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TikTok in den USA gesperrt

TikTok
Keystone/EPA, Erik S. Lesser

Die TikTok-App zeigt in den USA am 18. Januar 2025 eine Nachricht, der Dienst sei gesperrt. Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Gesetz gutgeheissen, das die in chinesischem Besitz befindliche TikTok-App in den Vereinigten Staaten verbietet, wenn sie nicht spätestens am 19. Januar 2025 an ein in den USA ansässiges Unternehmen verkauft wird. Grund für die Blockierung ist die Befürchtung, das Unternehmen liefere Nutzerdaten an chinesische Geheimdienste aus.

TikTok wird als Tochter des in China ansässigen Bytedance-Konzerns als Sicherheitsrisiko gesehen. Politiker und Experten warnen davor, dass die chinesische Regierung auf Daten von Amerikanern zugreifen und die öffentliche Meinung manipulieren könnte.

Die Gegenargumente des Konzerns überzeugten auch den US-Kongress nicht: Nach einem Gesetz musste sich Bytedance innerhalb von 270 Tagen von TikTok trennen. Diese Frist ist am Sonntag abgelaufen. Danach soll TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur in den USA verlieren.

Von Noch-Präsident Joe Biden hiess es, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Donald Trump überlassen, der am Montag als Präsident vereidigt wird. Doch TikTok will Zusicherungen an amerikanische Tech-Firmen, die auf Rechtssicherheit dringen. Denn laut Gesetz drohen den amerikanischen Betreibern von TikTok Strafen von 5’000 Dollar pro aktivem Nutzer. Die Video-App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer.

Der künftige Präsident zeigt sich überzeugt, dass er einen Deal erreichen könne, mit dem TikTok in den USA verfügbar bleibt – und zugleich die Sicherheitsbedenken ausgeräumt werden. Das Gesetz spricht derweil eine klare Sprache: TikTok kann in den USA nur mit einem Eigentümer weiter aktiv sein, der nicht einem gegnerischen Staat zugerechnet wird.

Chinas Regierung soll laut Medienberichten einen Verkauf an den Tech-Milliardär und aktuellen Trump-Vertrauten Elon Musk erwogen haben, der bereits X (ehemals Twitter) besitzt. Am Samstagabend brachte sich ein neuer Kandidat in Stellung: Perplexity AI, eine Suchmaschine mit Künstlicher Intelligenz, schlägt Bytedance vor, mit TikTok in den USA zu fusionieren.

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