarsch nach Fátima auf sich, um den Feierlichkeiten beiwohnen zu können. Unterdessen gab der Vatikan bekannt, dass der für August 2022 in Lissabon geplante Weltjugendtag erst 2023 stattfinden soll, aber ebenfalls in der portugiesischen Hauptstadt.

Auch der kommende Sommer dürfte alles andere als normal sein. In diesem Jahr dürfte die Touristikbranche vor allem um die Reisenden aus dem eigenen Land buhlen. Ministerpräsident Costa kündigte derweil, ohne ins Detail zu gehen, schon Zugangsbeschränkungen zu den Stränden an.

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