Mitsotakis 3.0

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Mitsotakis 3.0

Von Daniel Funk, 24.01.2016

Der Spross einer alten Politikerfamilie Kyriakos Mitsotakis ist überraschend Chef der konservativen Neudemokraten (ND) geworden. Grund zur Hoffnung?

Um den neuen griechischen Oppositionsführer zu verorten, muss man in der Geschichte zurückblättern, bis in die bleiernen fünfziger Jahre und die turbulenten sechziger Jahre, wo man entweder zum reichen Establishment gehörte oder arm war. Und war man arm, dann hatte man die Wahl zwischen arm bleiben und auswandern. So versuchten denn viele Griechinnen und Griechen in der Nachkriegszeit ihr Glück in den USA, Australien, Deutschland, aber auch in der Schweiz.

Griechenland hatte damals hohe Wachstumsraten. Das nützte aber ausser der reichen Oberschicht niemandem, denn diese sorgte dafür, dass von diesem Wachstum nichts unten ankam. So verbreitete sich die Ansicht, dass Griechenland kein Wirtschaftswachstum brauchte, sondern Umverteilung. Die ersten zaghaften Versuche von Ministerpräsident Georgios Papandreou, etwas zu ändern, wurden brutal von Panzern überrollt – unter gütiger Mithilfe der CIA: Im April 1967 begann eine siebenjährige Militärdiktatur. Einige Reformen aus dieser Zeit kurz vor dem Aprilputsch haben aber überdauert, insbesondere die unentgeltliche Schulbildung.

Eine schwierige Rolle spielte aber in dieser Zeit der Vater des neuen Oppositionsführers, Kostas Mitsotakis: In den sechziger Jahren hat er die Zentrumsunion, die Partei des sehr populären Georgios Papandreou gespalten und damit zum Fall dieser Reformregierung beigetragen. Das Urteil über Mitsotakis ist seither in vielen griechischen Familien gemacht: Ein Verräter!

Hellas, mit sich selber beschäftigt

Während die politische Bruchlinie bei der Wiederherstellung der Demokratie im Sommer 1974 anzusiedeln ist, brach das Wirtschaftswachstum bereits bei der Ölkrise 1973 ein. Und seither hat Hellas nicht mehr zu einem nachhaltigen, eigenfinanzierten Wirtschaftswachstum zurückgefunden.

In den Jahren 1989/1990 fanden drei Parlamentswahlen statt. Immer ohne klares Resultat. Zuerst versuchte es eine konservativ-kommunistische Regierung. Frei nach dem Motto: Der Feind meines Feindes ist mein Freund, wurde sie geeint im Hass auf die Sozialisten und entzweit durch die politischen Differenzen. Die Bruchlinien, die die griechische Gesellschaft seit dem Bürgerkrieg prägt und in zwei unversöhnliche Lager teilt, diese Bruchlinien verliefen mitten durch die Regierung und brach sie nach sechs Monaten zu Fall. Nach einem weiteren Versuch mit einer Notstandsregierung trat 1990 Kostas Mitsotakis als Ministerpräsident an – er war nun Anführer der 1974 gegründeten Neudemokraten. Die Bedeutung der Jahre 1989/1990 für Griechenland kann wohl kaum überschätzt werden. In dem Jahr, wo in Europa Mauern fielen, Völker zusammenfanden und sich versöhnten, war Hellas mit sich selber beschäftigt. Das Land versäumte es in der Folge, seine Rolle im neuen Europa zu suchen und zu definieren. Und es sollte noch schlimmer kommen.

Κόστα, μαλάκα, ήρθαμε για πλάκα!

Ich sah den heute 97-jährigen aber offenbar gesunden Mitsotakis einmal in Flugzeug von Zürich nach Athen. Er reiste mit seiner behinderten Frau, um die er sich sehr gut kümmerte. Er scheint ein guter Familienvater zu sein. Zwei seiner Kinder sind seither in seine Fussstapfen getreten, die Tochter Dora Bakoyanni und der Sohn Kyriakos.

Das Programm von Mitsotakis war sehr verhalten liberal, als er 1990 Ministerpräsident wurde. Einige Privatisierungen, nicht zuviel, etwas Zurückhaltung bei den Lohnzuwächsen. Ihm blies aber von Anfang an der Wind in Sturmstärke entgegen. Immer und immer wieder wurde ihm sein Verhalten vor der Diktatur vorgehalten. So ist auch der obenstehende Untertitel in griechischer Schrift zu verstehen. Es ist der Sprechchor an Demonstrationen gegen Mitsotakis – und die Übersetzung ist nicht druckfähig. Dass er ein Demokrat war und sich nicht angepasst hatte – er war während der Diktatur in Deutschland im Exil – das zählte nicht. Weil die Sozialisten vor ihrer Niederlage das Wahlrecht geändert hatten und ein reines Proporzsystem eingeführt hatten, stand Mitsotakis einer Minderheitsregierung vor. Er war abhängig von der Gunst einer Splitterpartei mit einem Abgeordneten. Dass er unter diesen Umständen bis 1993 durchhielt, grenzt an ein Wunder.

Jeder auch noch so kleiner Liberalisierungsversuch wurde mit erbittertem Widerstand bekämpft. Und jede, auch kleine Privatisierung wurde mit einem sofortigen Dauerstreik beantwortet.

