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Aussenministertreffen der G20 ohne Familienfoto

G20 Atlanta
Keystone/ Pool Photo via AP, Megan Varner

Das vom amerikanischen Gastgeber Marco Rubio präsidierte Aussenministertreffen der G20 in Atlanta ist von Misstönen begleitet. Hier der mexikanische Aussenminister Roberto Velasco, der russische Aussenminister Sergej Lawrow, der saudische Aussenminister Faisal bin Farhan und der türkische Aussenminister Hakan Fidan.

Gut sechs Wochen vor dem G20-Gipfel der grossen Industrie- und Schwellenländer zeichnet sich kein Ende der Eiszeit zwischen europäischen Mitgliedsländern und Russland ab. Laut Russlands Aussenminister Sergej Lawrow gibt es auch in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington keine Entspannung. «In der Praxis sind bislang keine wirklichen Fortschritte in den Beziehungen zu den USA zu erkennen. Man sollte sich keine Illusionen hinsichtlich des Diesel-Deals machen», sagte Lawrow am Rande des G20-Aussenministertreffens in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia.

Anfang Oktober hatten US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin Diesellieferungen aus Russland in die USA vereinbart, wofür Washington bestehende Sanktionen gegen Moskau vorübergehend aussetzte. Der Deal löste international scharfe Kritik aus – von der EU, der Ukraine, der deutschen Bundesregierung und auch aus Teilen des US-Kongresses.

Lawrow kritisierte mit Blick auf Washington, die grundlegenden Fragen würden nicht gelöst, Sanktionen dauerten an, alle früheren US-Sanktionen des damaligen Präsidenten Joe Biden würden fortgeführt und es würden zusätzliche Sanktionen gegen die Ölgiganten Lukoil und Rosneft verhängt.

Mit Blick auf die nach Kreml-Andeutungen Mitte November in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinten Arabischen Emirate, geplanten Beratungen der Ukraine, der USA und Russlands zu einer Fortsetzung der seit Monaten unterbrochenen Gespräche über eine mögliche Friedenslösung kritisierte Lawrow die Europäer: «Sie versuchen, sich in den Friedensverhandlungsprozess in der Ukraine einzumischen.»

Gleichzeitig übte Lawrow scharfe Kritik an seinem deutschen Kollegen Johann Wadephul (CDU), dem er «Familienfoto-Diplomatie» vorwarf. «Wenn es für sie vor allem darauf ankommt, wie sie auf einem Familienfoto aussehen und wer neben ihnen steht, dann sagt das schon alles», rügte er.

US-Aussenminister Marco Rubio hatte das sonst oft übliche gemeinsame «Familienfoto» aller Teilnehmer der Runde abgesagt, nachdem es offenbar vor allem von europäischen Mitgliedsländern scharfe Kritik daran gegeben hatte. Unter anderem hatte sich der von Rubio als einziger Gast zur G20-Runde geladene polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski laut einem Bericht des polnischen Rundfunks gegen ein solches Foto mit Lawrow ausgesprochen. Er sei dabei allerdings nicht der Einzige gewesen, sagte Sikorski demnach.

Ein Durchbruch bei den wesentlichen Konfliktthemen, die meist mit Russland oder China zu tun haben, war bei den Beratungen in Atlanta nicht zu erwarten. Schon vor dem Treffen hatte es geheissen, es werde voraussichtlich kein gemeinsames Abschlussstatement geben.

In der dritten und letzten Arbeitssitzung am heutigen Samstag will die Runde über das Thema «Versorgungsketten» beraten. Wadephul hat Russland mehrfach vorgeworfen, wegen des Ukraine-Kriegs für eine drohende Hungerkatastrophe etwa im Nahen Osten oder in Ländern des sogenannten Globalen Südens verantwortlich zu sein.

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