Natürlich ist das kubanische Modell aus der Zeit gefallen. Jahrzehntelange staatliche Planwirtschaft à la Sowjetunion, Menschenrechtsverletzungen und eine autoritäre, korrupte Regierung haben die Insel in eine tiefe Wirtschaftskrise gestürzt. Doch ist dies ein Freipass, um Millionen Menschen noch tiefer ins Elend zu treiben?
Kuba ist längst ein «Failed State», ein «Paria-Staat». Wirklich freie Wahlen gibt es noch immer nicht. Oppositionelle werden ins Gefängnis geworfen. Die Regale in den Läden sind leer. Es fehlt an Lebensmitteln, Wasser und Strom. Und es fehlt an überfälligen Reformen.
1959 hatten sich Fidel Castro und die Seinen nach über zweijährigem Guerillakrieg an die Macht geputscht. Unerwähnt bleibt heute oft, weshalb ihm dies so einfach gelang.
Das «Bordell der Karibik»
In Kuba war 1952 der frühere Präsident Fulgencio Batista mit einem Staatsstreich an die Macht gelangt. Er regierte – mit Duldung und teilweiser Unterstützung der USA – diktatorisch und korrupt. Seine Gegner verschwanden oder landeten im Gefängnis. Havanna verwandelte er in das «Bordell der Karibik». Luxushotels und Vergnügungspaläste wurden hochgezogen, in denen sich vor allem Amerikaner amüsierten. Ein grosser Teil der Menschen lebte in bitterer Armut. Doch das Schicksal der Bevölkerung war Batista egal – auch den USA war es egal. Sie umschwärmten den Diktator, wie sie so viele Diktatoren in Lateinamerika umschwärmten.
Das ist der Hauptgrund, weshalb Fidel Castro von breiten Bevölkerungsschichten unterstützt wurde: von Intellektuellen, Studenten, Bauern, Priestern und liberalen Wirtschaftsvertretern. Sie alle hofften nach dem Sturz Batistas auf ein besseres Leben.
Aus seinen linken, revolutionären Ideen machte Castro keinen Hehl, doch nichts deutete zunächst darauf hin, dass er ein sowjetkommunistisches Regime errichten wollte. Er versprach, die von Batista ausser Kraft gesetzte Verfassung von 1940 wieder in Kraft zu setzen, und kündigte einen Kampf gegen Korruption und Ungleichheit an.
Handelsbeschränkungen, Wirtschaftsembargo
Andererseits – und das war entscheidend – wurden zahlreiche amerikanische Unternehmen und Grossgrundbesitzer enteignet. Das Land wurde mittellosen Bauern verteilt. Viele der Nachkommen der Enteigneten leben heute in Florida.
Schon wenige Monate nach der Machtergreifung Fidel Castros verhängte Präsident John F. Kennedy Handelsbeschränkungen gegen Kuba. 1962 folgte schliesslich ein nahezu vollständiges Wirtschaftsembargo. Die USA begründeten das Embargo gegen die Insel mit Sicherheitsinteressen und dem Widerstand gegen den Kommunismus.
Und an diesem Punkt setzen Spekulationen ein: Wäre Kuba auch in den sowjetischen Machtbereich abgerutscht, wenn die USA Fidel Castro «umarmt» statt ausgegrenzt hätten? Mehrere Politologen stellen sich diese Frage. War Castro gezwungen, sich Moskau anzubiedern, weil ihn die USA verteufelten? Die Meinungen gehen auseinander.
Lächerliche Planwirtschaft
Wie auch immer: Schon bald wurde die Insel zu einem quasi-diktatorischen Staat. Oppositionelle wurden verfolgt und verhaftet, politische Parteien wurden aufgelöst und verboten. Kuba entwickelte sich zu einem sozialistischen Einheitsstaat mit einer lächerlichen Planwirtschaft. Ein Betrieb, der im fernen, westkubanischen Pinar del Río Schrauben brauchte, musste sie bei einer Behörde in Havanna bestellen und bis zu sechs Monate warten, bis er sie kriegte.