1991 war ich zum ersten Mal in Griechenland. Wir nahmen den Bus vom Flughafen nach Hause. Es war ein altes Ungetüm, ein Ikarus aus ungarischer Produktion. Man musste fast klettern, so hoch waren die Stufen und fuhr er an, dann entwickelten sich riesige, schwarze Abgaswolken. Aber bald war es zu Ende mit den Athener Busbetrieben. Die Regierung wollte wie gesagt einiges privatisieren. Sie nahm sich nun die personell überdotierten und mit Uralt-Bussen fahrenden Busbetriebe vor. Diese versanken im Streikchaos und sollten später unter der nächsten sozialistischen Regierung als Staatsbetrieb wiederauferstehen: Personell noch stärker überdotiert aber mit modernen Bussen. Das erste in einer langen Reihe von gescheiterten Privatisierungsvorhaben. Aget Iraklis, ein Zementhersteller, war ein weiterer Privatisierungskandidat. Nebst Olympic (viel später), war dies die einzige wirkliche Privatisierung überhaupt, die in Griechenland vor der Krise je erfolgreich über die Bühne gebracht wurde. Das Unternehmen blüht heute, aber damals wurde die Transaktion von wüsten Beschimpfungen und Drohungen gegen die Regierung begleitet.

Samaras und Mitsotakis

Aussenminister war damals ein gewisser Antonis Samaras, der spätere Ministerpräsident, der 2014 vom jetzigen Ministerpräsident Tsipras an der Urne geschlagen wurde. Er fiel mir sofort als humorlos und verbissen auf. Ich konnte damals noch kein griechisch, aber rein die optischen und akustischen Eindrücke am Fernsehen führten mich zu dieser Schlussfolgerung. Samaras wurde 1977 durch den damaligen Ministerpräsidenten Karamanlis ins Parlament geholt. Er war also der Statthalter der mächtigen Karamanlis-Familie während der Regentschaft von Mitsotakis.

Durch jede grosse Partei Griechenlands geht ein Riss. Ein Riss zwischen dem byzantinisch-orientalischen Denken und dem westlichen Denken, dessen Gedankenwelt bis in die Antike zurückreicht. Und dieser Riss ging mitten durch die Regierung Mitsotakis. Samaras verkörperte das byzantinisch-orientalische Denken, obwohl er in den USA studiert hat. Er konnte sich mit Mitsotakis nicht vertragen. 1993 lag ein Plan vor, wie das Mazedonienproblem hätte gelöst werden können. Dieses hätte von beiden Seiten Zugeständnisse verlangt, war aber in der Summe für alle Beteiligte akzeptabel. Anstatt diesen Plan zu akzeptieren, verwarf ihn Samaras. Er punktete. Die Volksseele kochte und die Regierung seines Ministerpräsidenten Mitsotakis stürzte – über Samaras. Die Feindschaft Samaras mit der Familie Mitsotakis überdauerte bis heute. Als Samaras in der Krise Ministerpräsident wurde, schlug er in der parteiinternen Ausmarchung die Mitsotakis-Tochter Dora, die frühere Aussenministerin und Athener Bürgermeisterin. Nun kommt durch die Wahl von Kyriakos die Retourkutsche der Mitsotakis-Familie: Der Statthalter der Karamanlis-Familie und frühere Interims-Parteichef, Evangelos Meimarakis, wurde knapp geschlagen. In einem Roman von Petros Markaris steht, dass die anderen Premierminister nur Statthalter der mächtigen Politiker-Familien sind: Karamanlis, Papandreou, Mitsotakis.

Wo sind die Liberalen?

Was auffällt ist das praktisch vollständige Fehlen freisinnig-liberaler Persönlichkeiten und Parteien und freisinnig denkender Persönlichkeiten in Griechenland. Persönliche Freiheit wird in Griechenland nach den Erfahrungen mit autoritären und diktatorischen Herrschaftsformen sehr gross geschrieben bis zum Punkt, dass auch Gesetze nicht mehr ernst genommen werden. Aber von wirtschaftlicher Freiheit will niemand etwas wissen. Der Traum jedes Griechen ist eine Arbeit beim Staat oder bei den hunderten von Staatsbetrieben. Das stört auch die griechische Rechte nicht, im Gegenteil. Es gibt heute eine kleine Partei, δράση, was man mit Aktionspartei übersetzen könnte. Sie wird von Stefanos Manos geführt. Manos war Wirtschaftsminister in der Regierung von Mitsotakis. Er wollte schon damals mit weiteren Privatisierungen vorwärts machen, wurde gestoppt und verliess die Nea Dimokratia (ND). Es besteht deshalb keine politische Basis für einen Staat, der die Rahmenbedingungen und die Regeln aufstellt, dann aber die Initiative Privaten überlasst. Der Wunsch ist übermächtig, beim Staat zu arbeiten, das eigene Kind beim Staat zu wissen, möglichst früh in Rente zu gehen und eventuell daneben noch etwas dazu zu verdienen und den Pflanzplätz im Ferienhaus zu bewirtschaften.

Mitsotakis versuchte zaghaft, in diese Richtung zu gehen. Sein Sohn argumentiert gleich. Er ist gut ausgebildet und hat, wie wenige Politiker, in der Privatwirtschaft gearbeitet. Was er sagt ist gut, woran Griechenland krankt hat er begriffen. Er sagt, sein einziges Problem sei sein Name. Er meint damit, dass er zu Unrecht mit alten Cliquen, Seilschaften und mächtigen Politikerfamilien in Bezug gebracht wird. Das behauptet er wohl wider besseres Wissen. Würde er anders heissen, dann wäre er heute nicht Oppositionsführer Griechenlands, er wäre wie alle anderen gut Gebildeten emigriert. Vermutlich würde er immer noch in London für McKinsey arbeiten. Seien wir also gespannt, was er als Oppositionsführer bringt.

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