Wie gehabt. Wie gehabt?

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Wie gehabt. Wie gehabt?

Von Heiner Hug, 11.11.2019

Bleibt in Spanien alles beim Alten? Vielleicht nicht.

Die Auguren prophezeiten es seit langem: Die Wahlen in Spanien würden keine Mehrheit für eine tragfähige Regierung bringen. Und so kam es denn auch. Weder die Linke noch die Rechte können eine Regierung bilden. Bleibt Spanien also weiterhin ohne „regierungsfähige Regierung“? Blockieren sich die Parteien weiterhin? Auf den ersten Anblick scheint es so.

Schon sprach man davon, dass die Spanierinnen und Spanier erneut zu den Urnen gerufen werden sollen – zum fünften Mal innerhalb von vier Jahren. Doch alle wissen, dass auch der fünfte Versuch keine Klärung, keine Regierungsmehrheit brächte.

Die spanischen Parteien und ihre Führer zeichneten sich bisher durch ihre radikal unnachgiebige Haltung aus. Keiner der Parteiführer war zu Kompromissen bereit. Persönliche Feindschaften nahmen abstruse Züge an. Fast wie „Kampfhunde“ gingen die Spitzenpolitiker aufeinander los.

Jetzt, nach der vierten erfolglosen Wahl, scheinen sich Ermüdungserscheinungen bemerkbar zu machen. Auch im Volk: Die sinkende Wahlbeteiligung deutet darauf hin. Da und dort sind sich auch Spitzenpolitiker bewusst geworden, dass es so nicht weitergeht.

Plötzlich hört man nun versöhnlichere Töne. Pablo Iglesias, der Chef der linksstehenen Unidad Popular sagte am Wahlabend, er wolle den Sozialisten „die Hand reichen“. Iglesias war es gewesen, der den sozialistischen Ministerpräsidenten bis aufs Blut gereizt hatte.

Pablo Casado, der Spitzenkandidat des konservativen „Partito Popular“ (PP), war einer der Bissigsten. Mit fast schon rechtsextremen Parolen hatte er versucht, der rechtsaussen stehenden Vox Stimmen abzujagen. Jetzt hat er erfahren, dass er auf absehbare Zeit nicht Ministerpräsident werden wird. Und jetzt schlägt er unerwartet versöhnlichere Töne an.

Dass pure Blockade-Politik sich nicht auszahlt, musste an diesem Sonntag die rechtsbürgerliche „Ciudadanos“-Partei erfahren. Sie, die einen kometenhaften Aufstieg erlebt hatte, hätte vor sechs Monaten mit den Sozialisten eine Regierung bilden können. Doch stur wehrte sie sich dagegen. Das kam im Volk nicht gut an. Ciudadanos wurde an diesem Sonntag aufs Schrecklichste abgestraft. Die Partei verlor 47 Sitze, brach zusammen – und ist fast nicht mehr existent. Die Bevölkerung will keine sturen Blockade-Parteien. Hochmut kommt vor dem Fall.

Da weder die Linke noch die Rechte eine Regierung bilden können, bliebe – rein rechnerisch – nur eine grosse Koalition zwischen den Sozialisten und der Volkspartei PP. Diese beiden traditionellen Blöcke stehen sich seit Jahrzehnten als „historische Feinde“ gegenüber und lösten sich immer wieder in der Regierung ab. Dass sie jetzt zu einer Koalition zusammenfinden, gilt als eher unwahrscheinlich.

Die einzige Möglichkeit wäre, dass die Sozialisten eine Minderheitsregierung bilden, die von der Volkspartei toleriert wird. Dazu allerdings müssten die Sozialisten inhaltlich der PP entgegenkommen. Und vor allem auch müsste Ministerpräsident Pedro Sánchez seine immer wieder zutage getretene Arroganz etwas mässigen und zu Konzessionen bereit sein.

Obschon die rechtsaussen stehende „Vox“ ihre Sitzzahl im Parlament mehr als verdoppeln konnte, spielt sie im Politkonzert kaum eine Rolle. Die spanischen „Tea Party“, wie sie genannt wird, pflegt Beziehungen zu Marine Le Pen und flirtet mit Steve Bannon; mit ihr will niemand zusammenarbeiten. Die Partei kam landesweit auf einen Stimmenanteil von 15,1 Prozent – was in Spanien als „vernachlässigbar“ gilt. Doch je länger es den traditionellen Parteien nicht gelingt, endlich wieder zu regieren – desto stärker dürfte der Unmut in der Bevölkerung werden: und desto stärker die Rechtspopulisten.

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