Trump: schockierend, aber nicht überraschend

Tobias Meier's picture

Trump: schockierend, aber nicht überraschend

Von Tobias Meier, Washington DC - 17.08.2020

Ist der 45. Präsident ein widerlicher Provokateur oder bereits daran, die amerikanische Demokratie aus den Angeln zu heben? Die amerikanisch-russische Autorin Masha Gessen findet die USA schlecht gewappnet gegen einen autokratischen Übergriff.

Mehrmals täglich – ich lebe seit einigen Jahren in Washington DC – ertappe ich mich in der Hoffnung auf ein schnelles Ende. Dann werfe ich einen Blick auf die neusten Schlagzeilen in den hiesigen Medien. Bricht ein neuer Skandal, eine dramatische Enthüllung Donald Trump das politische Genick? Wenn er sich nur selber zu Fall bringen würde. Es wäre eine Entlastung, denke ich.

Präsident Trump ist anstrengend. Ständig fordert er Aufmerksamkeit, ja Wachsamkeit, und man ist oft verunsichert: Ist der Mann verrückt, oder einfach widerlich, anti-demokratisch – oder kriminell? Masha Gessen, eine russisch-amerikanische Doppelbürgerin und heute hauptberuflich Journalistin beim «New Yorker», ist sich ihrer Diagnose sicher, sie erkennt das Muster: Trump verübt einen autokratischen Anschlag. Die Vereinigten Staaten befinden sich in einer Vorstufe der Autokratie, sagt sie.

Autokratie, Phase eins

Die USA befinden sich heute im ersten Stadium eines „autokratischen Wandels“ (autocratic transformation). Das ist, gestützt auf ein vom ungarischen Politiker Balint Magyar entwickeltes Schema zur Beschreibung der postsowjetischen Entwicklung Ungarns von 1989 bis zur Herrschaft Orbans, die Kernthese von Gessens neuem Buch, „Surviving Autocracy“: Nach dem erfolgreichen Anschlag  kämen die Phasen des autokratischen Durchbruchs und anschliessend der Konsolidierung.

Chronologisch erinnert Gessen an die fast unglaublich wirkenden Episoden der Präsidentschaft Trump: Von den während des Wahlkampfs 2016 erschienenen Aufnahmen seiner krassen, respektlosen Äusserungen zu Frauen bis zur Corona-Krise, die der Präsident abwechslungsweise leugnet oder fest im Griff zu haben behauptet. „Trump News sind schockierend und kommen doch nicht überraschend“, schreibt Gessen richtig. Denn Trumps Umgang mit der Wahrheit ist wesentlicher Bestandteil des Selbstherrschers, der sagen will, was ihm passt, und sich jegliche Kritik verbietet.

Im Gegensatz zu totalitären Regimen, die die Presse zu kontrollieren versuchten, möchten moderne Autokratien dominieren, schreibt Gessen wieder mit Bezug auf Magyar. Heutige Autokraten verordnen nicht eine von oben kontrollierte Kommunikation, sondern fördern eine ungeordnete, in der nichts mehr gültig ist und parallele Realitäten gleichzeitig geschaffen werden.

Normalisierung der Verwirrung

Mit den unklaren, abschweifenden, oft widersprüchlichen und regelmässig erwiesenermassen falschen Aussagen dieses Präsidenten konfrontiert, unterstützten sogar grundsätzlich Trump-kritische Medien mit ihrem „pedantische Beharren, immer nur empirisch nachweisebare Fakten zu berichten“, einen unscharfen Journalismus. Als Beispiele nennt Gessen die Entscheide einiger grosser Medien, wie etwa das National Public Radio (NPR), das Wort „Lügen“ im Zusammenhang mit Trumps Aussagen nicht zu verwenden, da dies wertend sei. Auch die New York Times erklärte, das Wort nur selten verwenden zu wollen, um dessen Aussagekraft nicht zu schwächen.

Als ob man, meint Gessen, bei dem von Trump geführten „Anschlag auf die Realität“ die Wahl habe, nicht Stellung zu beziehen. Sollte Trump eines Tages behaupten, die Erde sei eine Scheibe, so reiche der Hinweis nicht, dass Wissenschaftler ihm widersprechen. Sie fordert eine klarere Unterscheidung der vierten Gewalt (also der Medien), zwischen wahr und nicht wahr, eine Berichterstattung, die das korrumpierende, destruktive, autokratische Wesen dieses Präsidenten beim Namen nennt.  

Fragile Institutionen

Immer wieder erstaunlich ist, wie einfach sich die Republikanische Partei von Donald Trump beschlagnahmen liess. Nachdem sich prominente Republikaner vor der Wahl 2016 noch gegen ihn ausgesprochen hatten, fiel fast die gesamte Fraktion mit Trumps Wahl in einen völlig unkritischen Gleichschritt und überbietet sich mich absurder Lobhudelei. Nur zehn Monate nach Trumps Amtsantritt prophezeite etwa Orrin Hatch, damals bereits seit über 40 Jahren Republikanischer Senator aus Utah, diese Präsidentschaft werde „eine der besten seit Generationen, und vielleicht sogar in der Geschichte“ des Landes.

Masha Gessen mahnt, dass man solche Episoden eben nicht bloss als groteske, letztlich aber bedeutungslose Rhetorik abtun kann. Wie in der nach ihrer Meinung allzu zurückhaltenden Reaktion der Medien erkennt sie eine kompromittierte legislative Gewalt, die dem Präsidenten totale Deutungsfreiheit einräumt. Als Trump im Zuge der Black Lives Matter-Bewegung behauptete, niemand, „mit der möglichen Ausnahme Lincolns“ – der für die Abschaffung der Sklaverei steht – habe mehr getan als er für die schwarze Bevölkerung Amerikas, kam kein Widerspruch aus dem Republikanischen Lager, nur tosende Stille.

