„Kapitän auf der Titanic“

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„Kapitän auf der Titanic“

Von Hans Woller, Paris - 30.01.2017

Die Wahl des Parteilinken Benoît Hamon zum Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahlen ist für die Sozialistische Partei ein Pyrrhussieg.

Mitglieder und Sympathisanten der französischen Sozialisten haben mit ihrer gestrigen Wahl die glücklose und umstrittene Amtszeit von Präsident Hollande überdeutlich abgestraft. Manuel Valls, über zwei Jahre lang Regierungschef, wurde bei diesen Vorwahlen schlicht und einfach mit dem ungeliebten Staatspräsidenten identifiziert und hinweggefegt.

Abrechnung mit Hollande

Ausgerechnet Benoît Hamon, die Gallionsfigur der so genannten „Aufrührer“ in der sozialistischen Fraktion, die in der Nationalversammlung fast fünf Jahre lang die Politik von François Hollande offen bekämpft hatten, geht aus dieser Primärwahl als Sieger hervor – eine weitere Ohrfeige für den abgetauchten und schweigenden Staatspräsidenten. François Hollande verlor über das Vorwahlergebnis bisher nicht ein einziges Wort – dafür beglückwünschte er an diesem Wahlsonntag die französische Handballnationalmannschaft zum Weltmeistertitel und gratulierte Miss France 2016, die zur Miss Universum gewählt worden war.

Mitterrands PS am Ende

Durch die Wahl des Parteilinken Hamon wird die Zerreissprobe der Sozialistischen Partei in den kommenden Wochen und Monaten definitiv ihren Höhepunkt erreichen.

Die Epoche des permanenten Kompromisses unter den verschiedenen Strömungen in der Sozialistischen Partei – idealtypisch verkörpert von François Hollande, der immerhin elf Jahre lang selbst Parteichef gewesen war – ist zu Ende. Zwei Lager, die Radikalen und die Reformer, stehen sich frontal und unversöhnlich gegenüber, wie noch nie zuvor. Die Sozialistische Partei Frankreichs in der Version von François Mitterrand ist am Sonntagabend nach 45 Jahren ihres Bestehens verstorben. Mit Hamon hätten die Sozialisten den Kapitän der Titanic engagiert, ulkte es in den sozialen Medien.

Niemand kann sich heute vorstellen, dass der Verlierer Manuel Valls, und mit ihm ein bedeutender Teil der Sozialistischen Partei, den Spitzenkandidaten Hamon im kommenden Präsidentschaftswahlkampf tatsächlich unterstützen werden.

Riss durch die Partei

Bei Hamons offizieller Inthronisierung zum Spitzenkandidaten nächstes Wochenende wird Valls bereits durch Abwesenheit glänzen und am Wahlabend selbst machte er als Verlierer nicht mehr als den minimalen Dienst nach Vorschrift. 30 Sekunden widmete er einem peinlichen Fototermin am Eingang der Parteizentrale in der Pariser Rue Solferino, der die Einheit symbolisieren sollte: in der Mitte Parteichef Cambadelis, dessen rechte Hand die Hand des gezwungen lächelnden Valls drückt, während seine Linke den Arm des Siegers Hamon in die Höhe reisst – ein Parteichef als Ringrichter nach einem K.-o.-Sieg.

Zuvor hatte Valls mit der Miene eines Totengräbers und zähneknirschend drei Sätze von sich gegeben, die kühler hätten nicht ausfallen können: „Benoît Hamon ist nun der Kandidat unserer politischen Familie. Ihm fällt die Aufgabe zu, uns zu einen. Ich wünsche ihm dabei viel Glück.“

Keime der politischen Zersetzung

Praktisch im selben Atemzug bedauerte Valls lautstark das Scheitern einer „glaubwürdigen Linken“, die er hatte verkörpern wollen, und seine kurze Rede klang phasenweise wie ein mittelfristiger Abschied aus der Politik.

