In Portugal hat der knapp 64jährige António José Seguro am Montag sein Amt als neuer Staatspräsident angetreten. Als moderater Sozialist muss er mit einer klaren rechten Mehrheit im Parlament und einer bürgerlichen Minderheitsregierung auskommen. In seiner Antrittsrede wünschte er sich immer wieder Dialog und Kompromisse – vielleicht in der Hoffnung, den Rechtdrall im Land mässigen zu können?
Es werde nicht an ihm liegen, wenn diese Legislaturperiode nicht regulär, also im Jahr 2029, zu Ende gehe, hatte António José Seguro am Abend des 8. Februar versichert. An jenem Tag hatte der moderate Sozialist, der an diesem Mittwoch das 64. Lebensjahr vollendet, mit fast 67 Prozent der Stimmen die Stichwahl für das höchste Amt im Staat gewonnen. Er siegte über den Rechtspopulisten André Ventura, Gründer und Gesicht der xenophoben rechtspopulistischen Partei Chega.
Wenig Denkzettel und einige Auslassungen
Bei einer Zeremonie im Parlament hat Seguro am Montag den Eid auf die Verfassung abgelegt und die Nachfolge des Präsidenten der letzten zehn Jahre, Marcelo Rebelo de Sousa, angetreten. In einer «glatten» Antrittsrede wünschte er sich erneut politische Stabilität und appellierte wiederholt an Dialog und Bereitschaft zu Kompromissen. Zu den wenigen Denkzetteln gehörte der Ruf nach «demokratischer Reife», an der es in Portugal ganz offensichtlich oft fehlt.
Seguro sah über diverse drückende Probleme nicht hinweg. Ausdrücklich erwähnte er ein unzureichendes Wirtschaftswachstum, die Abhängigkeit der Wirtschaft von niedrigen Löhnen, soziale Ungleichheit, andauernde Armut, demografische Alterung, die langsame Justiz, die Bürokratie, Engpässe im Gesundheitswesen, die Wohnungsnot und den Mangel an Chancen für junge Leute.
Auffällig waren aber auch einige Auslassungen. Seguro sagte nichts über die Einwanderung, über Fremdenfeindlichkeit und Toleranz. Vielleicht hätten sich die Präsidenten von vier ehemaligen afrikanischen Kolonien, die neben dem König von Spanien und dem Präsidenten von Osttimor dem Festakt beiwohnten, ein klares Wort gewünscht, zumal Seguro immerhin auch den Mangel an Arbeitskraft ansprach. Und da sprangen in den letzten Jahren just viele Einwanderer ein.
Ein Präsident mit Samthandschuhen?
Auch sagte Seguro nichts über den Kampf gegen Vetternwirtschaft und Korruption und für Transparenz. Auch das ist kurios, zumal sich der als integer geltende Sozialist in seiner Zeit als Generalsekretär des jetzt oppositionellen Partido Socialista (2011-14) gerade durch Vorstösse auf diesem Gebiet hervorgetan hatte.
Wird er ein Präsident mit Samthandschuhen sein? Nicht unbedingt. Es ist denkbar, dass er sich angesichts der politischen Polarisierung im Land als Mittler profilieren will. Zwar führt Ministerpräsident Luís Montenegro nur eine bürgerliche Minderheitsregierung. Im Parlament haben die von seinem Partido Social Democrata (PSD) geführte «Aliança Democrática» (AD), die xenophobe Partei Chega und die klar rechte Iniciativa Liberal (IL) zusammen aber die Zweidrittelmehrheit, die für Verfassungsänderungen nötig ist. Vor allem Chega will die demokratische Verfassung von 1976 umkrempeln. Ein brandaktueller Zankapfel sind die sehr weitreichenden Änderungen am Arbeitsrecht.
Kann es Seguro gelingen, die rechte Offensive zu bremsen, einen sozialen Ausgleich zu sichern, ohne dass die laufende Legislaturperiode vorzeitig endet? Er könnte sich die Quadratur des Kreises vorgenommen haben.
Ein neuer Stil
Mit ziemlicher Sicherheit wird sich der Stil von Seguro – dritter Sozialist in diesem Amt, nach Mário Soares (1986-96) und Jorge Sampaio (1996-2006) – von dem seines unmittelbaren Vorgängers, Rebelo de Sousa, der aus dem Lager des bürgerlichen PSD kam, unterscheiden. Letzterer, oft schlicht «Marcelo» genannt, war ein Präsident zum Anfassen. Er genoss immer wieder Bäder in der Menge und posierte gern für Selfies, was ihm den Beinamen «Marselfie» eintrug. In den sozialen Netzwerken kursiert die scherzhafte Frage, ob irgendjemand im Land noch kein Selfie mit den scheidenden Präsidenten hat. Marcelo äusserte sich vor den Mikrofonen und Kameras der Medienleute auch fast täglich nicht nur zu aktuellen politischen Themen, sondern auch zum Fussball.
In seiner ersten Amtszeit ärgerten sich manche Parteifreunde von Marcelo, weil er sich ihrer Ansicht nach zu gut mit den Regierungen des 2015 angetretenen Sozialisten António Costa verstand. Erst während seiner zweiten Amtszeit nutzte er einige wichtige Handhabe. Er löste immerhin dreimal das Parlament auf und setzte Neuwahlen an. Im Januar 2022 konnten sich die Sozialisten freuen, denn sie gewannen die absolute Mehrheit im Parlament. Bei vorzeitigen Wahlen in den Jahren 2024 und 2025 erstarkten das bürgerliche Lager und die Rechtspopulisten. Seguro möchte den Rausch der Gänge an die Urnen dämpfen.
Seguro dürfte diskreter sein. Er wird kurioserweise nicht einmal in Gross-Lissabon residieren, sondern in dem als Ort der Künste bekannten Stadt Caldas da Rainha, rund 80 Kilometer nördlich von Lissabon. Von dort stammt Seguros Frau, Mutter von zwei gemeinsamen Kindern, die ihren Beruf als Apothekerin nicht aufgeben will.
Auch in den nächsten Jahren dürfte Portugal also keine Vollzeit-First-Lady haben. Aber schon Marcelo kam ohne First Lady aus. Eine solche hätte ihm bei seinen Auftritten womöglich nur die Show gestohlen.