Hunderttausende Kubaner verliessen das Land. Viele liessen sich in den USA oder Spanien nieder.
Die Marco-Rubio-Mär
Der jetzige amerikanische Aussenminister Marco Rubio wird nicht müde zu behaupten, seine Eltern seien nach der Machtübernahme Fidel Castros in die USA geflohen. Sie hätten die Diktatur nicht ertragen. Doch das stimmt nicht. Recherchen verschiedener Medien zeigten, dass Rubios Eltern schon während der Batista-Zeit, am 27. Mai 1956, also zweieinhalb Jahre vor der Castro-Revolution, die Insel verlassen haben, und zwar aus wirtschaftlichen Gründen. Sie hofften, in den USA reicher zu werden als in Kuba. Nach Bekanntgabe der Recherchen räumte ein Sprecher Rubios schliesslich ein, dass die offizielle Biografie «fehlerhaft» gewesen sei.
Der Kalte Krieg steuerte zu Beginn der Sechzigerjahre auf einen ersten Höhepunkt zu. Die Sowjetunion provozierte und begann, atomare Mittelstreckenraketen vor der Haustür der USA zu stationieren. Die Welt stand am Rande eines Atomkrieges. Schliesslich gab Nikita Chruschtschow nach und zog die Raketen ab.
Und Kuba zündelte weiter. In Zusammenarbeit mit der Sowjetunion wollte Fidel Castro seine Revolution «exportieren» – oder zumindest anderen schmackhaft machen. In Angola waren Ende der Siebziger- und in den Achtzigerjahren teilweise bis zu 50'000 kubanische Soldaten stationiert. Auch in Äthiopien, Algerien, Syrien und im Kongo standen Tausende kubanischer Militärangehöriger. In mehreren anderen Ländern unterhielt Kuba Militärmissionen und beriet die jeweilige Armee.
Der abhandend gekommende Freund
Die US-Sanktionen wirkten sich immer mehr aus. Die Sowjetunion war es, die die wirtschaftlich gebeutelte Insel über Wasser hielt und immer mehr an sich band.
Dann brach die Sowjetunion zusammen, und der Kalte Krieg ging zu Ende. Kuba stand plötzlich allein da – ohne den wichtigsten wirtschaftlichen, militärischen und politischen Partner. Das war der Anfang einer schweren Wirtschaftskrise. Die Läden leerten sich, es fehlte an medizinischem Material und Nahrungsmitteln. Moskau hatte der Insel jahrelang Grundnahrungsmittel wie Weizen, Mehl, Getreide, Pflanzenöl und Fleisch geliefert. Ebenso Düngemittel, Saatgut und landwirtschaftliche Maschinen – und vor allem Erdöl zu sehr günstigen Preisen. All das fiel nun weg. Kuba war plötzlich so schwach wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Das wäre eine Chance für eine Entspannung zwischen Washington und Havanna gewesen. Doch sie wurde nicht genutzt. Beide Seiten blieben stur. Weshalb kamen die USA dem Inselstaat nicht entgegen? Weshalb hoben sie die Sanktionen nicht wenigstens teilweise auf? Weshalb kam Kuba den USA nicht entgegen und verzichtete auf die anachronistische Verteufelung des Gringo- und Yankeetums?
Gescheiterter Versuch Obamas
Und so wurde Kuba immer schwächer. Eine Gefahr für die Welt war das darniederliegende Land sicher nicht. Die USA haben nun wirklich andere Sorgen als das agonisierende Kuba.
Im März 2016 reiste Präsident Barack Obama auf die Insel. Erstmals seit Jahrzehnten kam Hoffnung auf. Botschaften wurden wieder eröffnet, Reisebeschränkungen gelockert, wirtschaftliche Kontakte erleichtert. Viele Kubaner eröffneten kleine Restaurants, vermieteten Zimmer an Touristen oder wagten den Schritt in die Selbstständigkeit. Für einen kurzen Moment schien es möglich, dass die wirtschaftliche Öffnung mehr Veränderungen bewirken könnte als jahrzehntelange Isolation. Doch dann kam Donald Trump und machte während seiner ersten Amtszeit alles Erreichte rückgängig.
