„Visa am Fliessband“

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„Visa am Fliessband“

Von Armin Wertz, 26.05.2018

Menschlichkeit oder Chaos in der Migrationsbehörde? Parallelen zu den Vorgängen vor 70 Jahren am portugiesischen Konsulat in Bordeaux.

Grosse Aufregung bei den zuständigen Behörden und im Blätterwald verursachen derzeit die Zahlen der in Bremen genehmigten Asylanträge. Vom „grössten Flüchtlingsskandal der Republik“ ist die Rede. Die Affäre ziehe immer weitere Kreise, nicht nur in Bremen oder „bis zur Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (kurz und putzig: Bamf), Jutta Cordt in Nürnberg, sondern bis zu Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer in Berlin, heisst es. 

4586 Asylbescheide habe man in den vergangenen Monaten unter die Lupe genommen, davon 1500 in Bremen, bei denen in 600 Fällen der Verdacht auf schwere Fehler bestehe. Ausserdem habe Nürnberg letzte Woche angeordnet, insgesamt 18’000 Asylbescheide aus Bremen bis ins Jahr 2000 zurückzuverfolgen.

Die Leiterin der Bremer Aussenstelle des Bamf hatte in Zusammenarbeit mit drei Rechtsanwälten und einem Dolmetscher „vor allem vielen Jesiden ohne die erforderliche Prüfung ihrer Identitäten und ihrer Rechtsansprüche quasi im Fliessbandverfahren Flüchtlingsschutz gewährt“, berichtete etwa die Zeit. Die Bremer Staatsanwaltschaft warf den menschenfreundlichen Beamten „Bestechlichkeit und bandenmässige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung in mindestens 1176 Fällen“ vor, woraufhin die Dame vom Dienst suspendiert wurde.  

Die Retterin

Anfang Januar trat die Regierungsrätin, Juristin und Sängerin, das Youtube-Sternchen Josefa Schmid, die Nachfolge der gefeuerten Behördenchefin an, um in der Bremer „Chaosbehörde“, wie der Spiegel schreibt, endlich Ordnung zu schaffen. Schon nach drei Monaten konnte die neue Chefin Ergebnisse liefern. In einem 99-seitigen Bericht über „Unregelmässigkeiten im Asylverfahren in der Bamf-Aussenstelle Bremen“ berichtete sie von 3332 Verdachtsfällen zwischen 2016 und 2017, in denen in Bremen möglicherweise zu Unrecht Asyl gewährt worden sei. Das sei aber lediglich die „Spitze des Eisbergs“. Inzwischen wurde eine „übergreifende Ermittlergruppe“ aus Mitarbeitern der Zentralen Antikorruptionsstelle und des Landeskriminalamtes Bremen gebildet, die zusätzliche Unterstützung von der Bundespolizei bekommen soll.

Die ganze Angelegenheit erinnert an eine inzwischen beinahe 70 Jahre zurückliegende Episode in Frankreich. Damals, 1939, schickte Portugals Diktator Antonio de Oliveira Salazar den Diplomaten Aristides de Sousa Mendes do Amaral e Abranches als Konsul nach Bordeaux. Schon zuvor hatte Salazar, der in dem beginnenden Weltkrieg offiziell eine Neutralitätspolitik verfolgte, tatsächlich aber durchaus Sympathien für Hitlers „Kampf gegen den Kommunismus“ hegte, Weisung an seine Konsuln erlassen, dass an Ausländer unbestimmter Nationalität, an Staatenlose und an Juden, die aus ihren Herkunftsländern vertrieben wurden oder flohen, keine portugiesischen Visa ausgestellt werden dürften.

