Das Internet ist abgeschaltet, die Sicherheitskräfte haben freie Hand und die Legitimierung des Tötens beherrscht die iranischen Medien. Das Regime führt einen Krieg im Innern. Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi ruft Donald Trump zum Eingreifen auf.
Das arabische Wort حنظله , Hanzale, bedeutet Bittergurke, im übertragenen Sinne steht es für Leid, Schmerz und Härte. Einen treffenderen Name hätte die Hackergruppe der islamischen Republik nicht finden können. Unter dieser Bezeichnung ist sie seit fast zwanzig Jahren in der virtuellen Welt aktiv. Vorwiegend, beinahe ausschlieslich gegen Israel.
Angekündigte Dunkelheit
Am Donnerstagmittag um 13 Uhr verkündete die Bittergurke, um 16:30 Uhr Tel Aviver Zeit werde dem Zionismus ein entscheidender Schlag versetzt. Bittergurke war nicht pünktlich, hat sich um dreissig Minuten verspätet.Zunächst wurden sporadisch ausgewählte Oppositionskanäle ausgeschaltet, dann das Internet vollständig. Das Land wurde von der Aussenwelt praktisch abgeschnitten.
Weder mit Mobiltelefon noch über Festnetz war es möglich, in den Iran anzurufen. Flugverbindungen nach undaus Teheran wurden abgesagt. Auch zu Starlink gab es nur einen sehr eingeschränkten Zugang, obwohl nach der Protestwelle «Frau, Leben, Freiheit» vor vier Jahren Aktivisten einige hundert Hardware-Kits (Satellitenschüssel, Router, Kabel) ins Land geschmuggelt hatten.
Experten meinen, 40’000 bis 50’000 Personen nutzten Starlink. Während der Abschaltungen im zwölftägigen Krieg mit Israel hatten einige Nutzergruppen mithilfe von Starlink freien Internetzugang.
«In den mehr als zwanzig Jahren, in denen ich in diesem Bereich tätig bin, habe ich eine derartige Störung noch nie erlebt. Ich bin mir sicher, dass die verwendeten Geräte (Jammer) militärischer Natur sind. Falls die Islamische Republik diese Geräte nicht selbst hergestellt hat, stammen sie aus Russland oder China», sagt Amir Rashidi, Experte für Internetzugang.
In den Morgenstunden des Freitags begann das Projekt «Whitelist». Schrittweise erhielten ausgewählte Gruppen und Personen Zugang zum Internet, unter anderem der Telegram-Kanal des staatlichen Rundfunks, ein Ali Khamenei zugeordneter Account im sozialen Netzwerk X, sowie der Account der Nachrichtenagentur Tasnim, die den Revolutionsgarden nahesteht.
Der X-Account Khameneis veröffentlichte am Samstagabend ein Bild von ihm und schrieb dazu: «So Gott will, möge Gott sehr bald das Gefühl des Sieges in den Herzen aller Menschen im Iran verbreiten.» Fragt sich, wann dieses «bald» sein wird. Jemand schrieb sarkastisch dazu: «Herr Khamenei hat selbst erkannt hat, dass die Protestierenden bald siegen werden.»
Angeblich Terroristen am Werk
In Tasnim, der einzig verfügbaren offiziellen Nachrichtenquelle, taucht zu jeder Meldung über Unruhen das Wort «Terrorist» auf. Generalstaatsanwalt Ayatollah Movahedie erklärte am Sonntagabend im staatlichen Fernsehen, die Verhafteten würden als محارب , Krieger gegen Gott, angeklagt.
Agenturen meldeten am Sonntagabend, mindestens als 2’277 Menschen, darunter 166 Jugendliche und 48 Studierende, seien festgenommen worden. Menschenrechtsgruppen berichten, dass die Zahl der Todesopfer seit Beginn der Proteste am 28. Dezember auf 62 gestiegen ist. Ein Arzt in Teheran erzählt jedoch unter Bedingung der Anonymität dem Time-Magazin, allein in sechs Krankenhäusern der Hauptstadt hätten mindestens 217 Demonstrierende ihr Leben verloren, «meistens durch scharfe Munition».
