Dreamteam Merkel-Schäuble

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Dreamteam Merkel-Schäuble

Von Reinhard Meier, 20.08.2015

Angela Merkel scheint politisch unschlagbar. Ihr stärkster Verbündeter ist ihr früherer CDU-Konkurrent Wolfgang Schäuble.

Natürlich hat die Bundeskanzlerin die Abstimmung im Deutschen Bundestag über das Hilfspaket für Griechenland problemlos gewonnen – trotz allen Unkenrufen über eine sich angeblich ausbreitende Rebellion in den Reihen der CDU/CSU gegen neue Milliardenzusagen an das unberechenbare EU-Sorgenkind. Finanzminister Schäuble hat entscheidend zu dieser soliden Mehrheit in der Kanzlerpartei beigetragen.

Denn es war sein „Tabubruch“, in Brüssel die Möglichkeit eines zeitlich begrenzten „Grexit“ in die Debatte zu werfen, die viele Skeptiker in Deutschland versöhnlicher gestimmt hat. Sie sahen darin ein Signal, dass die Regierung Merkel die kostspielige Rettungsaktion für die katastrophal verschuldeten Griechen nicht fraglos durchwinken würde. Ausserdem hat Schäubles Druckaufbau wohl auch die zunächst störrische Tsipras-Regierung dazu getrieben, die verschärften EU-Bedingungen schliesslich doch zu schlucken.

Was manche Gralshüter der EU-Korrektheit wie der Kommentator Jakob Augstein als schweren Sündenfall und als düsteres Signal deutscher Arroganz bejammerten, erweist sich bei Lichte besehen als raffinierter Doppelpass zwischen der Kanzlerin und ihrem Finanzminister. Dessen Erfolg hat die Bundestagsabstimmung vom Mittwoch definitiv bestätigt. Keine Spur von einer Kanzlerin, die vom querköpfigen Finanzminister in Brüssel angeblich „gedemütigt“ und in ihrer Autorität beschädigt worden sei, wie kurzatmige Auguren noch im Juli deklariert hatten.

Merkel und Schäuble sind, neben Bundespräsident Gauck, heute die beliebtesten Politiker in Deutschland mit Zustimmungsraten von über 60 Prozent. Über 40 Prozent der Wähler würden sich laut Umfragen für die CDU/CSU entscheiden, für die SPD nur rund 25 Prozent. Diese seit längerem festgefügte Überlegenheit verleitete unlängst den SPD-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Thorsten Albig, zu der famosen Idee, seine Partei sollte bei der nächsten Bundestagswahl 2017 wohl besser auf einen eigenen Kanzlerkandidaten verzichten. Das war zwar eine rechnerisch logische Überlegung, aber politisch trotzdem eine Bieridee. Womit auch gesagt ist, dass in der Politik – genau wie im richtigen Leben – strenge Logik allein bei weitem noch keine sicheren Erfolge garantiert.

 

 

 

 

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