Ein Hoffnungsträger aus Portugal

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Ein Hoffnungsträger aus Portugal

Von Joerg Thalmann, Brüssel - 10.11.2013

Im Alleingang hat ein Multimillionär die Bürgermeisterwahl in Portugals zweitgrösster Stadt gewonnen. Nicht mit seinen Millionen. Mit seinen konstruktiven Ideen gegen die wirtschaftliche und politische Krise Europas.

„Das Risiko für Europa ist, dass schwierige Zeiten den Populismus fördern, der schlimmstenfalls zum Totalitarismus werden kann.“ Noch niemand hat mit so einfachen Worten die Gefahr beschrieben, die Europa heute droht: dass uns die Reaktionen der Völker auf die Wirtschaftskrise wieder zu den totalitären Diktaturen à la Hitler und Mussolini führen können, welche wir für immer überwunden glaubten.

Wer hat das gesagt? Rui Moreira.

Rui Moreira ist Portugiese und zu ganz Portugals Überraschung Bürgermeister der zweitgrössten Stadt geworden: Porto, dessen Süsswein wir mit Genuss trinken und dessen Fussballmannschaft wir in der Champions League begegnen. Moreira, 53, war der unwahrscheinlichste Kandidat um im September diese Wahl zu gewinnen. Er war ein Leben lang ein Wirtschaftstycoon gewesen. Sohn einer der reichsten Familien des Landes, Auslandstudent in vielen Ländern, führte dann das Schiffahrtsunternehmen seiner Familie, exportierte Portwein nach Brasilien, handelte in Chile mit Immobilien, war Präsident der Handelskammer seiner Heimatstadt - und investierte in einen Nightclub. Wie konnte so ein Mann von austerity-geplagten Portugiesen zum Bürgermeister gewählt werden? Im Alleingang, ohne Unterstützung irgendeiner Partei?

Das ist eine der seltenen Hoffnungsgeschichten im heutigen Kriseneuropa. Dieser Grossunternehmer behielt ein Auge für die Politik, für das Ganze der Gesellschaft. War frustriert, als er sah, wie schlecht sein Land die Schuldenkrise behandelte, in die es 2009 geraten war. Und beschloss als 53jähriger in die Politik zu gehen, um das zu ändern. Der einsame Entschluss eines Bürgers, sich um das Wohlergehen seines Landes nicht mit billiger Demagogie zu kümmern, sondern mit differenzierender Kritik und der Diagnose, dass die verkrustete Demokratie der Parteienherrschaft in ganz Europa eine Erneuerung brauche.

Die zerstörte Mitte

In allen Schuldenkrisenländern der Euro-Zone, von Zypern über Griechenland und Italien bis zum Nachbarland Spanien, in Ungarn, sogar in Frankreich und auch in seinem Portugal provozierte diese Krise eine Bestrafung der traditionellen Parteien von rechts bis links. Spektakuläre Wahlgewinne von nationalistischen, EU-skeptischen bis europafeindlichen, populistischen, rechtsextremen, xenophoben und sogar rassistischen, manchmal geradezu faschistischen das nationalsozialistische Hakenkreuz anhimmelnden und antisemitischen Bewegungen und Parteien: Syriza und Golden Dawn in Griechenland, Grillo in Italien, Jobbik in Ungarn, der Front National in Frankreich, die britische Indepencence Party welche den EU-Austritt fordert. Sogar in Deutschland, Holland und den skandinavischen Ländern, denen es gut geht, sind antipolitische Protestparteien und Politiker hochgeschossen: die Piraten in Deutschland, Geert Wilders in Holland, die Volksparteien in Schweden und Dänemark. Die Protestparteien sind manchenorts die dritt- oder gar zweitgrösste Kraft im Parlament geworden.

Die Wut ist legitim!

Die Wut der Bürger und Bürgerinnen ist sehr legitim, denn ob Mitte-, Links- oder Rechtsregierungen, sie regieren ihre Länder abwechselnd seit Jahrzehnten, sind aber überall für das Entstehen und das Ausmass der Krise und ihre schlechte Bewältigung verantwortlich, angefangen mit der schlecht durchdachten Schaffung des Euro. Die negative Reaktion der BürgerInnen ist legitim, aber steril. Die von ihnen gewählten Protestbewegungen und –Parteien suchen nicht nach Lösungen und neuen Methoden, sie werfen mit populistischen Schlagworten um sich, haben keinen Sinn für Sachlichkeit, differenzieren nicht, polemisieren gegen alle anderen Parteien, suchen Machtzuwachs mit demagogischen Parolen gegen Ausländer und Zigeuner, in Ungarn sogar gegen die Juden und fast überall gegen die Muslime. Ihr hauptsächliches und oft einziges Programm ist das Neinsagen und Ausdrücken von Wut ohne konstruktive Ideen, wie man es besser machen könnte.

Die Ausnahme

Moreira ist anders. Eine seltene, hoffnunggebende Ausnahme. Ein Protestierer, der nicht alles abqualifiziert, nicht populistisch gegen die traditionellen Parteien agiert, nicht Ressentiments gegen die „politische Klasse“ schürt, sondern scharfe aber konstruktive, sachliche, differenzierende Kritik äussert und durchdachte Ideen zur Verbesserung der Lage vorbringt. Er ist für eine „stärkere EU“, aber die den Portugiesen verordnete Austerity sei „überdosiert“. Und die portugiesischen Politiker hätten sie miserabel umgesetzt: mit querbeet über alle Sektoren gezogenen Spar- und Sanierungsmassnahmen anstatt differenzierend auf die Schwachstellen zu zielen.

