Am Samstag, 11. März 2023, gratuliert Xi Jinping in der Session von Chinas Nationalem Volkskongress in der Grossen Halle des Volkes in Beijing dem neugewählten Premier Li Qiang. (Keystone/AP Photo, Mark Schiefelbein)
Die Wahl Li Qiangs zum neuen Ministerpräsidenten Chinas haben die knapp 3000 handverlesenen Delegierten am Samstag erwartungsgemäss mit überwältigender Mehrheit für den 63-Jährigen abgenickt. Li Qiang folgt auf Li Keqiang (67), der nach zehn Jahren aus dem Amt scheidet.
Im Gegensatz zu seinem Vorgänger gehört Li Qiang, der zuletzt Parteichef von Shanghai war, dem Lager von Präsident Xi Jinping an und gilt als enger Vertrauter des Staats- und Parteichefs.
Schon am Freitag hatte sich Xi Jinping vom Volkskongress für eine dritte Amtszeit als Präsident bestätigen lassen, nachdem der 69-Jährige bereits auf dem Parteitag im Oktober für sich selbst eine dauerhafte Führungsrolle in der Parteiverfassung verankert hatte. Mit seiner auf Dauer gestellten Alleinherrschaft stellt er sich neben den Staatsgründer Mao Tsetung.
Die gut einwöchige Jahrestagung des Volkskongresses, die noch bis Montag dauert, hat die grösste Regierungsumbildung seit zehn Jahren hervorgebracht. Es sind vor allem enge Vertraute von Xi Jinping in den obersten Machtzirkel aufgestiegen.