Mit den Masken an die Urnen

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Mit den Masken an die Urnen

Von Journal21, 20.09.2020

51 Millionen Italienerinnen und Italiener sind an diesem Sonntag und Montag aufgerufen, über die Verkleinerung des Parlaments zu entscheiden. Zudem finden Regionalwahlen statt.

In den beiden Kammern des italienischen Parlaments sassen bisher 975 Abgeordnete (630 in der Abgeordnetenkammer und 315 im Senat). Die jetzt zur Volksabstimmung vorgelegte Vorlage sieht vor, dass es künftig nur noch 400 Abgeordnete und 200 Senatoren geben soll (plus 6 Senatoren auf Lebenszeit).

Die Verkleinerung des Parlaments war vor allem ein Anliegen der „Cinque Stelle“, die zusammen in Rom mit den Sozialdemokraten die Regierung bilden.

Im Volk ist die Verkleinerung des Parlaments sehr populär. Der Römer Politbetrieb mit seinem Tamtam ist vielen ein Dorn im Auge. Die italienischen Abgeordneten gehören zu den bestbezahlten der Welt und besitzen zum Teil groteske Privilegien. Die Politiker gehören zur unbeliebtesten Berufsgattung in Italien.

97 Prozent der Abgeordneten stimmten für die Reduktion der Parlamentarier. Doch die Hinterbänkler fürchteten, dass sie bei einer Verkleinerung nicht mehr gewählt würden und ergriffen das Referendum.

In den letzten Wochen wuchs die Opposition gegen die Vorlage. Einige fürchten, dass gewisse Gebiete in Italien dann nicht mehr in Rom vertreten wären.

Die Linke unter Druck

Gleichzeitig mit der Abstimmung über eine Verkleinerung des Parlaments finden Wahlen in sechs italienischen Regionen statt (ebenso in der autonomen Region Aosta, in der jedoch der Regionalpräsident nicht direkt gewählt wird).

Die Augen richten sich vor allem auf die Toskana und Apulien – zwei Regionen, in denen die Linke ihre Mehrheit verlieren könnte. In der Toskana werden die Sozialdemokraten von Salvinis Lega herausgefordert, in Apulien von den postfaschistischen „Fratelli d’Italia“.

Regionalwahlen finden neben der Toskana und Apulien auch in Venetien, Ligurien, Kampanien und den Marken statt. Bisher kontrollierte die Linke vier dieser sechs Regionen. Wahrscheinlich ist, dass sie die Marken verliert und Kampanien behält. In der Toskana und Apulien geht es hart auf hart zu.

Test für Salvini

In der Toskana und Venetien steht für Salvini viel auf dem Spiel. Gewinnt er in der Toskana nicht, wird sein Stern weiter sinken. Die Sozialdemokraten werden es schwer haben, in der Toskana zu gewinnen, weil ihr Römer Regierungspartner Cinque Stelle mit einer eigenen Liste ins Rennen geht.

Wenn in Venetien der beliebte Lega-Gouverneur Luca Zaia mehr als 70 Prozent der Stimmen erhält, wäre das eine Desavouierung Salvinis. Zaia kandidiert auf einer eigenen und nicht auf der offiziellen Lega-Liste.

Wie weit die Regionalwahlen als Test für die Römer Regierung von Giuseppe Conte gelten, ist umstritten. Conte sagte, die Ergebnisse würden keinen Einfluss auf seine Regierungsarbeit haben.

Am Sonntag sind die Wahllokale bis 23.00 Uhr geöffnet, am Montag bis 15.00 Uhr. Erste Ergebnisse werden am Abend erwartet.

(J21)

Siehe auch
Salvinis Waterloo?
Wird die rote Toskana schwarz?

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