Es gibt Hoffnung – trotz allem

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Es gibt Hoffnung – trotz allem

Von Roman Berger, Moskau - 06.12.2019

In den westlichen Medien sind Schlagzeilen über Russland überwiegend negativ. Wer vor Ort genauer hinschaut, erhält ein anderes Bild.

Zum Beispiel Roman Junenmann. Ich treffe den erst 24-jährigen Politiker in einem Café im Zentrum von Moskau. Im vergangenen September ist Junemann als einer von fünf unabhängigen Kandidaten für das Moskauer Stadtparlament mit wenigen Stimmen unterlegen. „Ich bin noch jung und überzeugt, Russland langfristig verändern zu können.“ So erklärt der junge Politiker, warum er trotz allem weitermachen will. Schliesslich war der 1995 geborene Junemann noch ein Teenager von 16 Jahren, als im Winter 2011/2012 Hunderttausende in Moskau und St. Petersburg für ein freies Russland demonstrierten.

Der Spielplatz im Hof

Junemann lebt im Süden Moskaus, im Stadtteil Tschertanowo mit rund 200’000 Einwohnern. Hier habe er erfahren, dass die russische Bevölkerung genug habe von „Ideologien, Parteien und Missionen“. „Was die Bevölkerung wirklich beschäftigt, sind Alltagsprobleme, zum Beispiel der Kinderspielplatz im Hof oder die öffentlichen Schulen mit den schlecht bezahlten Lehrern.“ Von diesen Problemen habe er im Wahlkampf erfahren, als er bei den Wählern Werbung von Tür zu Tür gemacht habe. Für eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler finde Politik fernab in Büros statt, wo Bürokraten rasch viel Geld machen wollen. Das sei auch ein Grund dafür, weshalb so wenige wählen gehen würden.

Der mehrsprachige Junemann arbeitet in einer grossen internationalen Beratungsfirma und verdient, für russische Verhältnisse, ziemlich gut. Bei der Finanzierung seiner Wahlkämpfe sei er deshalb von grossen Sponsoren unabhängig und erfahre dabei, was die Einwohner wirklich beschäftige.

Fehlende Trennung von Staat und Gesellschaft

Was an Roman Junemann so fasziniert, ist seine charismatische, in die Zukunft blickende Haltung. Sie vereint viele der meist jungen Menschen rund um die Welt: In den USA, im Nahen Osten, in Chile oder Hongkong. Sie haben alle das Vertrauen in ihre Regierungen verloren, halten die Machthaber für korrupt und autoritär, und sie besetzen den öffentlichen Raum – meistens friedlich. Dabei benützen sie modernste Technologien, die viele der Proteste überhaupt ermöglicht und verstärkt haben. Abwarten und Wegschauen gilt nicht mehr.

Die russische Politologin Tatjana Voroschejkina ist etwa zwei Generationen älter als Roman Junemann. Im persönlichen Gespräch und in einer Analyse (1) versucht sie zu erklären, wie Russland aus seiner „historischen Pfadabhängigkeit“ ausbrechen könnte. Nach Meinung von Voroschejkina hat es „in Russland nie einen Staat im westlichen Sinn gegeben: Einen Staat, der die öffentlichen und privaten Interessen der Entscheidungsträger trennt“.

Der russische Staat hingegen bestehe seit über 500 Jahren aus „Strukturen patrimonialer Macht“, die den privaten, wirtschaftlichen und politischen Interessen ihrer Träger dienten. In Russland sei es zu einer Verschränkung von Macht und Eigentum gekommen. Für die Machthaber sei Macht die sicherste Quelle für persönlichen Reichtum. Deshalb wollten die Herrschenden keine von der Macht unabhängigen Zentren wirtschaftlichen Einflusses zulassen.

Folgen der Jelzin-Jahre

Tatjana Voroschejkina steht politisch den russischen Demokraten nahe. Trotzdem kritisiert sie die Demokraten, die in den 1990er-Jahren mit Präsident Boris Jelzin an der Macht waren. Damals, so Voroschejkina, hätte die Möglichkeit bestanden, Russland demokratischer zu machen, die Staatsmonopole aufzubrechen und eine Marktwirtschaft einzuführen.

Doch Jelzin und sein Team hätten diese historische Chance verpasst. Das kam so: 1993 befahl Jelzin, das Gebäude des Obersten Sowjets (Parlament) mit Panzern zu beschiessen. Und ein Jahr später marschierten russische Truppen in Tschetschenien ein, das mehr Unabhängigkeit verlangte. Diese beiden gewaltsamen Ereignisse kosteten Zehntausende von Toten und Verwundeten und schwächten Staat sowie Gesellschaft enorm.

Und ein weiteres, einschneidendes Ereignis: 1996 finanzierten die Oligarchen Jelzins Wiederwahl. Das war als Dank gedacht für die vom Staat organisierte Privatisierung, die es wenigen superreichen Oligarchen ermöglichte, die lukrativsten Teile des ehemaligen Staatseigentums (Metallbranche und Rohstoffsektor) tief unter ihrem Wert zu erwerben. Die Mehrheit der russischen Bevölkerung betrachtet das bis heute als Diebstahl. Das erklärt auch, warum die Demokraten in Russland auch heute keine Chance hätten, Wahlen zu gewinnen. Mit anderen Worten: Demokratie und Markt wurden in den 1990er-Jahren unter demokratischer Herrschaft zerstört.