„Ich sage es mit grossem Ernst und ein letztes Mal: Wir müssen in den nächsten Monaten wachsam bleiben, denn wir lehnen es ab, dass im Rahmen des überall zunehmenden Populismus das Gesicht von Marine Le Pen morgen das Gesicht Frankreichs sein könnte. Ich kann meine Sorge nicht verbergen darüber, dass in Frankreich die Keime der politischen Zersetzung sehr wohl aktiv sind und zwar sowohl auf der Linken, als auch auf der Rechten.“

Auf zu Macron

Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass schon in den nächsten Tagen eine ganze Reihe von sozialistischen Spitzenpolitikern und Abgeordneten sich nicht hinter den Sieger dieser Vorwahlen stellen werden, sondern hinter den parteilosen Präsidentschaftskandidaten aus der linken Mitte, Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron.

Macron ist darüber nicht nur erfreut und hat ganz diskret bereits angedeutet, seine Bewegung „En Marche“ sei kein Auffangbecken für abgehalfterte Altsozialisten.

Die Sozialistische Partei Frankreichs, oder was von ihr noch übrig bleiben wird, dürfte mittelfristig den Weg der britischen Labour-Partei unter Jeremy Corbyn sehr weit nach links beschreiten und sich damit für längere Zeit von der Macht verabschieden. Das Ergebnis dieser Vorwahlen vermittelt schliesslich den Eindruck, dass viele linke Wähler in Frankreich sich ohnehin schon lange damit abgefunden hatten, dass ein sozialistischer Kandidat keinerlei Chancen haben wird, am Ende, das heisst in der entscheidenden Stichwahl am 7. Mai, in den Kampf um das Präsidentenamt einzugreifen. Im Grunde haben sie mit Hamon eher einen Parteivorsitzenden und weniger einen Präsidentschaftskandidaten gewählt.

Weg mit den Alten – Massensterben von Elefanten

Und noch etwas hat dieser Wahlsonntag gezeigt: Die Franzosen sind zur Zeit beim fröhlichen Grossreinemachen unter ihren altgedienten Politikern. Die Primärwahlen sind zu wahren Halsabschneidern geworden. Im Rahmen des Marathons von Vorwahlen seit Mitte November haben die Wähler gleich fünf altgediente Politprofis in die Wüste geschickt – manche von ihnen wohl für immer.

Ex-Präsident Sarkozy und dem ehemaligen Premierminister Juppé haben die konservativen Sympathisanten eindeutig zu verstehen gegeben, dass man sie nun lange genug gesehen hat und ohne sie auskommen kann. Bei den politisch inzwischen fast bedeutungslosen Grünen haben die Anhänger zur Überraschung aller die langjährige Parteichefin und Ex-Ministerin, Cécile Duflot, bei ihren Vorwahlen ohne mit der Wimper zu zucken nicht zur Spitzenkandidatin gekürt, bevor es nun bei den Sozialisten Manuel Valls erwischt hat, ganz zu schweigen von Präsident Hollande, der sich erst gar nicht mehr anzutreten traute. Für französische Verhältnisse ein noch nie da gewesenes Massensterben von Elefanten im politischen Dschungel.

Kommentare

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Valls war eben nie der Vertreter einer "glaubwürdigen Linken". Er war der "Genosse der Bosse" und damit grundlegend ebenso unglaubwürdig wie sein schwächlicher Mentor, der Präsidentendarsteller Hollande. Diese Leute (die auch hier wieder wolkig als "Reformer" bezeichnet werden, ohne aufzuzeigen, was denn da in welcher Richtung "reformiert" werde) haben definitiv ebenso abgewirtschaftet, wie die Blairs in GB oder die Schröders in Deutschland: Kaum aus ihren Ämtern entfernt haben sich diese Schein-Sozialisten endgültig entlarvt. Ihr grundlegender Irrtum war, dass sie sich vor den politisch neoliberalen Karren der globalisierten Profitwirtschaft haben spannen lasen. Und insbesondere dem Finanz- und Spekulanten-Paradies EU gegenüber völlig unkritisch bis geradezu hörig geblieben sind. Die linke Basis hat sie nun zurecht dorthin geschickt, wo sie hingehören: Zu den internationalen Profit- und Gschaftelhubern, wo sie sich an die Meistbietenden (wie etwa Gasprom) verkaufen. Recht so! Der linke Berner Nationalrat Corrado Pardini sagt dazu sehr richtig: "Niemand braucht eine rechte Linke." Auch in Frankreich nicht. Niklaus Ramseyer, Bern

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