Das Ausmass der Brutalität und die wahren Zahlen der Getöteten werden wir später erfahren, so die geschichtliche Erfahrung aus den vorangegangenen Massenprotesten gegen diese «Republik».
Der britische «Telegraph» zitiert einen hochrangigen Beamten, der Führer habe den Revolutionsgarden befohlen, in höchster Alarmbereitschaft zu bleiben; sein Schicksal habe er den Garden anvertraut.
Zwei Kommandanten des Todes
Die Ernennung von Ahmad Wahidi zum stellvertretenden Kommandeur der Revolutionsgarden gilt als Warnsignal: Wahidi ist kein gewöhnlicher Militär oder Bürokrat. Er ist ein Hardliner der ersten Stunde und einer der langjährigen Architekten der Repression. Wahidi war der erste Kommandant der sogenannten Qods-Brigaden innerhalb der Revolutionsgarden. Gegen ihn liegt ein internationaler Haftbefehl vor. Nach Einschätzung der argentinischen Ermittler ist Wahidi der Drahtzieher des schweren Bombenanschlags 1994 auf das jüdische Gemeindezentrum Amia in Buenos Aires, bei dem 85 Menschen ums Leben kamen.
Wahidi gilt als Vertrauter Mojtaba Khameneis, der als möglicher Nachfolger seines Vaters genannt wird. Wahidis Qods-Brigade, die acht Jahre lang in Syrien wütete und gemeinsam mit Assads Schergen für 500’000 Tote mitverantwortlich ist, ist nun nach Hause zurückgekehrt, in eine erschöpfte, wütende Gesellschaft mit schwindender Hoffnung. Jeder fragt sich: Wie wird der morgige Tag für mich persönlich aussehen? Gibt es für das Land überhaupt eine Zukunft? Für solche Fragen haben die Mächtigen seit vier Dekaden die immer gleichen Parolen parat und wenn es zu Massenprotesten kommt, kennen sie nur Gewalt.
Neben Wahidi, der nun die gesamten Revolutionsgarden befehligt, steht der gefürchtete Ahmad Reza Radan, Oberbefehlshaber einer Armee Namens فراجا , Fraga, «Kommando der Strafverfolgungsbehörden der Islamischen Republik Iran». Der 1963 in Isfahan geborene Hardliner hat eine sehr blutige Karriere hinter sich. Beim Revolutionsbeginn war er 16 Jahre alt, als er beim Basidsch-Milizsystem anfing. Bald danach schloss er sich den Revolutionsgarden an und ging in die Region Kurdistan, um kurdische Aufstände niederzuschlagen. Bis 1997 kommandierte er hier verschiedene Einheiten der Garde, wurde Polizeichef in mehreren Provinzen, bis er 2006 zum Polizeichef von Teheran ernannt und anschliessend Kommandeur der gesamten iranischen Polizei wurde.
Radan gilt als Gründer der sogenannten «Ershad-Patrouillen», die das Tragen des Hijabs überwachen. In Wahrheit befehligt er eine hochgerüstete Armee mit eigenem Geheimdienst und Gefängnis zur Bekämpfung der städtischen Unruhen. Für ihn sind die aktuellen Proteste die Fortsetzung des «zwölftage Krieges». Gemeint sind die israelische Angriffe im vergangenen Juni. «Wir kennen alle Unruhestifter und wir werden alle verhaften», sagte Radan schon am ersten Tag der Proteste vor zwei Wochen.
Khameneis Stadt
«Eine verkommene Schicht von Messerstechern und Rowdys, Unkraut, das ausgerissen, niedergemäht und weggeworfen werden muss», so beschrieb Khamenei am10. Juni 1992 die Protestierenden in der Stadt Maschhad, die wegen der Tötung eines Schülers durch Sicherheitskräfte im Stadtteil Kuyi-e Tolab auf die Strasse gegangen waren. Das ist nicht weit von Khameneis Geburtsort.
33 Jahre später richtet sich der Blick wieder nach Maschhad, dieser symbolischen Stadt, dieser ideologisch-religiösen Hochburg, die so eng mit Khameneis Leben und Karriere verbunden ist. Maschhad ist dieser Tage wieder Schauplatz der grössten Proteste gegen seine «Republik».