Als dann im letzten Jahr die Erdöllieferungen des «sozialistischen» venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro endgültig wegfielen, war das kubanische Regime «reif wie eine Pflaume», wie ein Pentagonsprecher sagte.
Die Maus und die schwere Katze
Kuba ist seit 66 Jahren für die Vereinigten Staaten ein Trauma, ein Fluch, eine Schmach – und eine Geschichte des Scheiterns. Seit Castros Machtergreifung haben die USA versucht, das linke kubanische Regime mit allen Mitteln zu stürzen – ohne Erfolg. Auf Fidel Castro wurden Dutzende Attentate verübt (offenbar waren es 72). Alle scheiterten. Dass das sogenannt «sozialistische» oder «kommunistische» kubanische Regime der Weltmacht Nummer eins erfolgreich die Stirn bot, bedeutete eine schmerzhafte Verletzung der US-amerikanischen Seele. Kuba ist wie eine Maus, die vor einer schweren Katze hin- und her tanzt und ruft: «Hallo, ich bin noch immer da.»
Zwölf amerikanische Präsidenten (inklusive Trump und Biden) wollten die Insel endlich, endlich «befreien». Keiner schaffte es. Obwohl das Land immer mehr in den amerikanischen Würgegriff geriet, hielt das Regime stand. Und die verarmte Bevölkerung erwies sich als eigentlicher Überlebenskünstler.
Trump scheint das Schicksal der Kubaner und Kubanerinnen egal zu sein. Er will in die Geschichtsbücher eingehen und als «great president» gefeiert werden. Er will endlich erreichen, was elf seiner Vorgänger nicht erreicht haben: Er will Kuba von seinem autoritären Regime «erlösen».
Umzingeln, aushungern
Sein erster Versuch, Kuba während seiner ersten Amtszeit in die Knie zu zwingen, scheiterte. Jetzt versucht er es erneut. Im Mittelalter haben fremde Armeen feindliche Städte und Dörfer umzingelt, ausgehungert und so zur Kapitulation gezwungen. Diese Taktik wendet Trump nun in Kuba an.
Doch noch immer ist die kubanische Regierung zäh. Ihr steht zwar das Wasser am Hals, was sie zu einigen wichtigen wirtschaftlichen Konzessionen zwang. Doch kapitulieren will das Regime nicht.
Folge davon ist, dass Trump das Land immer härter abwürgt und erdrosselt. Und da beginnen sich ethische Fragen zu stellen. Natürlich ist ein autoritäres Regime, das seine Gegner ins Gefängnis wirft und sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig macht, nicht zu tolerieren.
Humanitär nicht vertretbar
Doch das rechtfertigt Trumps Würgetaktik noch lange nicht. Seine Politik treibt einen grossen Teil der Bevölkerung noch tiefer ins Elend. Es fehlen Lebensmittel, es fehlen Strom und Medikamente. Menschen sterben, weil die medizinische Versorgung nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Leidtragende sind vor allem die Ärmsten der Armen.
Jedes Jahr fordert eine grosse Mehrheit der Mitgliedstaaten der Uno die Aufhebung des amerikanischen Embargos – nicht weil sie das verkalkte kubanische Regime toll findet, sondern weil sie Sanktionen und den Würgegriff gegen eine gesamte Bevölkerung für das falsche Instrument hält.
Die Frage ist: Darf die demokratische Weltmacht USA wirtschaftliche Zwangsmassnahmen einsetzen, die unbeteiligte Menschen treffen, um politischen Druck auszuüben und eine ihr nicht genehme Regierung in die Knie zu zwingen? Trumps Politik hat zum Ziel, maximale wirtschaftliche Not zu erzeugen. Washington sagt, die Massnahmen richteten sich gegen die «kommunistische Führung». Doch in Wirklichkeit treffen sie die «einfachen Bürgerinnen und Bürger». Sanktionen, die einer ganzen Gesellschaft Schmerz, Leid und teilweise den Tod bringen, mögen politisch kalkuliert sein – humanitär sind sie nicht vertretbar.