Ein Mantra bröckelt

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Ein Mantra bröckelt

Von Ignaz Staub, 02.07.2017

Der US-Staat Kansas, obwohl republikanisch regiert, erhöht die Steuern. Ein Fanal für das übrige Amerika?

In seinem 2004 erschienenen Werk „What’s the Matter with Kansas?“ untersucht Thomas Frank, wie es der konservativen Rechten in seinem einst linken Heimatstaat im Herzen Amerikas gelingen konnte, an die Macht zu kommen. Die Ursache dafür ortet der Journalist und Historiker im Umstand, dass nicht sozialer oder ökonomischer Status das Wählerverhalten bestimmen, sondern sogenannte „Spaltthemen“ wie Abtreibung oder gleichgeschlechtliche Ehen.

Wählerinnen und Wähler, so Frank, würden in Kansas (und nicht nur dort!) häufig gegen ihre ureigenen Interessen stimmen – für die Republikaner, welche Steuern für die Reichen senken und gleichzeitig den Staat und dessen Leistungen abbauen. Der Reflex, aufgrund von Werten und nicht von realen Verhältnissen zu wählen, hat wohl auch mitgespielt im Falle Donald Trumps, der an die vage Sehnsucht appelliert, Amerika wieder gross zu machen.

Nun aber ist laut „Daily Beast“ in Kansas Unerhörtes geschehen. Die Legislative in Topeka, von strammen Republikanern dominiert, hat gegen den Willen von Gouverneur Sam Brownback beschlossen, die Staatssteuern progressiv zu erhöhen. Woher diese unerwartete Umkehr? Trotz massiver Steuersenkungen in Milliardenhöhe hat sich in Kansas das von der Politik versprochene Wirtschaftswachstum nie eingestellt. Wuchs die Wirtschaft in anderen Bundesstaaten im Schnitt um über 2 Prozent, betrug die Zunahme im reichen Agrarstaat magere 0,2 Prozent. Was schmerzhafte Sparmassnahmen, etwa im Bereich der Bildung, zur Folge hatte.

Offenbar fürchteten die rechten Parlamentarier in Topeka allen Präzedenzfällen zum Trotz, sie könnten angesichts gebrochener Versprechen abgewählt werden. Das unermüdlich zitierte Mantra der Republikaner, nie Steuern zu erhöhen, hatte seine Zauberkraft verloren. Bleibt zu fragen, ob sich in Washington DC wiederholen kann, was in Topeka geschehen ist.

Es muss sich wiederholen, sollen Amerikas Probleme wie die marode Infrastruktur, das ungleiche Bildungssystem oder die wuchernde Drogenepidemie gelöst werden. Alle Vorhaben, Amerika nicht nur militärisch erneut erstarken zu lassen, sind am Ende ohne Steuererhöhungen auf nationaler Ebene nicht zu packen. Das Gegenteil zu behaupten, ist demagogische Augenwischerei.  

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