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Spanien

Dreht Spanien weit nach rechts?

Pedro Sánchez
Pedro Pedro Sánchez am letzten Montag in Brüssel (Foto: Keystone/EPA/ Olivier Matthys)

«El Guapos» letzte Tage? Dem sozialistischen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, genannt «der Hübsche», droht die Abwahl. Die Parlamentswahlen am Sonntag könnten der rechtsextremen «Vox» den Einzug in die Regierung bringen. Vox pflegt Beziehungen zur AfD und zu den postfaschistischen «Fratelli d’Italia». Viele liberale Errungenschaften, die die jetzige Regierung eingeführt hatte, drohen, abgeschafft zu werden.

Das bisher linke Spanien könnte an diesem Sonntag sehr weit nach rechts rücken. Laut Umfragen liegt der konservative, christdemokratische «Partido Popular» (PP) von Alberto Núñez Feijóo klar in Führung. Doch vermutlich wird der PP nicht allein regieren können. Schmiedet er dann eine Koalition mit der rechtsextremen Vox-Partei? Fast alles deutet darauf hin.

Auch die spanische Wählerschaft ist immer mehr polarisiert. Unter Pedro Sánchez ist das katholische Spanien zu einem der liberalsten Länder Europas geworden. Viele fürchten, dass eine konservativ-rechtsextreme Regierung das Land wieder um Jahrzehnte zurückwerfen wird. Unter anderem geht es um das in Spanien geltende liberale Abtreibungsgesetz, das von einer klaren Mehrheit der Bevölkerung befürwortet wird.

Der Partido Popular war immer wieder von Schmiergeldzahlungen und illegalen Parteienfinanzierungen erschüttert worden. Am 1. Juni 2018 war die Partei unter Mariano Rajoy von Pedro Sánchez, dem Vorsitzenden der oppositionellen Sozialisten (PSOE), gestürzt worden. Jetzt könnte der PP an die Macht zurückkehren.

Die Umfragen sagen seit Wochen einen Sieg des konservativen-rechtsextremen Lagers voraus. Wird es dem «Hübschen», der als begnadeter Wahlkämpfer gilt, in den letzten Tagen und Stunden noch gelingen, das Steuer herumzureissen? Die meisten Politologen bezweifeln dies.

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