Autokraten erkennen

Gessens Buch, enstanden aus einer Sammlung von Essays, die seit Trumps Wahl 2016 in verschiedenen amerikanischen Medien erschienen sind, ist eine Polemik. Aber angesichts ihres an russischen Erfahrungen geschulten Scharfblicks  sollte man ihrer Mahnung Beachtung schenken: Institutionen sind nicht unfehlbar, nur weil sie auf Papier festgehalten sind. Sie müssen von ihren Amtsinhabern verteidigt werden, um die vielgerühmte Kraft der „Checks and Balances“ zu entfalten. Und für Gessen verkennen wichtige amerikanische Institutionen, darunter die Medien und auch die Legislative, das Wesen dieses Präsidenten und unterschätzen seine Absicht.

Ist das amerikanische System vor einem Politiker geschützt, der gar nicht die Absicht verfolgt, demokratische Regeln zu respektieren? Klar ist: Wenn Trump nach der kommenden Wahl vom 3. November das Resultat in Frage stellt, sich im Weissen Haus verschanzen und per Twitter seine militantesten Befürworter mobilisieren sollte, wäre das ein weiteres Mal schockierend. Wirklich überraschend wäre es nicht.

Masha Gessen: Surviving Autocracy. Riverhead Books, 2020.

Deutsche Ausgabe: Autokratie überwinden. Aufbau-Verlag, Berlin 2020.

Die Absurditäten mit diesem mächtigsten Präsidenten der Welt und dass es überhaupt möglich ist, eine derartige Groteske auf zu führen und es gegen jeglichen Verstand und die guten Sitten und Moral für alle Menschen durch gehen zu lassen, zeigt in erster Linie dien Zustand der USA und ihrer Bürger und ihr Geist und der von uns voyeuristischen, sensationsgeilen Zuschauern. Dass gejubelt wurde; "diese Präsidentschaft werde „eine der besten seit Generationen, und vielleicht sogar in der Geschichte“ des Landes." ist der Tatsache geschuldet, dass der mit bereits über 20'000 nachweislichen Lügen und Falschbehauptungen einsame Rekordhalter in dieser Disziplin, mit geschätzten $1 Milliarde US-Dollar net worth Vermögen auch der reichste aller US Präsidenten ist und sich daher (mit seiner Kabale) einfach alles zurecht schmieren und korrumpieren kann, was die Bakschisch Empfänger dann natürlich alle freut. Sie halten uns damit ebenfalls den besten Spiegel für den Zustand die Menscheit und ihrer Kultur hin.

Wohin man sieht ist Glaube. Und wo Glaube ist ist auch Religion. Das ist seit Gilgamesch und Enkidu so. Amerikaner, das waren ursprünglich Gläubige, die in Europa nichts mehr zu sagen hatten...

Ja, leider sehr wahrscheinlich, weil die meisten immer noch schlafen.

Die Demokraten haben komplett versagt. Anstatt sich darauf zu konzentrieren, das Leben der Amerikaner mit einem ausgeklügelten Programm zu verbessern und mit einem Kandidaten, der unter 50 Jahre alt ist, kommen sie mit J. Biden und K. Harris, die praktisch niemand in den USA sehen will. Der schwarze Mittelstand wird D. Trump wählen, weil sie K. Harris nicht wollen. Die rechnen nämlich mit einem kurzen Gastspiel von J. Biden und fürchten sich davor, dass dann sie Präsidentin wäre. Ein Programm unter der Bezeichung "einfach gegen Trump" funktioniert nicht. Und genau das haben die Demokraten die letzten vier Jahre gemacht.

'Die Demokraten haben total versagt', so scheint Ihr Urteil zu sein.
Haben Sie auch etwas zu den Republikanern zu sagen?
Sie scheinen sich ja gut auszukennen in der amerikanischen Politik und Gesellschaft...

Trump's Umgang mit Lüge und Demokratie (plus 150 Millionen Trump Anhänger!) zeigt im Vergleich zum damaligen diktatorischen Machtapparat in Russland erstaunliche Parallelen. Und es ist nicht falsch, auch die Anfänge der Nazi-Herrschaft, welche Recht und Demokratie abgeschafft haben, in diesen Vergleich einzubeziehen. Ich betone ausdrücklich die Anfänge und nicht die Folgen mit Weltkrieg mit Vernichtung von 6 Millionen jüdischen Menschen.
Allerdings bin ich zuversichtlich, dass die Mehrheit der US-Bürger die fatalen Fehl-Entwicklungen durch diesen narzisstisch-kranken Präsidenten erkannt haben und deutlich für den Übergangspräsidenten Joe Biden stimmen werden.
Das Ausmass der Krankheit des aktuellen Präsidenten wird sich der Weltöffentlichkeit zeigen, wenn das eintrifft, was Tobias Meier am Schluss seines deutlichen Artikels schreibt: 'Wenn Trump nach der kommenden Wahl vom 3. November das Resultat in Frage stellt, sich im Weissen Haus verschanzen und per Twitter seine militantesten Befürworter mobilisieren sollte, wäre das ein weiteres Mal schockierend. Wirklich überraschend wäre es nicht.

SRF Archiv

Newsletter kostenlos abonnieren

«Belarus - ein Modell unserer Zukunft»

Reinhard Meier: Die belarussische Nobelpreisträgerin Swetlana Aleksijewitsch hat die russischen «Brüder» um Solidarität mit ihrem Volk gebeten. Die russische Schriftstellerin Ljudmila Ulitzkaja antwortete, Belarus sei ein «Modell unserer nahen Zukunft». Mehr…