Trotz aller Unkenrufe hat das Weltwirtschaftsforum in Davos zwei bemerkenswerte Resultate hervorgebracht. Zum einen erklärte US-Präsident Donald Trump, im Konflikt um Grönland auf militärische Gewalt zu verzichten. Zum anderen nahm er die angekündigten Zehnprozentzölle gegen acht europäische Staaten zurück. Dennoch wäre es verfehlt, sich von dieser trumpschen Volte blenden zu lassen.
Das Davoser Treffen brachte mehr, als viele erwartet hatten. Trumps Ankündigung, im Grönlandkonflikt nicht militärisch zu intervenieren, überraschte selbst erfahrene Beobachter. Dass er nach intensiven Gesprächen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte zudem seine Zolldrohung zurücknahm, nährte bei einigen die Hoffnung, der Präsident im Weissen Haus sei an einer Deeskalation interessiert. «Hoffnungsschimmer?» titelte CNN.
Rutte gelang es offenbar auch, mit Trump einen «Rahmen für ein künftiges Grönlandabkommen» festzulegen. Dieser soll vorsehen, dass die USA im Rahmen der Nato zusätzliche Militärstützpunkte auf Grönland errichten können, während die Insel politisch autonom bei Dänemark verbleibt.
Auf die Frage einer amerikanischen Journalistin in Davos, ob dieser «Deal» seinen Erwartungen entspreche, zögerte Trump auffallend lange. Schliesslich sagte er: «Es ist ein langfristiger Deal.» «Langfristig?» Bedeutet das, dass seine Ambitionen, die grösste Insel der Welt zu annektieren, an Priorität verloren haben? In Kopenhagen jedenfalls atmete man vorerst auf.
Ist der amerikanische Präsident plötzlich zur Einsicht gelangt, dass seine brachiale Politik nicht zum Ziel führt? Wie ist es zu erklären, dass er – «der immer zu seinem Wort steht», wie die Sprecherin des Weissen Hauses betont – vor den Augen der Weltöffentlichkeit einen Rückzieher macht? Handelt es sich um ein Zeichen von Schwäche? Die Antworten bleiben spekulativ.
Und tatsächlich spekulieren die amerikanischen Medien ausgiebig. Für Trump seien Meinungsumfragen von zentraler Bedeutung. Jeden Morgen, so heisst es, studiere er nach dem Aufwachen die neuesten «Polls». Diese versprechen ihm derzeit wenig Gutes. Seine Beliebtheitswerte sinken – ein Umstand, der ihn besonders trifft («Man mag mich», sagte er in Davos). Drei von vier Amerikanerinnen und Amerikanern lehnen seine Aussenpolitik ab. Sie empfinden sein drohendes und stürmisches Vorgehen als überzogen. Besonders alarmierend für Trump ist, dass sich auch unter Republikanern ein Meinungsumschwung abzeichnet: Nicht einmal mehr die Hälfte seiner einst treuen republikanischen Anhängerschaft unterstützt seine aussenpolitische Linie.
Berichten zufolge wächst auch in Trumps unmittelbarem Umfeld die Sorge über seine verbalen Eskapaden. Vor allem besonnene Stimmen im Verteidigungsministerium – dessen Chef nicht dazugezählt wird – warnen vor einem militärischen Abenteuer in Grönland. CNN formuliert zurückhaltend, in Trumps Umfeld würden zunehmend «Bedenken hinsichtlich der Rhetorik des Präsidenten» laut.
Hinzu kommen die anstehenden Midterm-Wahlen im November. Politauguren in Washington weisen darauf hin, dass eine militärische Invasion Grönlands mit ihren unabsehbaren Folgen Trump nicht nur die Mehrheit im Repräsentantenhaus, sondern womöglich auch im Senat kosten könnte. Zudem schwebt über ihm stets das Damoklesschwert eines möglichen Impeachments – ein Umstand, den Trump selbst mehrfach erwähnt hat.
Ist Trump also plötzlich von der Vernunft geküsst worden? Es wäre riskant, darauf zu vertrauen.
Die Erfahrung lehrt: Was er gestern sagt, gilt morgen nicht mehr. Seine Politik folgt keinem stabilen Kurs, sondern gleicht einem ständigen Auf und Ab. Sein Auftritt am Mittwoch in Davos war ein absurdes Spektakel. Die Rede geriet zu einem Sammelsurium aus Selbstbeweihräucherung, Beleidigungen, billigen Angriffen, falschen Zahlen und grotesken Verdrehungen von Tatsachen. Der Aufbau war ebenso wirr wie der Redner selbst: ein ständiges Springen von Thema zu Thema, unterbrochen von neuen falschen Behauptungen, erneutem Selbstlob, Rückgriffen auf Grönland – und weiteren Beleidigungen.
Einen Präsidenten, der so spricht, kann man kaum ernst nehmen. Entsprechend wenig Anlass besteht, seine Zusicherung, auf militärische Gewalt gegen Grönland zu verzichten, für bare Münze zu nehmen. Trump ist unberechenbar, launisch, sprunghaft und theatralisch. Morgen kann alles wieder anders sein.
Sein politisches Credo: Es ist egal, ob etwas stimmt, was ich sage – entscheidend ist, dass es geglaubt wird. Und das Beunruhigende ist: Ein Teil seiner Klientel glaubt ihm noch immer. Allerdings offenbar immer weniger.
Fast täglich überzieht der Präsident sein Land mit neuen Schlagzeilen, Provokationen, Beleidigungen und Drohungen. Zugleich geniesst er die mediale Aufmerksamkeit, auch wenn diese meist von Empörung begleitet ist. Man gewinnt den Eindruck, Trump frage sich jeden Morgen nach dem Aufwachen: Wie kann ich heute Volk und Medien erneut in Aufregung versetzen?
Doch das Ganze hat einen Haken: Das Spektakel, die ständig niederprasselnden neuen Provokationen und Drohungen nützen sich ab. Man kann ein Volk und die Medien nicht pausenlos in Erregung und Hochspannung versetzen. Das ermüdet. Deshalb braucht er immer neue, weitergehende Provokationen. Es muss sich täglich selbst toppen, um in den Schlagzeilen zu bleiben. Dieses Spiel beherrscht er grandios.
Jetzt hat Trump in der Grönlandfrage einen Schritt zurück gemacht. Doch das Hauptproblem bleibt: Der Graben zwischen den USA und Europa ist tiefer geworden. Die transatlantischen Beziehungen sind vergiftet. Trump verachtet Europa immer mehr. «Die alte Weltordnung löst sich in atemberaubendem Tempo auf», erklärte Bundeskanzler Merz am Donnerstag in seiner Rede in Davos. «Wir müssen massiv in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren. Wir müssen unsere Volkswirtschaften schnell wettbewerbsfähig machen. Wir müssen enger zusammenstehen, unter Europäern und unter gleichgesinnten Partnern.»