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Kommentar 21

Alles halb so schlimm

16. März 2017
Heiner Hug
Dreizehn Prozent Rechtspopulismus. Damit kann man leben.

Im letzten Sommer sprachen sich in Umfragen noch 25 Prozent für den Rechtspopulisten Wilders aus. Dann kam Trump und dann begannen Geert Wilders Werte einzubrechen. Er hatte Morgenluft gewittert und sich schnell mit Trump solidarisiert. Das war ein Fehler. Chaotisch wie Trump? Nein, das dann doch nicht. Da der amtierende niederländische Ministerpräsident jetzt besser abschnitt als ihm Meinungsumfragen kurz vor dem Urnengang und kurz vor dem Schlagabtausch mit Ankara prophezeit hatten, steht fest: Der hässliche Streit mit Erdoğan hat Regierungschef Rutte zusätzlich einige Prozentpunkte eingebracht. Doch nicht nur Trump und Erdoğan haben Wilders ein überraschend schwaches Ergebnis beschert. Die Niederländer sind in den letzten Wochen und Tagen regelrecht aufgewacht und aufgestanden und haben sich gegen den Rechtspopulismus mobilisiert und solidarisiert.

Das Resultat straft alle jene Lügen, die in jüngster Zeit immer wieder das rechtspopulistische Gespenst an die Wand malten. Nein, von einer rechtspopulistischen Welle kann man in den Niederlanden wahrlich nicht sprechen. 13,1 Prozent Rechtspopulismus sind zwar unschön, doch damit kann man leben. 2010 hatte Wilders ein weit besseres Ergebnis erzielt, und auch damals ging die Welt nicht unter. Angesichts der aufgekratzten Stimmung in Europa, der wachsenden Fremdenfeindlichkeit und der grassierenden Islamophobie sind 13,1 Prozent überraschend wenig – und für Geert Wilders fast schon peinlich.

Die Wahlen in den Niederlanden seien ein Barometer, ein Stimmungstest für die rechtspopulistische Stimmung in Europa, hatte es geheissen. Es wäre schön, wenn es so wäre. Doch es ist nicht so. Die Niederlande, Frankreich und Deutschland können nicht über einen Leisten geschlagen werden. Und Italien schon gar nicht. Jedes dieser Länder tickt anders und hat seine spezifischen Eigenheiten – und vor allem sein spezifisches politisches Personal. Es wäre gefährlich, aus dem niederländischen Ergebnis ableiten zu wollen, auch anderswo, vor allem in Frankreich, sei der Rechtspopulismus wenig gefährlich. 

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