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Schweiz–Europa

Ueli Maurers helvetischer Zaubertrank

12. Januar 2019
Gastkommentar
Für den Club Helvétique nehmen Elisabeth Joris, Dieter Imboden und Daniel Woker Stellung zu einer Äusserung des Schweizer Bundespräsidenten.

Laut Medienberichten hat Bundespräsident Ueli Maurer am vergangenen Freitag anlässlich seines offiziellen Antrittsbesuches beim österreichischen Präsidenten erklärt, dass die Schweiz nie in die Europäische Union passen würde. Den Auftrag zu dieser eigenartigen Aussage hat er wohl kaum vom Gesamtbundesrat erhalten. Noch weniger hat Maurer damit für jene Schweizer gesprochen, welche europafreundlich sind, ja den Beitritt der Schweiz zur EU befürworten.

Auch von der Sache her liegt Maurer daneben, da keineswegs Unvereinbarkeit besteht zwischen EU-Prinzipien einerseits und Schweizerischer Verfassung und Politik andererseits. Verschiedene EU-Mitglieder pflegen ihre eigene Version von staatspolitischen Referenden, sind ebenso dezentral aufgebaut wie die Schweiz und haben sich ebenfalls historischer Neutralitätspolitik verschrieben.  

Maurer ist zum zweiten Mal Bundespräsident. Damit sollte er wissen, dass er als schweizerisches Staatsoberhaupt im Ausland sowohl den Bundesrat als auch die gesamte Schweiz vertritt. Mit dem Herausposaunen der SVP-Parteilinie hat er sowohl das Kollegialitätsprinzip verletzt als auch die schweizerische Demokratie beleidigt, welche in ihrer Gesamtheit entscheiden wird, ob unser Land «nie» oder irgendwann doch der EU beitreten wird.

Vielleicht aber war Maurers Geist von einer helvetischen Version der potion magique benebelt, dem Zaubertrank von Astérix und Obélix, welcher bekanntlich unbesiegbar macht. Das würde die muskelprotzende Prahlerei erklären, die Schweiz komme auch ganz ohne Europa zurecht.

Die gallischen Urväter der potion magique allerdings sind längst gute Europäer geworden.  

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