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Kommentar 21

Was ist mit den Briten los?

24. Juli 2019
Urs Meier
Kein Plan, aber flotte Parolen. Wie konnte dieser Mann an die Spitze kommen?

Anders als vor drei Jahren in den USA hat man es hier kommen sehen. Der politische Unernst ist an die Spitze durchgebrochen. Donald Trump und Boris Johnson mögen in vielem verschieden sein. Gemeinsam ist ihnen eine irritierende Gleichgültigkeit gegenüber dem Amt, dem sie zu dienen vorgeben. Das demokratische System gilt ihnen nichts. Jedenfalls kümmern sie sich nicht um dessen austarierte Institutionen und Mechanismen. Dass politische Kultur und Zivilität aktiv genährt und gepflegt werden müssen, lässt sie kalt. Ihre Äusserungen und Auftritte gehorchen allein der Taktik des Machtgewinns. Politische Überzeugung, Wahrhaftigkeit, Gradlinigkeit und Respekt für Andersdenkende liegen ausserhalb ihrer Vorstellungen.

Gewiss, es sind auf dem Erdenrund nicht allein Donald Trump und Boris Johnson, die hinter der Idealvorstellung des demokratischen Politikers zurückbleiben. Doch diese beiden Fälle sind speziell, weil sie überaus gewichtige Staaten betreffen. Der US-Präsident und der britische Premier sind welthistorische Akteure. Um die Sache der freien, rechtsstaatlich und demokratisch verfassten Länder steht es im geopolitischen Kräftespiel nicht zum Besten. Einen so wenig vertrauenswürdigen britischen Regierungschef hätte es jetzt wahrhaftig nicht auch noch gebraucht.

Was ist los im Land der stabilen Traditionen, des pragmatischen Denkens und des Common sense? Weshalb kann hier ein Hallodri vom Schlage eines Boris Johnson Regierungschef werden? Was ihn an die Spitze getragen hat, sind Effekte, die vielen Demokratien derzeit zu schaffen machen. Dazu zählt der verbreitete Überdruss gegen «die» Politiker, der paradoxerweise schon mehrfach bewirkt hat, dass erst recht üble Exemplare in wichtige Ämter gehievt wurden. Ein weiterer Faktor dürfte der ramponierte Ruf der Politik sein, der manche Fähigen davon abhält, sich in diesem Feld zu engagieren. Gerade die Causa Boris wäre nicht denkbar, herrschte nicht in der britischen Parteienlandschaft ein eklatanter Mangel an valablem Spitzenpersonal.

Es besteht die Gefahr, dass Wahlen zum Race to the bottom ausarten. Nur die Bürgerinnen und Bürger selber können dem einen Riegel schieben.

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