Reformvorschläge mit wenig Echo

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Reformvorschläge mit wenig Echo

Von Christoph Kuhn, 11.03.2019

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Bürgerinnen und Bürgern Europas einen Brief geschrieben.

Das ist eine höchst ungewöhnliche, zum unkonventionellen Durch-und-durch-Europäer Macron passende Aktion. In einem politischen Umfeld, in dem es sich ein Grossteil der Protagonisten angewöhnt hat, über grobschlächtige, um nicht zu sagen einfältige Twittereien miteinander und gegeneinander zu kommunizieren, wirkt ein langer, sprachlich elaborierter Brief wie derjenige Macrons geradezu anachronistisch. Einerseits.

Anderseits nutzt der gewiefte Briefschreiber, kein Mann von gestern, die Möglichkeiten, die ihm seine Position und die modernen Techniken bieten, seinen Text unter die Leute zu bringen. In den Zeitungen von 28 Ländern wurde er veröffentlicht, in 22 Sprachen übersetzt, im Internet verbreitet.

Der eine Teil des Briefes wirbt pathetisch und sehr allgemein für Europa und kann als präsidiale Propaganda für die Wahlen vom Mai ins Europaparlament abgetan werden. Im anderen, spannenderen Teil macht Macron unter den Stichworten „Freiheit, Schutz, Fortschritt“ realistische und utopische Vorschläge, die das „Projekt Europa“, wie er es nennt, voranbringen sollen.

Was der französische Präsident mit der ihm eigenen Dynamik vorbringt, was er seine Überzeugungen nennt, sind interessante Denkanstösse, sicher geeignet, um breit diskutiert zu werden. In Frankreich, so sieht es aus, ist Europa auch ein Thema der sogenannten Bürgergespräche, die Macrons Partei vor Monaten landesweit lanciert hat, um der Bewegung der „gillets jaunes“ etwas entgegenzusetzen.

Im übrigen Europa, sagt das Gefühl beim Herumstöbern im Internet, ist der Brief nicht wirklich angekommen. Nicht in den Medien, nicht in den Zeitungen. Da findet man wenig inhaltliche Diskussionen, die sich auf Macrons Vorschläge berufen würden. Die Adressaten, die Bürgerinnen und Bürger, an die er sich so dringend wendet, scheinen kaum geneigt, ihm zuzustimmen oder zu widersprechen. Und die grosse EU-Maschine mit all ihren Kommissionen, Institutionen, Gremien macht in diesen Tagen schon gar nicht den Eindruck, sich als „Projekt“ zu verstehen und über tiefschürfende Reformen nachdenken zu wollen.

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Kommentare

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Es ist schade, dass die Vorschläge von E. Macron nicht ernsthaft diskutiert werden. Andererseits hat das wohl auch niemand erwartet.
In der Ländern der EU wurden sicher auch schnell eigene Stellungnahme veröffentlicht. Man hätte sich gewünscht, dass die Vertretung aller EU,Bürger, nämlich das EU Parlament, eine Beratung darüber begonnen hätte. Aber die eigene Befindlichkeit scheint dem Parlament wichtiger zu sein, als die Führung der EU Bürger.

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