Die Massenproteste in religiösen Städten, wie Qom und Maschhad machen die neue Dimension der tiefen Kluft in der Gesellschaft sichtbar. Vor den Protesten in Maschhad im Jahr 1992 über die Studentenbewegung von 1999, die Grüne Bewegung 2009, die Proteste im Januar 2018, den Aufstand im November 2019 bis hin zur «Frau Leben Freiheit»-Bewegung im Jahr 2022, hat sich das Regime mit grösstmöglicher Brutalität retten können. Diese historischen Erfahrungen haben Khamenei und seine engsten Vertrauten gelehrt, auch die neue Protestwelle liesse sich nur mit den alten brutalen Mustern eindämmen.
Doch diesmal befindet sich die Staatsmacht in einer neuen Welt, die Proteste unterscheiden sich strukturell von allen bisherigen. Das Ausmass des wirtschaftlichen Zusammenbruchs und die katastrophale Niederlage im zwölftägigen Krieg mit Israel haben allen Menschen vor Augen geführt: Dieses Regime ist nicht mehr in der Lage, die elementarste wirtschaftliche und militärische Sicherheit zu gewährleisten. Warum sollte man ein Regime dulden, das sich selbst bereichert, aber an den grundlegendsten Aufgaben eines Staates scheitert?
Ein gescheiterter Staat
Die üblichen gesellschaftlichen Mechanismen, die in Krisenzeiten die Ordnung wiederherstellen gibt es nicht, Präsident Peseschkian rief in den ersten Tagen sporadisch zu Milde und Dialog auf, sprach aber zugleich auch vom Krieg, den man gewinnen müsse.
Die Islamische Republik ist heute quasi zu einem Zombie-Regime verkommen, ihre Legitimität, Ideologie, Wirtschaft und ihre wichtigsten Führungspersönlichkeiten sind tot oder im Sterben begriffen. Was sie noch aufrechterhält, ist tödliche Gewalt. Und dafür hat man längst ein umfassendes Narrativ konstruiert: Die Protestierenden seien «Zerstörer», «Terroristen», Verräter, die öffentliches Eigentum beschädigten, um «Trump zu gefallen».
Shirin Ebadis Aufruf an Donald Trump
Shirin Ebadi, die Friedensnobelpreisträgerin, schrieb am Samstag einen offenen Brief an Präsident Trump: In den vergangenen Tagen seien Hunderte Menschen bei den Demonstrationen im Iran getötet worden, und dieses Töten dauere weiterhin an. Die Islamische Republik greife Krankenhäuser an, entführe Verletzte und bringe sie direkt in Haftanstalten. Sie verhindere die Übergabe der Leichen der Getöteten an ihre Familien und setzte ihr Töten und ihre Repression unter dem Schutz der Abschaltung des Internets und der Verhinderung einer umfassenden Berichterstattung fort. «Wir haben diese Tragödie bereits vor sechs Jahren, im November 2019 erlebt, als mehr als 1’500 iranische Bürger fernab der Augen der Welt massakriert wurden.»
«Nun, da leider alle Wege zur Eindämmung der Repression und zur Rettung des Lebens unserer Landsleute in eine Sackgasse geraten sind, braucht es internationale Hilfe. Sie haben bislang dreimal zugesagt, dass Sie dem iranischen Volk zu Hilfe kommen würden, falls die Islamische Republik mit der Tötung von Demonstrierenden beginnt. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, dieses Versprechen durch konkretes Handeln gegen den Repressionsapparat einzulösen und das fortgesetzte Töten von Menschen zu stoppen, fordert Ebadi.
Fraglich ist, ob Trump irgendetwas Entscheidendes tun kann, beziehungsweise tun will. Der wirtschaftliche Druck aus dem Ausland ist zwar sehr hoch, doch der Massstab der westlichen Welt für jegliches Handelns gegen die Islamische Republik ist die regionale Stabilität. Mit anderen Worten, man zaudert, solange man nicht weiss, was oder wer danach kommt und wie das geschehen wird. Und das sind Fragen, die die iranische Opposition beantworten muss.