Der andere asiatische Gipfel

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Der andere asiatische Gipfel

Von Bernard Imhasly, Bombay - 01.05.2018

Im Schatten des innerkoreanischen Treffens trafen sich in Wuhan die Führer Chinas und Indiens. Auch fünfzig Jahre offizieller Frieden hat die Spannungen nicht beseitigt.

Für einmal waren es die zwei kleinen Koreas, die den beiden demografischen Giganten China und Indien – sie umfassen ein Drittel der Erdbevölkerung – in der medialen Sonne standen. Die Welt schaute gebannt auf Kim Jong-Uns kleinen Schritt, der ein grosser für die Menschheit werden könnte.

Der anderen Bildstrecke aus Fernost schenkte sie kaum Beachtung. Wen wundert’s: Auf der einen Seite reicht ein tollpatschiger Shooting Star seinem drahtig-gefederten Amtskollegen die Hand und übt mit ihm den Gleichschritt. Im chinesischen Wuhan dagegen glichen Xi Jinping und Narendra Modi einem ältlichen Männerpaar, das sich beim Sonntagsspaziergang im Park vor einer Blumen-am-See-Kulisse ablichten lässt.

Keines der beiden Gipfeltreffen stand auf dem Jahresplan der vier Aussenministerien. Jenes von Panmunjom war das unerwartete Resultat des diplomatisch-medialen Hochseilakts, den Kim mit den Olympischen Winterspielen begonnen hatte. Ob geplant oder nicht, der Nordkoreaner zog eine Show ab, die sogar dem selbsternannten Twitterkönig in Washington die Sprache verschlug.

Chinesische Weltmacht-Ansprüche

Auch im Fall des zeitgleichen Indien-China-Gipfels hatte Trump indirekt seine tippenden Finger im Spiel. Zwar ist Indien seit kurzem an Bord der indo-pazifischen Vierländer-Allianz gekommen, die Washington (mit Japan und Australien im Fahrwasser) dem Supermacht-Anspruch Beijings entgegensetzen will. Doch gleichzeitig nörgelt Trump regelmässig an Indiens Handelspolitik herum und droht mit Visa-Blockierungen für seine Intelligenz-Arbeiter. Wie alle amerikanischen Bündnispartner fühlt sich auch Delhi extrem unsicher an Bord dieses schlenkernden Flaggschiffs.

Hinzu kommen die jüngsten Signale aus Beijing, die keinen Zweifel daran lassen, dass China seine muskulöse Aussenpolitik als Weltmachtpolitik versteht und in Indien keinen gleichwertigen Partner oder Gegenspieler mehr sieht. Im letzten August war es an der tibetisch-indisch-bhutanischen Grenze zu einer Eskalation gekommen, bei der die beiden Mächte 73 Tage lang aufeinander starrten um zu prüfen, wer zuerst mit der Wimper zuckt.

Indien hielt dem Blick stand und liess sich nicht provozieren. Doch Delhis Sicherheitsexperten waren anschliessend mehrheitlich der Meinung, dass Indien für derartige Showdowns auch militärisch am kürzeren Hebel sitzt. Dann kam die offene (und erfolgreiche) Herausforderung Delhis durch den früheren Klientelstaat Malediven. Sie wäre ohne den stillen Sukkurs aus Beijing (und den Flankenschutz aus Islamabad) nicht möglich gewesen.

Chinas Beistand kommt in Form eines Einbezugs des Inselstaats im gigantischen OBOR-Unternehmen Chinas. Es bietet Beijing die Chance, mitten im westlichen Indischen Ozean – Indiens erträumtem Mare Nostrum – Umschlagshäfen und einen Marinestützpunkt zu errichten – nach Hambantota im Süden, dem burmesischen Kyauk-Pyu im Osten und Gwadar im Nordwesten des Subkontinents.

China spielt seine Übermacht auch im bilateralen Handel aus. In den letzten Jahren haben sich Chinas Exporte nach Indien verzehnfacht (auf rund 60 Mia. USD), währen Indiens China-Ausfuhren zwischen 6 und 7 Milliarden dümpeln. Dies hat nicht nur mit Chinas höherwertigem Warenangebot zu tun. Wie bei anderen Handelspartnern scheut sich Beijing nicht, indische Exporte – namentlich IT-Dienstleistungen – mit allerlei Hemmnissen zu bremsen.

Indien übt Zurückhaltung

Diese Entwicklungen haben die Modi-Regierung offenbar zu einem Umdenken gezwungen. Zwar redet Modi nach innen einem Hindutva-Hypernationalismus das Wort. Er befleissigt sich aber, diese Welle nicht über die Landesgrenzen schwappen zu lassen.

Selbst im militärischen Grenzverkehr mit Pakistan übt sich Modi in einer überlegt kalibrierten Eskalation, die nicht auf jeden pakistanischen Nadelstich mit massivem Poltern reagiert. Und das (chinesisch ermunterte) Aufmucken der anderen kleinen Nachbarstaaten – Nepal, Bangladesch, Sri Lanka – gegen den Grossen Bruder Indien hat dazu geführt, dass Delhi sein bisheriges hegemoniales Gebaren drastisch gemindert hat.

