Vom Niedersachsen-Ross getreten

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Vom Niedersachsen-Ross getreten

Von Gisbert Kuhn, Bonn - 16.10.2017

Nach vier verheerenden Schlappen in diesem Jahr haben Deutschlands Sozialdemokraten wieder einmal einen Erfolg zu verzeichnen. Auferstehung eines Totgesagten?

Das deutsche Bundesland Niedersachsen hat in seinem Wappen das springende Ross. Und (um ein sich nahezu aufdrängendes Sprachbild zu benutzen) dieses hat sich am Sonntag nicht bloss aufgebäumt, sondern ist mit seinem Reiter erfolgreich galoppiert und keilte dazu auch noch kräftig aus.

Der Reiter, um im Bild zu bleiben, ist der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil (58). Vom Huf empfindlich getroffen wurde dafür dessen christdemokratischer Herausforderer Bernd Althusmann (50). Kein Wunder, dass zwischen Lüneburg und Lingen, Elbe und Weser zurzeit nicht überall gleichermassen freudig die Landeshymne gesungen wird: „Wir sind die Niedersachsen, sturmfest und erdverwachsen …“

Vorgezogene Neuwahlen

Was ist geschehen? Und was folgt daraus? In Niedersachsen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Und zwar ein halbes Jahr vor Ablauf der regulären vierjährigen Wahlperiode. Grund dafür war, dass im August mit der Grünen-Abgeordneten Elke Twestens ein Mitglied der nur hauchdünnen rot-grünen Regierungsmehrheit zur oppositionellen CDU überlief und damit die Majorität in eine Minderheit verwandelte.

Nun also die vorgezogenen Neuwahlen. Noch vor wenigen Wochen sahen Bernd Althusmann und seine CDU wie die sicheren Sieger aus. Mit rund 40 Prozent und damit um etwa 8 Punkten sahen die Demoskopen die Christdemokraten vorn. Und dies auch noch in einem Jahr, in dem die Wähler der SPD im Saarland, in Schleswig-Holstein sowie im besonders wichtigen Nordrhein-Westfalen nacheinander schwere Niederlagen beschert hatten. Ganz zu schweigen von der desaströsen Schlappe beim Urnengang für den Bundestag am 24. September.

Der Hinweis auf diese Vorgänge ist nötig, um wenigstens einigermassen einzuordnen, was das Ergebnis vom Sonntag in Hannover für das innere Gefüge vor allem der beiden Polit-Organisationen SPD und Union bedeutet, die sich – ungeachtet aller Verwerfungen in den vergangenen Jahren – ja noch immer als „Volksparteien“ sehen.

Die SPD hat in einer fulminanten Aufholjagd während weniger Wochen nicht nur den zunächst uneinholbar geglaubten Rückstand aufgeholt, sondern wurde am Ende mit fast 37 Prozent erstmals wieder seit 1998 stärkste Kraft im Lande. Logisch, dass dies zugleich einen Wiederbelebungseffekt auf die darniederliegende Bundespartei hatte. Auferstehung also einer von vielen schon Totgeglaubten?

Wer kann und will mit wem?

Es ist in der Politik wie in der Physik – keine Aktion ohne Reaktion. Gewiss, auch die Unionsparteien CDU und CSU mussten vor drei Wochen bei der Bundestagswahl schmerzhafte Nackenschläge hinnehmen. Aber sie konnten die Position als stärkste Kraft im Bund immerhin behaupten und ausserdem auf drei höchst erfolgreiche Regionalwahlen zurückblicken. Scheinbar Grund genug für Optimismus.

Ausserdem sollten in Niedersachsen drei Scharten ausgewetzt werden: Erstens Wiedergutmachung für 2013. Damals fiel das Land (obwohl die CDU mehr Stimmen gewann) an Stephan Weil und die von ihm gebildete rot-grüne Landesregierung, weil dem Hildesheimer CDU-Kandidaten exakt 335 Kreuzchen fehlten, um das Mandat zu gewinnen. Diesen „Ausrutscher“ wollte man mithin – zweitens – reparieren. Und drittens verbanden Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren Entourage mit dem Ereignis am vergangenen Sonntag die feste Erwartung, den beim Bundestagsentscheid sichtbar gewordenen Abwärtstrend wieder zu stoppen.