Der Retter

Doch schon kurze Zeit nach Empfang des als „Circular 14“ bekannten Rundschreibens Salazars unterzeichnete Sousa Mendes die ersten beiden Visa, das erste am 28. November 1939 für den österreichischen Historiker Arnold Wiznitzer, der in der Folge der Nürnberger Rassegesetze seine Nationalität verloren hatte, und das zweite dem nach dem Bürgerkrieg nach Frankreich geflohenen spanischen Widerstandskämpfer Eduardo Neira Laporte. Mit dem deutschen Vormarsch in Europa stieg die Zahl der Flüchtlinge aus den besetzten Ländern. Sousa Mendes stellte Visa aus, obwohl die meisten seiner per Fernschreiben nach Lissabon geschickten Anträge unbeantwortet blieben. Im April 1940 erhielt er den ersten Verweis seiner vorgesetzten Dienststelle.

Die Lage der Flüchtlinge wurde zunehmend schwieriger. Schliesslich beschloss er, ausnahmslos allen Flüchtlingen, „ungeachtet der Nationalität, Rasse oder Religion“ Visa auszustellen. Nun wurden die Anträge im Akkord bearbeitet, die Pässe in Säcken gesammelt, ausgefüllt, gestempelt und unterzeichnet. Wer keinen Pass besass, erhielt sein Visum auf einem Blatt Papier. In der Nacht des 19. Juni 1940 bombardierte die deutsche Luftwaffe Bordeaux. Die vor dem Konsulat wartende Menge floh in panischem Entsetzen nach Bayonne und Hendaye, um über die spanische Grenze zu entkommen. Sousa Mendes folgte ihnen und führte auch im portugiesischen Konsulat in Bayonne das bewährte System der Visa-Erteilung „am Fliessband“ ein.

Die Bestrafung des Retters

Als am 22. Juni bekannt wurde, dass Frankreich die Waffenstillstandsbedingungen der Deutschen akzeptiert hatte, brach erneut Panik unter den Flüchtlingen aus. Jeder versuchte, die spanische Grenze bei Hendaye zu erreichen. Sousa Mendes reiste ihnen nach, verteilte die Visa auf der Strasse. Als spanische Grenzbeamte den Grenzübergang schlossen, öffnete er die Schranke eigenhändig wieder. Inzwischen trafen in Bordeaux und Bayonne weitere Telegramme aus Lissabon ein, in denen er aufgefordert wurde, umgehend seine Tätigkeiten einzustellen, und am 24. Juni sandte Salazar seinem Generalkonsul den Befehl, unverzüglich nach Portugal zurückzukehren. Auf dem Weg nach Lissabon liess sich Sousa Mendes Zeit, um noch mehr der Leben rettenden Dokumente zu unterzeichnen.

30’000 Menschen, darunter 10’000 Juden, soll Sousa Mendes gerettet haben (eine Zahl, die heute von Historikern bezweifelt wird), darunter so herausragende Persönlichkeiten wie Hélène de Beauvoir, die malende Schwester der Schriftstellerin Simone de Beauvoir, Salvador Dali mit seiner Frau Gala, die französische Verlegerin Simone Gallimard, Maria Lani, die für Matisse und Chagall Modell gestanden hatte, die gesamte Familie Rothschild oder Otto von Habsburg. Er selbst jedoch fiel in seiner Heimat in Ungnade. Salazar persönlich, der ansonsten auffallend wenig tat, die Grenzen Portugals für Flüchtlinge zu schliessen, fällte das offizielle Urteil: „Ich verurteile den Konsul erster Klasse, Aristides de Sousa Mendes, zu einer Strafe von einem Jahr Untätigkeit bei halbem Gehalt, anschliessend wird er aus dem Berufsleben ausscheiden.“

Er und seine Familie waren fortan gebrandmarkt und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. „Mein Großvater wusste, dass wir mit Vergeltung rechnen mussten, er hätte aber nie gedacht, dass es soweit kommen würde, dass wir alles verlieren würden, dass die Familie in Schande leben würde“, erinnerte sich sein Enkel Jahre später. Die erwachsenen Kinder erhielten keine Anstellung in Portugal. Die Familie ass in der Suppenküche der jüdischen Gemeinde von Lissabon. Als er darauf hingewiesen wurde, die Suppenküche sei für Flüchtlinge, antwortete Sousa Mendes: „Aber wir sind doch Flüchtlinge.“ Gelegentlich bettelte er bei Menschen, denen er als Konsul geholfen hatte, um Geld. Maurice de Rothschild überwies ihm einmal 30'000 Escudos, damals eine nicht unerhebliche Summe.

