Was macht eigentlich ... die Asean?

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Was macht eigentlich ... die Asean?

Von Daniel Woker, 13.12.2017

Anlässlich der jährlichen Gipfelserie im Grossraum Asien-Pazifik wurde die Asean (Association of South East Asian Nations) von Trump aus den Schlagzeilen verdrängt. Zu Unrecht, denn das Herz Asiens schlägt in seinem Süd-Osten.

„Truly Asia“ ist der Werbespruch von Malaysia. Er könnte aber auch für die ganze Asean stehen mit ihren 650 Millionen Einwohnern und Konsumenten. Natürlich sind China und Indien grösser, Japan und Korea wirtschaftsstärker. Zudem bildet die Asean keinen einheitlichen Block, sicher nicht politisch, und wirtschaftlich nur beschränkt. Aber nur die zehn Asean-Länder widerspiegeln gleichzeitig sowohl alle Ideologien und Religionen Asiens als auch dessen Nebeneinander von himmelstürmendem Zukunftsglauben und hoffnungsloser Resignation in absoluter Armut, eigenen Demokratiemodellen und brutalstem Autoritarismus.

APEC und „America first“     

Den Auftakt zur Serie von Gipfeltreffen jeweils im November macht traditionell die APEC (Asia Pacific Economic Cooperation), eine internationale Wirtschaftsorganisation mit breiter Mitgliedschaft in Asien und in beiden Amerikas. Am Treffen der Staatspräsidenten und Premierminister in Vietnam stand die Zukunft verschiedener regionaler Wirtschaftsstrukturen im Vordergrund. Die ursprünglich von Obama angestossene TPP (Trans Pacific Partnership) war mit der Wahl von Trump und seinem Rückzug aus dem ambitionierten Freihandelsvertrag mit demselben Namen auf einen Felsen aufgelaufen. Bemerkenswerterweise liess sich der „TPP minus1“, also ohne die USA, unter der aktiven Führung von Japan und Kanada am Gipfel wieder flottmachen.

Dies war umso wichtiger, als es China am APEC-Gipfel nicht verpasste, energisch in das „Trump-Vakuum“ vorzustossen und den von Beijing seinerzeit als eine Art von Gegenentwurf zum TPP konzipierte RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership) als „asiatischere“ Version eines regionalen Freihandelsvertrages zu propagieren.

Asean, Duterte und Trump

Gleich nach APEC kommt die Asean, zuerst mit ihrem eigenen Gipfel, gefolgt von bilateralen und regionalen Treffen der zehn Mitgliedsländer jeweils mit den Grossen von Asia-Pacific und schliesslich dem krönenden Abschluss in der Form des „East Asia Summit“, an dem alle, von Russland bis Neuseeland, und von den USA bis Indien an einen Tisch versammelt werden. Von Aktualität und Dringlichkeit her hätten insbesondere zwei Themen im Mittelpunkt stehen müssen: Sicherheit und entsprechende Strukturen im Grossraum und das komplexe Verhältnis zu den zwei Elefanten im Raum, China und den USA, aller anderen Gipfelteilnehmer. Diese wollen in ihrer grossen Mehrheit weder ins amerikanische Lager, zudem jenes von Trump, noch in ein Satrapenreich Chinas eingegliedert werden.

Nichts von alledem in Manila, der Hauptstadt des diesjährigen Asean-Präsidentschaftslandes Philippinen. Im Zentrum der Medienberichterstattung stand vielmehr die Verbrüderung der beiden Kumpane Trump und Duterte, Präsident der Philippinen, welcher noch Trumps Vorgänger als „s.o.b.“ (Lumpenhund) beschimpft hatte. Dutertes interne Anti-Drogen-„Politik“, welche sich auf brutale Repression unter Missachtung von fairem Prozess und  Menschenrechten beschränkt, war Trump offensichtlich nicht der Rede wert, wohl aber gegenseitige Prahlerei, wie sie mit harter Hand gegen islamischen Extremismus vorgehen würden.

Besser unter Singapur?

2018 wird Singapur die Asean-Präsidentschaft übernehmen; Singapurs Aussenminister hat im Rahmen der alljährlichen „ASEAN Lecture“ an Singapurs reputiertem ISEAS-Institut eben die Schwerpunkte des Präsidentschaftsjahres dargelegt. Im Zentrum soll ein „ASEAN Smart Cities’ Network“ stehen, um den einzelnen Bürger direkt, ohne Umweg über lokale, oft korrupte Strukturen, seinen Beitrag an Ideen, Planung und allenfalls auch Entwicklung der Region leisten zu lassen.  

Dies spiegelt gleichzeitig das Potential, aber auch die Ohnmacht der Asean wider. Einerseits sind die von Geschichte und Bevölkerungsstruktur her jungen Länder Südost-Asiens ebenso Internet-bewusst wie fortgeschritten. Digitales Überspringen traditioneller Hürden auf dem Weg zu Demokratie und Partizipation erscheint machbar. Andererseits ist offensichtlich auch Singapur weder gewillt noch in der Lage, auch nur eine Diskussion anzustossen, wie im Rahmen übernationaler Strukturen die erwähnten zwei Hauptprobleme der Region angegangen werden könnten: Sicherheit und Verhältnis zu den zwei Supermächten.

OSZA und Non-Alignment

Erfolgsversprechende Vorschläge zu gegenseitiger Rüstungskontrolle und regionsweitem  Konfliktmanagement, wie sie historisch im geteilten Europa im Rahmen der KSZE, der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, entwickelt wurden, aber auch etwa zu Migration und ihren Rahmenbedingungen könnten nur von einer starken, geeinten Asean ausgehen. Davon ist Südost-Asien weit entfernt. Die Vorstellung bleibt fremd, dass zunächst interne Festigung erfolgen muss, mit genereller Vorzugsbehandlung und Kohäsionszahlungen von reichen zu armen Mitgliedsländern, um dann gemeinsam auf Augenhöhe mit den Grossen an einem Verhandlungstisch Platz zu nehmen. So nötig eine KSZA erscheint, sie steht also nicht vor der Tür.

Auch um eine Klärung ihres Verhältnisses zu Beijing und Washington werden die Asean-Länder nicht herumkommen. Zumal sich die bilateralen Beziehungen USA–China trotz aller Bonhomie zwischen Trump und Xi Jinping ständig verschlechtern, sowohl schleichend im Wirtschaftsbereich als auch mit der rasch zunehmenden Möglichkeit einer politischen Explosion auf der koreanischen Halbinsel oder im südchinesischen Meer. Damit könnte sich im Grossraum Asien-Pazifik eine Art von Non-Alignment des 21. Jahrhunderts entwickeln, indem alle anderen Staaten für ein „weder Beijing noch Washington“ optieren. Ironischerweise würde dabei eine  Blockfreiheit entstehen mit letztlich umgekehrten Vorzeichen als im historischen Modell des 20. Jahrhunderts zwischen den damaligen zwei Supermächten UdSSR und USA. Geld und Marktmacht aus Beijing, austariert durch ein Amerika, das sich auf sich selber zurückzieht, aber sein Rüstungspotential behält und damit ein sinozentrisches Asien verhindert.

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