Nichts davon ist wahr geworden. Andererseits – hat „Niedersachsen“ substantiell etwas an der innenpolitischen Lage in Deutschland verändert? Die simple Antwort heisst ebenfalls Nein. In Berlin steht Merkel vor der Mammut-Herausforderung, mit den sich in jahrelang gepflegter herzlicher Abneigung entgegenstehenden Liberalen und Grünen eine (hoffentlich) stabile Regierungsmehrheit zusammenzubasteln, weil der bisherige Koalitionspartner SPD den Weg in die Opposition gewählt hat. Die ersten Gespräche darüber sind für kommenden Mittwoch vorgesehen. Denn zunächst wollte man ja (merke wieder: alles ist mit allem verknüpft!) das Hannoversche Ergebnis abwarten.

Doch dort steht der Sieger Stephan Weil vor demselben Problem. Wenigstens prinzipiell. Er möchte, weil es mit dem bisherigen grünen Partner nicht langt, ebenfalls die FDP zu einem Dreierbündnis ins Regierungsboot an der Leine holen. Bloss: Die hat das von vornherein kategorisch ausgeschlossen. Stellt sich die Frage: Wer kann eigentlich wo mit wem? Oder anders: Kann in Berlin eine schwarz-grün-gelbe Koalition funktionieren, wenn sich an anderer Stelle die „Kleinen“ an die Kehle gehen?

Beginn einer Götterdämmerung?

Natürlich wäre in Niedersachsen auch eine Grosse Koalition möglich – dort halt mit der CDU als Juniorpartner, wie sie es ja auch schon in Baden-Württemberg unter grüner Führung ist. Und wenn man die Aussagen von Bernd Althusmann („Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen“) richtig deutet, dann besteht dort vielleicht ja auch eine grundsätzliche Bereitschaft dazu.

Aber auch eine solche „Lösung“ würde nichts daran ändern, dass die deutsche Politik nicht gerade in Richtung Stabilität unterwegs ist. Und dies in einer Zeit, in der sich ringsum lange als gefestigt erscheinende Strukturen zu lockern beginnen. Ob Abspaltungsbewegungen in Katalonien, Renationalisierungs-Tendenzen in Ungarn, Polen, der Tschechischen Republik und nun auch noch in Österreich – der Gedanke stimmt nicht gerade fröhlich, dass mit Deutschland auch noch im Zentrum des Kontinents Wankelmütigkeit und Instabilität einziehen könnten.

Das Land braucht eine verlässliche Regierung. Sicher, in Belgien funktionierte das öffentliche Leben mehr als ein Jahr lang ohne eine solche. Aber Belgien ist eben nicht Deutschland. Und die momentane Ausgangslage lädt nicht zum Jubeln ein. Gut, die SPD ist mit ihrer Entscheidung für die Oppositionsrolle keineswegs nur bei ihrer Anhängerschaft auf Zustimmung gestossen, sondern hat, darüber hinaus, auch Applaus bei jenen gefunden, die parlamentarische Widerrede nicht den extremen Kräften Links- und Rechtsaussen überlassen möchten.

Aber wie steht es um die „Sieger“? Keine Frage, auch wenn Angela Merkel das politische Farbenspiel schwarz-gelb-grün meistern sollte, hat der grosse Stimmenverlust von CDU und (nicht zuletzt) CSU ihre scheinbar eherne Position deutlich angeknackst. Nicht anders steht es um die bayerische christsoziale Schwester. Dort ist Ministerpräsident Horst Seehofer regelrecht angeschossen. Starke Regionalverbände verlangen seine Ablösung. Trotzdem soll er entscheidend mitwirken bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin – und weiss doch nicht einmal, ob er den für November anberaumten CSU-Parteitag überhaupt überstehen wird. Manches deutet auf den Beginn einer Götterdämmerung hin. Auch und gerade nach der Landtagswahl in Niedersachsen.

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