Am Montag, 4. Mai 2026, findet in der armenischen Hauptstadt ein Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft EPG statt. Im Bild begrüsst der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin. Zur EPG gehören die 27 EU-Länder sowie 20 weitere Staaten, darunter Albanien, die Türkei, die Ukraine, Kanada und die Schweiz.
Die EPG wurde nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegründet, um die EU und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Bei den Beratungen der fast 50 Staats- und Regierungschefs geht es um die Themen Sicherheitspolitik, Demokratie, Energie und Wirtschaft. Zudem wollen sie sich mit der Lage in der Ukraine befassen.
Die Schweiz wird durch Bundespräsident Guy Parmelin vertreten. Er werde sich an einem Austausch über die wirtschaftliche Sicherheit beteiligen, schrieb sein Departement am Donnerstag in einer Mitteilung. Parmelin werde auch die Gelegenheit nutzen, um bilaterale Gespräche zu führen. Geplant sei mit Blick auf die irische EU-Ratspräsidentschaft ein Treffen mit dem Regierungschef von Irland, Micheal Martin. Irland übernimmt per 1. Juli und bis Ende Jahr den rotierenden Vorsitz des Rats der EU. Auch mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni werde sich Parmelin austauschen.
Dass sich die EPG in Eriwan trifft, wertet Nationalrat Stefan Müller-Altermatt (Mitte/AG) als eine Annäherung an Europa. «Die Regierung geht mit Tempo in Richtung Westen und weg von Russland», sagte der Ko-Präsident der Gesellschaft Schweiz-Armenien im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Das sei aber ein riskantes Spiel, denn Russland sei mit Abstand Armeniens grösster Wirtschaftspartner.
«Europa ist für Armenien eher eine politische Vision. Es ist aber von Russland eingebunden», sagte Ansgar Jödicke, Sozialwissenschaftler der Universität Freiburg mit Forschungsschwerpunkt im Südkaukasus, auf Anfrage. Eriwan erhalte aus Russland billige Energie, was Europa nicht bieten könne. Gemäss Jödicke ist ein EU-Beitritt nicht realistisch und die Annäherung an die EU bezeichnet er als eine innenpolitische Botschaft der derzeitigen Regierung. «Die Gesellschaft und die Politik sind sehr zwischen proeuropäischen und prorussischen Positionen polarisiert.»
Die Beziehungen zu Brüssel werden am Dienstag in Eriwan im Zentrum eines Gipfels EU-Armenien stehen. Dann treffen sich die Spitzen der EU – die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Präsident des Europäischen Rats, Antonio Costa – mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan. Das Ziel ist laut dem Europäischen Rat, die bilateralen Beziehungen weiter zu stärken.
AP/Deutschlandfunk/Keystone-SDA