Besonders deutlich wird Indiens Neupositionierung gegenüber dem chinesischen Drachen in der Tibet-Frage. Während fünf Jahrzehnten war das Exil, das Indien dem Dalai Lama und einer grossen Anzahl von Tibetern 1959 gewährt hat, ein diplomatischer Stachel, der China mächtig irritierte. Zum ersten Mal hat die Regierung Modi in den letzten Monaten begonnen, diese Unterstützung zumindest rhetorisch zu lockern.

Dies geschieht ausgerechnet auf den Zeitpunkt von 2019 hin, wenn sich die Flucht des Dalai Lama zum fünfzigsten Mal jährt. Auch für die traditionell pro-tibetische BJP wäre dies eine Gelegenheit, den Traum des religiösen Oberhaupts einer tibetischen Autonomie innerhalb des chinesischen Grossreichs zu bestärken.

Doch diese Forderung wie deren Realisierbarkeit sind im Lauf der letzten Jahrzehnte zunehmend verblasst, und damit auch das diplomatische Gewicht dieser angeblichen Trumpfkarte. Es war nur Beijings überreizte Irritation über den „spalterischen Mönch“, die diesem nach wie vor ein gewisses Störpotential gab. Nun hat die Regierung in Delhi ihre Beamten angewiesen, den zahlreichen geplanten Jubiläumsfeierlichkeiten fernzubleiben.

Modi bittet, Xi Jinping gewährt

Alle diese Faktoren – Chinas Weltmacht-Projektion, wirtschaftlicher Druck, die tibetische Leerkarte – haben offenbar dazu geführt, dass Delhi die bittere Realität schluckt und den Anspruch gleichwertiger Partnerschaft aus der Zeit der Blockfreien-Bewegung aufgibt. Indien ist und bleibt eine regionale Mittelmacht. Und da es mit den USA einen wankelmütigen und tendenziell isolationistischen Partner hat, muss es sich nach der eigenen Decke strecken.

Das hat Narendra Modi nun auch beim jüngsten Gipfel getan. Die diplomatische Spielregel lautet zwar, dass zwei Staaten gemeinsam ein Treffen vereinbaren, um den Schein zu wahren, dass beide ein gleichwertiges Interesse daran haben. Diese Finesse hat Modi über Bord geworfen. Er war es, der um einen Termin mit Xi Jinping nachsuchte, und dieser hat der Bitte gnädig stattgegeben.

Chinas Diplomaten sind klug genug, dieses Ungleichgewicht nicht auszuschlachten – es liegt ohnehin offen da. Im Gegenteil, Xi Jinping empfing Modi mit den Ehren eines Staatsoberhaupts und widmete ihm zwei volle Tage. Die Gespräche im kleinen Kreis fanden in der südwestlichen Millionenstadt Wuhan statt, was beiden Politikern Gelegenheit bot, die offiziellen Unterredungen in ein gastfreundliches Ambiente einzubetten.

Zwischenfälle verhindern

Wie beim Korea-Gipfel in Panmunjom wurde auch in Wuhan nicht verhandelt. Es war vielmehr eine Besinnung auf Bereiche gemeinsamen Interesses. In erster Linie betrifft dies das Management der Grenzen, und hier speziell jener Gebiete – über eintausend Kilometer lang! – in denen kein völkerrechtlich verbindlicher Grenzverlauf besteht.

So sollen beide Armeen angehalten werden (strategic guidance) vertrauensbildende Massnahmen zu ergreifen, welche „Zwischenfälle“ wie jenen vom letzten Jahr verhindern. Ein neugewonnenes Klima von Vertrauen soll dann helfen, „eine faire und gegenseitig annehmbare Regelung der Grenzen zu erreichen“, auf der Basis des „Prinzips gegenseitiger und gleichwertiger Sicherheit“.

Diese spezifischen Massnahmen werden in einen institutionellen Prozess regelmässiger Konsultationen, Expertengespräche und informeller Gipfeltreffen wie jenem von Wuhan eingebettet. Ein bilaterales Handels- und Investitionsabkommen zählt ebenso dazu wie eine engere Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung. Die Teilnahme am OBOR-Projekt, die Indien bisher abgelehnt hat, wurde nicht erwähnt.

70 Jahre Streit um Grenzen

Premierminister Modi ist bekannt für seine unkonventionellen aussenpolitischen Initiativen. In Erinnerung bleibt etwa die Einladung an die Regierungschefs aller SAARC-Staaten zu seiner Vereidigung; oder sein kurzfristiger Entschluss, seinem pakistanischen Kollegen, Premierminister Nawaz Sharif, an dessen Geburtstag einen Kurzbesuch abzustatten.

Auch sein Angebot, Jinping in China aufzusuchen, zeugt von Spontaneität, ist aber durchaus sinnvoll. Dennoch macht sich hier niemand Illusionen, dass nur schon der leidige Grenzkonflikt nach siebzig Jahren endlich beigelegt werden kann. Es gibt bereits drei solche Vereinbarungen mit dem entsprechenden Mechanismus einer Grenzbereinigungs-Kommission, die auch nach zahlreichen Treffen nicht vom Fleck kommt.

Insofern wirkt das Gipfeltreffen in Wuhan beinahe wie eine Warnung an die Adresse der beiden Koreas, die Euphorie eines Grenzübertritts nach 65 Jahren nicht zu überschätzen. Indien und China haben fünfzig Jahre „Frieden“ hinter sich – und immer noch keine festen Grenzen.

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