Mit Wladimir Putins Amtsantritt im Jahr 2000 waren die Grundlagen für die Gegenreform gelegt. Im Grunde kehrte Russland wieder zu einem autokratischen Herrschaftsmodell zurück, bei dem die wichtigsten Entscheidungen von einer Person gefällt werden. Sogar über die Nachfolge entscheidet Wladimir Putin selber, da es kein institutionalisiertes Nachfolgesystem gibt.

Erstarkte Zivilgesellschaft

Russlands Zivilgesellschaft ist noch schwach, aber sie ist – vor allem seit dem Protest-Winter 2011/2012 – stärker geworden. Die Gesellschaft kämpft für Grünanlagen, Abfallbeseitigung, Umweltschutz oder Kinderspielplätze.

In Jekaterinburg protestierten im Mai 2019 Tausende gegen den Bau einer neuen Kathedrale. Nicht, weil sie gegen den Bau einer Kirche für die Stadtheilige waren, sondern, weil es in der 1,5 Millionen Einwohner zählenden Grossstadt vor allem im Zentrum zu wenig Grünflächen gibt. Nach den Protesten verzichtete das Moskauer Patriarchat auf den Kirchenbau. Der Staat hingegen reagierte hilflos – weil die Proteste gar nicht politisch waren.

Auch orthodoxe Geistliche protestierten

Grosse Wirkung hatten auch Demonstrationen für die Freilassung einzelner bekannter Persönlichkeiten: Der 23-jährige Schauspieler Pawel Ustinow wurde zu einer mehrjährigen Haft verurteilt, nachdem er am Rande einer Demonstration festgenommen worden war. Lehrer, Ärzte, Schauspieler und sogar Geistliche der konservativen russisch-orthodoxen Kirche forderten im vergangenen Herbst Ustinows Freilassung, was ein Moskauer Gericht im September erlaubt hatte. Ähnliches erfuhr der bekannte Journalist Ivan Golunow. Auch er war verhaftet und nach Demonstrationen wieder freigelassen worden.

Neu sind auch Organisationen, an die sich Festgenommene wenden können, oder Netzwerke, die Berichte über Verstösse der Behörden verbreiten. Auch Solidarität ist weit verbreitet in der russischen Gesellschaft. In ganz Russland tätig sind Stiftungen wie beispielsweise „Schenke Leben“, eine Organisation, die krebskranke Kinder und ihre Eltern unterstützt. Ein anderes Beispiel: Tatjana Voroschejkinas Mann war vor einigen Jahren schwer erkrankt und musste in Deutschland operiert werden. Es brauchte nur wenige Tage, bis die grosse Summe für die Operation gesammelt war.

Radikaler Systemumbau möglich?

Seit Jahrzehnten galt ein sogenannter „Sozialvertrag“ zwischen Staat und Bürger: Die Regierung sorgte für die finanzielle und soziale Sicherheit und erwartete im Gegenzug, dass Bürger auf ihre politischen Mitspracherechte verzichteten. Heute jedoch ist Präsident Putin nicht mehr in der Lage, seinen Beitrag zu erfüllen. Seit Jahren sinken die Reallöhne und eine Besserung ist nicht in Sicht. Der „Sozialvertrag“ beginnt sich aufzulösen. Mit anderen Worten: Russland braucht nicht nur Wirtschaftswachstum und neues Kapital, sondern einen vollständigen Systemumbau.

Dieser Befund zeigte sich auch in einer Studie auf der Grundlage einer repräsentativen Umfrage, die kürzlich das unabhängige Moskauer Meinungsforschungsinstitut Lewada veröffentlichte. 59 Prozent der Befragten sprachen sich darin für entschiedene und umfassende Veränderungen in Russland aus. Das sind gegenüber einer vergleichbaren Umfrage vor zwei Jahren fast anderthalb Mal so viele. Der Ruf nach radikalem Wandel hat aber gemäss der Lewada-Studie nicht mit mehr Freiheit, Demokratie und Pluralismus zu tun. Die Befragten dachten an soziale Forderungen wie höhere Löhne und tiefere Preise. Und fast drei Viertel seien dafür, dass sich der Staat aktiv in die Wirtschaft einmische. (2)

Der im Westen bekannte Oppositionspolitiker Alex Navalny ist überzeugt, zuerst müsse die überall präsente und tiefsitzende Korruption bekämpft werden. Für Roman Junemann genügt das jedoch nicht: „Dem Kampf der Opposition gegen die Korruption gelingt es derzeit nicht, die Ursachen und Strukturen infrage zu stellen, welche die Korruption überhaupt erst möglich gemacht haben.“ Oder anders formuliert: Das Jahrhunderte alte, auf „Macht und Eigentum“ basierende russische Herrschaftssystem muss durch eine starke demokratische Bewegung von unten geändert werden. Einen solchen Systemumbau, der wahrscheinlich Jahrzehnte, vielleicht Generationen benötigen wird, fordern Roman Junemann und Tatjana Voroschejkina.

(1) Tatjana Voroschejkina. Autokratie oder Perestroika 2.0. Russlands Ausbruch aus der Pfadabhängigkeit. Osteuropa, Heft 5/2019

(2) Neue Zürcher Zeitung, 4. Dezember 2019

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