Verfemt und verachtet starb Aristides de Sousa Mendes am 3. April 1954 im Krankenhaus des „Ordem Terceira“ in Lissabon.

Die Rehabilitierung des Retters

Israel war eines der ersten Länder, das die Tätigkeit des Konsuls während des Krieges würdigte. Am 21. Februar 1961 befahl David Ben Gurion, dass in Anerkennung seiner Verdienste zwanzig Bäume gepflanzt werden sollten, und fünf Jahre später anerkannte ihn die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem als einen der „Gerechten unter den Völkern“. 1974, nach der sogenannten Nelkenrevolution, in der junge Offiziere die Militärdiktatur des Salazar-Nachfolgers Marcelo Caetano stürzten und das Land auf den Weg zur Demokratie brachten, studierte ein portugiesisches Beamter die bis dahin unter Verschluss gehaltene Akte Sousa Mendes und kam in seinem Bericht zu dem Schluss, dass die Verurteilung Sousa Mendes‘ illegal gewesen sei und aufgehoben werden sollte. Doch nun blieb auch dieser Report für die folgenden zehn Jahre unter Verschluss.   

Nachdem mit dem Simon-Wiesenthal-Zentrum in Los Angeles wieder eine jüdische Einrichtung den nahezu vergessenen Konsul ehrte (1986), begann auch Portugal einen Prozess der Rehabilitierung des einstigen Staatsbeamten, der mit seinem Handeln den Grundstein für Portugals Ruf als Zufluchtsort für Verfolgte gelegt hatte. 1987 verlieh ihm Portugal posthum den Freiheitsorden, womit allerdings immer noch nicht seine diplomatische Ehre wiederhergestellt war. Erst nachdem in Bordeaux das Comité national français en hommage à Aristide de Sousa Mendes gegründet worden war, konnte sich Lissabon dazu durchringen, ihn vollständig zu rehabilitieren. Am 18. März 1988 liess das Portugiesische Parlament alle gegen seine Person erhobenen Vorwürfe fallen, er wurde posthum wieder in das diplomatische Corps aufgenommen, zum bevollmächtigten Minister befördert und erhielt die höchste Auszeichnung des Landes, den Verdienstorden.

Viel Feind, keine Ehr

Ganz ähnlich wie Sousa Mendes hatte sich die ehemalige Leiterin der Bremer Aussenstelle des Bamf geäussert. „Denken Sie daran, dass hinter jedem Menschen ein Schicksal steht“, wird sie im Spiegel vom 26.5.2018 zitiert. Das Drama im Sinjar-Gebirge 2014 ist noch nicht vergessen, als 200'000 Jesiden vor den schwarz gekleideten IS-Kämpfern flohen, die ihnen bestenfalls die Wahl zwischen Zwangskonvertierung oder Tod liessen. In nur sechzig Tagen, von Juli bis August, ermordete der IS 5000 jesidische Männer.

Nun hat die Dame in Bremen aus deutscher Mediensicht allerdings gleich zwei Fehler begangen: Sie hat nicht nur „aus naiver Menschlichkeit“ vielen Jesiden ohne die erforderliche Prüfung ihrer Identitäten und ihrer Rechtsansprüche quasi im Fliessbandverfahren Flüchtlingsschutz gewährt. Nein, sie hat „nicht nur verfolgten Jesiden aus Syrien und dem Irak“ Aufenthalt in den schönen deutschen Gauen verschafft, „sondern auch Lügnern und Betrügern, verurteilten Schleusern, Gewalttätern und mutmasslichen Extremisten“, berichtet der Spiegel.

Bleibt nur zu hoffen, dass sie dereinst wie Sousa Mendes rehabilitiert und wegen ihrer „naiven Menschlichkeit“ vielleicht sogar geehrt wird.

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