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Deutschland

Überraschung in Niedersachsen

15. Oktober 2017
Journal21
Grafik: Journal21.ch
Grafik: Journal21.ch
Siegerin bei den Landtagswahlen in Niedersachsen ist die SPD mit 36,9 Prozent der Stimmen. Die CDU kommt auf 33,6 Prozent.

Die Grünen kommen aufgrund des vorläufigen Endergebnisses auf 8,7 Prozent, die FDP auf 7,5 Prozent, die Linke auf 4,6 Prozent und die AfD auf 6,2 Prozent.

Damit hat die SPD nach der Schmach bei den Bundestagswahlen im zweitgrössten deutschen Bundesland ein starkes Ergebnis erzielt. Im Vergleich zu den letzten Wahlen in Niedersachsen im Jahr 2013 gewinnt die SPD laut Hochrechnung 4,3 Prozent. Die CDU verliert 2.4 Prozent.

Grosse Verlierer sind die Grünen mit minus 5,0 Prozent. Auch die FDP musste Federn lassen und verliert 2,4 Prozent. 

Ein überraschend schwaches Resultat erzielte laut Prognose die in Niedersachen heillos zerstrittene AfD. Meinungsumfragen hatten ihr ein klar besseres Ergebnis prophezeit. Die Linke gewann zwar 1,4 Prozent, doch es gelang ihr mit 4,6 Prozent nicht, die nötige 5-Prozent-Hürde zu überspringen.

Schwierige Regierungsbildung

Da die Grünen erheblich Stimmen verloren haben, ist eine Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Koalition nicht möglich. Der bisherige niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird es schwer haben, eine Regierung zu bilden. 

Rechnerisch möglich in Niedersachsen sind 

  • eine grosse Koalition aus SPD und CDU
  • eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP
  • eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen

Buh-Frau Elke Twesten

Im August noch lag die oppositionelle CDU in den Umfragen mit 40 Prozent klar vorn. Die regierende SPD kam damals nur auf 32 Prozent.

Dann plötzlich begann die CDU in der Wählergunst zu schrumpfen. Was war der Grund für den plötzlichen Schwächeanfall der CDU? Darüber wurde seit Tagen spekuliert. Der Parteiwechsel der Grünen Elke Twesten soll wesentlich dazu beigetragen haben, ebenso das enttäuschende Abschneiden von Angela Merkel in der Bundestagswahl.

Elke Twesten ist bei vielen Niedersachsen zur eigentlichen Buh-Frau geworden. Sie war im August von den Grünen zur CDU übergelaufen und hatte damit die rot-grüne Koalitionsregierung gestürzt. Twesten fühlte sich in der eigenen Partei zu wenig valorisiert. Unbewiesen ist, dass sie von der CDU mit Zusagen geködert wurde.

Im niedersächsischen Landtag, der 137 Sitze zählt, verfügte bisher Rot-Grün über eine Stimme Mehrheit. Nach dem Parteienwechsel von Elke Twesten setzte der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil vorgezogene Neuwahlen an.

(Folgt mehr)

(J21)

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