Die flegelhafte, rabiate und vulgäre Attacke des russischen «Chefpropagandisten» gegen Giorgia Meloni verursacht zwischen Rom und Moskau einen diplomatischen Eklat. Der von Putin mit einem Ehrenorden ausgezeichnete TV-Moderator Wladimir Solowjow beschimpfte am russischen Fernsehen die Ministerpräsidentin als «faschistische Schlampe», als «Putta (Hure) Meloni», als «böses kleines Weib».
Wladimir Solowjow ist kein Nobody. Er gilt als einer der wichtigsten Propagandisten des Kremls und tritt immer wieder im russischen Staatsfernsehen auf. In der Sendung «Polnyj Kontakt» («Voller Kontakt») bezeichnete er nun teils auf Russisch, teils in holprigem Italienisch die italienische Regierungschefin als «Schande für die Menschheit».
Italiens Aussenminister Antonio Tajani zitierte umgehend den russischen Botschafter in Rom ins Aussenministerium und legte «formellen Protest» gegen diese «äusserst schwerwiegenden und beleidigenden Äusserungen» ein. Auch Staatspräsident Sergio Mattarella, der sich in der Tagespolitik normalerweise zurückhält, zeigte sich entrüstet und sprach seine Solidarität für Meloni aus. Selbst die italienische Opposition schart sich hinter der angegriffenen Ministerpräsidentin.
«Ein menschliches Biest»
Das kommt Meloni in einer Zeit, in der sie den Höhepunkt ihrer Beliebtheit überschritten hat und an mehreren Fronten Rückschläge erleidet, sehr gelegen.
Solowjow behauptet, Meloni habe ihre Wähler verraten. Sie sei eine «Schande der Menschheit, ein menschliches Biest». «Sie hat Trump verraten, dem sie Treue geschworen hat.» Und: «Verrat ist ihr zweiter Vorname.»
«Diese Karikaturen …»
Meloni reagierte souverän: «Ein eifriger Propagandist eines Regimes kann weder in Sachen Kohärenz noch Freiheit Lektionen erteilen. Doch diese Karikaturen werden uns ganz sicher nicht von unserem Weg abbringen. Wir haben – im Gegensatz zu anderen – keine Fäden, keine Herren und nehmen keine Befehle entgegen. Unser Kompass bleibt nur einer: das Interesse Italiens. Und wir werden ihm weiterhin mit Stolz folgen – sehr zum Missfallen von Propagandisten aller Breitengrade.»
Der Vorfall belastet weiter die italienisch-russischen Beziehungen. Schon früh hat sich Meloni nach Beginn des Ukraine-Krieges vehement auf die Seite des Westens gestellt. So wies Italien nach dem Massaker von Butscha 30 russische Diplomaten aus. Diese wurden beschuldigt, für den russischen Geheimdienst zu arbeiten. Moskau reagierte mit der Ausweisung von 24 italienischen Diplomaten. Mehrmals war Meloni nach Kiew gereist und demonstrierte ihre Solidarität mit der ukrainischen Regierung und dem ukrainischen Volk. Immer wieder lässt sie sich zusammen mit Wolodymyr Selenskyj fotografieren.
«Aufstachelung zum Hass»
Auch Staatspräsident Mattarella war mehrmals das Ziel russischer Beleidigungen und Unterstellungen. Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, hatte Mattarella vorgeworfen, in Bezug auf russische Atomdrohungen zu «lügen».
Solowjow moderiert unter anderem im russischen Staatsfernsehen Rossija 1 die Sendung «Sonntagabend mit Wladimir Solowjow». Diese Talkshow gilt als eine der wichtigsten russischen Propagandasendungen. Präsent ist Solowjow auch mit der Sendung «Moskau. Kreml. Putin». Im März 2020 startete er den YouTube-Kanal «Solowjow Live». Wegen seiner Desinformations- und Propagandapolitik wird er von der EU, Grossbritannien und den USA mit Sanktionen belegt. Dmitri Muratow, der ehemalige Chefredakteur der Putin-kritischen «Nowaja Gaseta» und Friedensnobelpreisträger von 2021, bezeichnete Solowjows Methoden als «Aufstachelung zum Hass».
«Indem ihr die Ideen Mussolinis teilt …»
Am Mittwoch doppelte Solowjow nach. Auf seinem Telegram-Kanal wendet er sich direkt an Meloni: «Frau Meloni, ich bin kein Propagandist, sondern ein Jude und ein Antifaschist, der sich an euch wendet, an euch, Anhänger des Faschisten Mussolini, der im Krieg gegen das sowjetische Volk gekämpft hat und der – wie Hitler – die persönliche Verantwortung für den Tod von 27 Millionen sowjetischen Bürgern, für den Völkermord am sowjetischen Volk und für den Holocaust an den Juden trägt.»
Weiter: «Indem ihr die Ideen Mussolinis teilt, stimmt ihr allen Verbrechen des faschistischen Italiens zu und solltet folglich auch die Verantwortung dafür tragen.» Und: «In jedem Fall zeigt ihr Sympathie für diese Verbrechen, indem ihr den ukrainischen Nazistaat unterstützt, der terroristische Angriffe auf russischem Gebiet verübt und kein Geheimnis aus seinen wiederholten Plänen gemacht hat, jemanden zu ermorden – einschliesslich mir selbst als erklärtem Ziel. Und wenn ihr mir persönlich antwortet, behaltet das stets im Hinterkopf.» Melonis «Fratelli d'Italia»-Partei hat ihre Wurzeln in der postfaschistischen Bewegung.
Zwei Villen am Comersee
In Moskau hat man bisher noch nicht zur Affäre Stellung genommen. Auch Matteo Salvini, der als putinfreundlich geltende stellvertretende italienische Ministerpräsident, hat sich bisher nicht geäussert.
Solowjow verdient mit seiner Propaganda viel Geld. Sein Gesamtvermögen beläuft sich laut Angaben von Alexej Nawalny auf 17 Millionen Dollar. Allein in Moskau kaufte er drei sehr grosse Wohnungen und eine Datscha. Am Comer See, in Griante und Menaggio, besass er an bester Lage zwei Villen im Wert von Millionen Euro. Diese wurden inzwischen beschlagnahmt, und Solowjow wurde mit einem Einreiseverbot in Italien belegt.