Kommt das böse Erwachen?

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Kommt das böse Erwachen?

Von Urs Meier, 16.10.2017

Momentan stimmt eine Mehrheit der No-Billag-Initiative zu. Bei der Abstimmung im Frühjahr könnte die Schweiz einen Trump-Moment erleben.

Die Verfechter der No-Billag-Initiative machen es sich leicht. Gegen die Gebühreneinzugs-Firma Billag zu schiessen, ist weithin populär. Das Hauptziel der Initiative, die SRG zu versenken, könnte, wäre es so direkt formuliert, vermutlich keine Mehrheit mobilisieren. Doch die Billag ist ein noch besseres Feindbild als die SRG, und so ergab denn eine Demoscope-Umfrage im September tatsächlich eine relative Mehrheit für das Volksbegehren.

Voraussichtlich im kommenden Frühjahr wird abgestimmt. Auf einen vermittelnden Gegenvorschlag zur Initiative haben die Eidgenössischen Räte verzichtet. So wird es in dieser Schicksalsfrage der SRG um alles oder nichts gehen. Gut möglich, dass der öffentlich-rechtliche Anbieter von Radio- und Fernsehprogrammen dann vor dem Nichts stehen wird. Es wäre ein Trump-Moment für die Schweiz.

Sollte es soweit kommen, ginge sofort die Suche nach den Schuldigen los. Die Kandidaten sind nicht schwer zu finden.

  • Da sind die vielen Exponenten in Politik und privaten Medien, die dem gebührengefütterten und gelegentlich zu Selbstzufriedenheit neigenden Riesen einen Denkzettel wünschen; sie betreiben ohne Rücksicht auf die drohenden Konsequenzen das Geschäft der Initianten.
  • Da sind ferner Regierung und Verwaltung, die auf Umbrüche in Medienwelt und Gesellschaft seit Jahrzehnten träge und defensiv reagieren; sie schrauben am System SRG bloss vorsichtig herum, statt es auf die neue Medien- und Kommunikationswirklichkeit auszurichten.
  • Und da ist schliesslich die SRG, die den Gehalt des Begriffs „Service public“ nie konsequent auf die Ebene aller ihrer Programme herunterbuchstabiert; sie will sich eben nicht konkret bei ihrem Auftrag behaften lassen, sondern stets alle Optionen offenhalten.

So bietet denn das System Service public Angriffsflächen sonder Zahl. In der Summe und zusammen mit dem schlichten Unwillen und Unwissen verärgerter Gebührenzahler könnten sie reichen, um die SRG zu beerdigen. Und zwar ohne Vorstellung dessen, was an ihren Platz treten soll.

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Kommentare

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Zum Glück hat eine Partei - die SVP - die Diskussion um Programme und Gebührenhöhe lanciert, wohl auch im Eigeninteresse. Die Bedeutung der SRG für den politischen Diskurs ist aber so gross, dass sich auch die andern Parteien schon längst damit hätten auseinandersetzen sollen. Der Service public der SRG muss ein ständiges politisches Thema werden. Nicht einmal der damit beauftragte Bundesrat hat sich in der Vergangenheit sichtbar damit beschäftigt. Und sorry, die Programmkommission und die Mitglieder der SRG-Trägerschaft sind zum grössten Teil Claqueure der SRG. Wie leider bei vielen öffentlichen oder halböffentlichen Unternehmungen kennen die Ausgaben nur eine Richtung: nach oben.

nein Herr Meier, das haben Sie falsch verstanden. Es geht bei dieser Abstimmung nicht um die SRG, sondern um deren Finanzierung. Wenn es sich bei der SRG um einen Service public, oder so wie R. de Weck und sein Nachfolger argumentieren, um ein wichtiges Instrument für den Zusammenhalt dieses Landes handelt, dann ist aus Gerechtigkeitsgründen eine Gebührenfinanzierung nicht angebracht. Sollte die Initiative angenommen werden, müsste, um das Angebot an Wunschkonzerten, Brunner-Interviews, lustigen Wetterfröschen und all den morgendlichen Fröhlichkeitsverbreitern weiterführen zu können, der Bund in die Tasche greifen, so wie bei den anderen Institutionen, die dem Zusammenhalt des Landes dienen, etwa der Armee.

Lesen Sie den Initiativtext! Er verbietet den Programmanbietern die Erhebung von Gebühren und schliesst explizit die Subventionierung von Programmen durch den Bund aus. Die Initiative heisst zwar "No Billag", aber ihr eindeutiger Zweck ist die Abschaffung der SRG - und darüber hinaus sogar die definitive Verunmöglichung eines Service public in Radio und Fernsehen. Die Initianten streiten das übrigens, so weit ich sehe, auch gar nicht ab.

Gebührenfinanzierung und Subventionen (Hilfestellungen der öffentlichen Hand an Unternehmen) wären bei Annahme der Initiative nicht möglich. Die Weiterführung der SRG als öffentlichrechtliche, aus dem Bundeshaushalt finanzierte Körperschaft hingegen schon.

Billexit eine Art Brexit, beides würde oder wird zum Bumerang!

Man könnte dann, wenn es halt so wäre, noch Jahrzehnte über solch einen Fehlentscheid mit sich selbst hadern, aber mit sicherem Unterschied! Wir bekämen Werbung so viel wir wollen oder nicht wollen und auch noch ein wenig mehr. Zusätzlich, jetzt schon abschätzbar, kostenlose politische Fernsteuerung der besonderen Art. Will man wirklich die totale Marktwirtschaft? Lieber seicht oder fundiert? Anderorts begann man längst damit die eigenen Grundlagen zu zerstören, so etwas sollten wir lassen, wirklich nicht tun!... cathari

Ich möchte sachliche, fundierte Beiträge! Die fehlen mir mehrheitlich bei den SRG-Programmen. Wieso soll ich dann dafür bezahlen?
Blogs und Internet-Radio aus der ganzen Welt sind ausgewogener, weil Pro und Kontra zu finden sind und sich darauf eine eigene Meinung bilden lässt.
Und da ich hier schon mal schreibe, zwei Punkte, die mich ärgern:
Fast jeder Satz wird mit „durchaus“ sinnlos erweitert.
Seit der Einführung von DAB habe ich 3 Empfänger gekauft: DAB, DAB+ und kürzlich DAB+ neu, weil beim DAB+ zwar viele Stationen angezeigt wurden, aber keinen Empfang hatten!

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