Und wie hat er die Bürgermeisterwahl gewonnen? Ganz allein, ohne die Unterstützung einer einzigen Partei. Dieser Multimillionär stieg in die Strasse hinunter, um mit den politikverdrossenen Bürgern zu reden. In den sechs Monaten vor der Wahl durchkreuzte Moreira die Region Porto 800 Kilometer lang zu Fuss und sprach mit den Leuten in den Dörfern und Städten. Seine Überzeugung, seine Botschaft. Was euch Europa, was uns die EU bringen will ist nicht schlecht, aber die verkrusteten Parteien unseres Lands und ihre posten- und geldgierigen Politiker lenken alles auf ihre Mühlen. Seit dem EG-Beitritt 1986 haben sie alle Subventionen, mit denen Brüssel unser unterentwickeltes Land weiterbringen wollte, rund um die Hauptstadt Lissabon konzentriert, um maximal davon zu profitieren. Und das Austerity-Programm, welches uns heute aus den leichtsinnig aufgehäuften Schulden heraushelfen soll, haben sie blind mit generellen Steuererhöhungen und Salärkürzungen der Beamten zu erfüllen gesucht anstatt rational die ineffizienten Sektoren anzuzielen.

Eine Lektion für Europa!

Das alles ist für die ganze EU relevant. Man kann es nicht besser sagen als der Reporter der International New York Times, dem dieser Artikel die wesentlichen Informationen verdankt: „Die seit langem etablierten Parteien, rechte und linke, werden von den Wählern bestraft weil sie sie mit Arbeitslosigkeit, Korruption und Bürokratie assoziieren. Was sie zum Schluss führt, die Krise sei nicht nur eine ökonomische sondern ein Mangel von Führung und von Ideen. Dieser Vertrauensverlust zerstörte die politische Mitte und öffnete sie dem Populismus.“ Raphael Minder, INYT 8.November 2013. Dasselbe sagte auch Moreira bei seinem Amtsantritt: „Mein Wahlsieg ist mehr als ein Bürgerprotest gegen die sozialistischen und konservativen Parteien, welche Portugals Wirtschaft schlecht gemanagt haben. Wähler verwerfen jetzt ein System, welches Apparatschiks erlaubte traditionelle Parteien zu kontrollieren, in Portugal und anderswo in Europa.“ Der NYT-Reporter und Moreira zeigen über die Euro- und Schuldenkrise und die strengen Austerity-Massnahmen hinaus auf das allgemeinere, tieferliegende Krisensymptom Europas: eine zur Parteienherrschaft verkommene Demokratie.

Sie haben recht. Mit einer Ausnahme: In der Schweiz korrigieren wir unsere Parteien, unsere Regierung und selbst das Parlament mit den Volksabstimmungen, die ihre Beschlüsse zunichtemachen und sogar selber entworfene Artikel in die Verfassung schreiben können. Überall sonst fühlt sich der Bürger ohnmächtig den Parteiapparaten ausgeliefert, denen er nur alle vier Jahre in Wahlen eine Quittung ausstellen kann und die dann wieder die nächsten vier Jahre machen was sie wollen und nach den Umfragen schielen, um mit oft schlechten aber populären Vorstossen nochmals die nächsten Wahlen zu gewinnen. Repräsentative, nur parlamentarische, das heisst Parteiendemokratie, das mag 150 Jahre lang das Richtige gewesen sein, heute spüren die Bürger konfus, dass dieses System von der gegenwärtigen Krise hoffnungslos überfordert wird.

Ohnmächtige Frustration

Aber mehr als ein Protestvotum und, in Griechenland und Ungarn, brutales Einschlagen auf Fremde, Asylsuchende, Juden und Zigeuner offeriert ihnen das geltende politische System noch nicht. Sie können in dieser exklusiv den Parteien überantworteten Demokratie ihre Frustration nur mit der Wahl von antipolitischen Protestparteien und gewalttätigen Ausschreitungen ausdrücken. Moreira und Minder (Raphael!) legen den Finger auf die Wunde der heutigen Demokratie in Europa: Die allzu gut geölte, in Routine erstarrte, verkrustete Parteiendemokratie muss weiterentwickelt werden, zu mehr Bürgermitsprache, wenn uns die Bürgerwut nicht in den Totalitarismus zurückstürzen soll.

Ja! Die europäische Krise ist nicht nur eine Euro-, finanzielle, Schulden- oder ökonomische Krise, sondern eine politische, gesellschaftliche, unser ganzes Zusammenleben berührende Krise. Eine Krise unseres kontinentalen politischen Systems. Der Parteienstaat in allen Ländern spiegelt Demokratie vor, Volksherrschaft, und die Elite glaubt sogar noch daran, fühlt nichts von einem Drang zur Erneuerung. Und in den Bevölkerungen produziert die Krise bisher nur Wutbürger und Politikverdrossene, welche Nein sagen, aber keine konstruktiven Aktivisten mit neuen Ideen. Moreira ist das rare Beispiel von einem Bürger, der die Frustration in aktives Engagement umwandelt und ohne populistischen Negativismus eine Zukunftsvision für eine modernisierte Demokratie in Europa sucht. Wir brauchen mehr von solchen.

Kommentare

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Danke für ihre Analyse !

Das klingt tatsächlich hoffnungsvoll. Wir wissen auch, dass hoffnungsvolle Fälle nicht selten hoffnungslos enden. Aber bleiben wir mal bei der Hoffnung; sein geschildertes Verhalten scheint ein hoffnungsvoller Anfang.

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