Alle gegen Joe: Bernie, Pete und Amy

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Alle gegen Joe: Bernie, Pete und Amy

Von Ignaz Staub, 12.02.2020

Auch nach der Vorwahl in New Hampshire ist es keinem Demokraten gelungen, sich als klarer Spitzenreiter zu etablieren. Die Spannung bleibt.

In jüngerer Zeit ist kein demokratischer Präsidentschaftskandidat gekürt worden, der bei der Vorwahl in New Hampshire nicht Erster oder Zweiter geworden ist. Daraus zu schliessen, entweder Senator Bernie Sanders oder Mayor Pete Buttigieg würden im Sommer am Parteitag in Milwaukee das Rennen machen, ist verfrüht. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil Senatorin Amy Klobuchar nach ihrem cleveren Auftritt bei der TV-Debatte vergangene Woche in New Hampshire überraschend Dritte geworden ist.

Auch Vizepräsident Joe Biden ist trotz seines ebenso miserablen Ergebnisses wie zuvor in Iowa noch nicht abzuschreiben, weil ihm die Demographie bei den kommenden Caucuses in Nevada und der Vorwahl South Carolina entgegenkommt. In Nevada wählen viele Latinos und in South Carolina vor allem Afro-Amerikaner demokratisch, beides Volksgruppen, unter denen Pete Buttgieg und Amy Klobuchar, im Gegensatz zu Joe Biden, den Umfragen zufolge fast keine Unterstützung geniessen. Chancenlos dürfte Senatorin Elizabeth Warren bleiben, der es nicht gelungen ist, ihre Vorschusslorbeeren in Wählerstimmen umzusetzen.

Eine unbekannte Grösse bleibt Ex-Bürgermeister Mike Bloomberg, der nach einer hunderte Millionen Dollar teuren TV-Werbekampagne erst Anfang März am «Super Tuesday» ins Rennen steigt, wenn zum Beispiel allein in Kalifornien 415 oder in Texas 228 Delegiertenstimmen zu holen sind. Bisher sind in Iowa und New Hampshire gerade einmal 64 von 1'991 Stimmen vergeben worden, die für Kandidierende nötig sind, um in Milwaukee von den Delegierten den Zuschlag zu erhalten.

Ungewiss bleibt nach New Hampshire ebenfalls, ob sich längerfristig der progressive Parteiflügel der Demokraten durchsetzen wird, wie ihn Bernie Sanders und Elizabeth Warren verkörpern. Oder ob es der moderaten Fraktion um Pete Buttigieg, Amy Klobuchar und Joe Biden gelingt, die erforderte Mehrheit zu erringen. Je länger der erbitterte Richtungskampf anhält, desto schwieriger dürfte es am Parteitag Mitte Juli werden, die beiden gegensätzlichen Lager zu versöhnen. Wobei nicht hilft, dass das Prestige der Parteiführung nach dem Fiasko bei den Caucuses in Iowa arg gelitten hat und ein Kandidat wie Bernie Sanders, 2016 Leidtragender im Kampf gegen Hillary Clinton, erneut die Unparteilichkeit der Zentrale anzweifelt.

Zwar sind sich alle Demokraten einig, dass es für sie allein darum gehen muss, Präsident Donald Trump am 3. November 2020 zu besiegen. Doch wie einen Amtsinhaber in Bedrängnis bringen, der sich zumindest bis zur heissen Phase des Wahlkampfes im Herbst genüsslich zurücklehnen und sich über den Streit seiner demokratischen Gegner amüsieren kann? Laut einer Umfrage der Monmouth University glauben in den USA derzeit zwei Drittel der Wähler, dass Donald Trump wiedergewählt wird. Obwohl eine Mehrheit unter ihnen der Ansicht ist, er verdiene keine zweite Amtszeit.

Trotz des Richtungsstreits innerhalb der Partei zwischen Liberalen und Moderaten darf nicht vergessen gehen, dass es neben Forderungen nach einer Gesundheitsversorgung für alle oder nach kostenloser höherer Bildung nach wie vor Themen gibt, denen sich wohl jeder demokratische Präsident, egal ob Linker oder Zentrist, annehmen würde. Seien dies der ungebremste Klimawandel, die höhere Besteuerung der Reichen, die Eindämmung der Schusswaffengewalt, die überfällige Reform des Wahlsystems oder etwa der Wiederaufbau internationaler Allianzen.

Neu ist auf jeden Fall, dass heute der politische Richtungsstreit in den USA nicht mehr wie früher zwischen Demokraten und Republikanern, sondern nur noch innerhalb des demokratischen Lagers abläuft. Dagegen ist die republikanische Partei, wie jüngst während Donald Trumps Impeachment zu beobachten, zu einer strammen Führerpartei mutiert, der es trotz hehrer Prinzipien und heuchlerischer Lippenbekenntnisse allein um Machterhalt geht. Wobei das Wohl des Landes aussen vor bleibt.

Und nicht immer hatte Goethe recht. Nicht immer hat Amerika es besser, «als unser Kontinent, das alte.» Was der Dichter verneint, stört die USA derzeit sehr wohl: «im Innern zu lebendiger Zeit unnützes Erinnern und vergeblicher Streit.»

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