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Kommentar 21

Gordischer Knoten

23. März 2015
Stephan Wehowsky
Sind die Griechen noch zu retten?

Seit Wochen steht diese Frage ganz oben auf der politischen Agenda Europas, und am heutigen Montag soll die deutsche Kanzlerin den gordischen Knoten lösen, denn durchschlagen lässt er sich ganz sicher nicht. Dieser Knoten ist aus ganz unterschiedlichen und sich zum Teil widersprechenden Logiken geknüpft.

Da gibt es die Logik des Geldes: Schulden müssen bezahlt werden. Dazu gehört die Logik des Staatenverbundes der EU: Verträge sind einzuhalten. Diese Logik wird aber dadurch konterkariert, dass jeder Staat souverän ist und die Wohlfahrt der Bürger über die Vertragstreue setzen kann. Schliesslich sind die Bürger Wähler.

Das ist schon verwirrend genug. Noch verwirrender wird es dadurch, dass es nicht nur eine einzige Logik des Geldes gibt. Denn der Logik, dass Schulden zu tilgen sind, steht die Geldvermehrung gegenüber, wie sie die Europäische Zentralbank praktiziert. Gegenüber den gigantischen Beträgen der Geldvermehrung sind die griechischen Schulden vergleichsweise gering.

Aber auch die Logik der Vertragstreue der Staaten stösst auf eine konkurrierende Logik im zwischenstaatlichen Bereich: Der Zusammenhalt stellt einen höheren Wert dar als die Vertragstreue, denn wenn der Staatenverbund auseinanderfällt, drohen unabsehbare Konsequenzen.

Die Logiken des Geldes und die unterschiedlichen politischen Logiken haben sich unentwirrbar verknäult. In diesem Knäuel einer einzigen Logik zu folgen, ist mit absoluter Sicherheit falsch. Man wirft den Politikern Prinzipienlosigkeit vor. Das Problem liegt aber darin, in dem Knäuel so etwas wie einen „roten Faden“ zu finden. So lange man ihn nicht hat, wird etwas anderes praktiziert: die Verbesserung der zwischenstaatlichen Atmosphäre.

 

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