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Ukraine

«Vergifteter» Vorschlag

11. Mai 2025
Putin im Kreml
Wladimir Putin am Samstag im Kreml (Keystone/EPA/AP/Pavel Bednyakov)

Präsident Wladimir Putin schlägt vor, am Donnerstag «direkte Gespräche» mit der Ukraine zu führen. Eine Forderung des Westens, ab Montag eine dreissigtägige Waffenruhe zu respektieren, übergeht der Kreml-Chef.

«Wir würden gerne sofort beginnen, schon am nächsten Donnerstag, dem 15. Mai, in Istanbul, wo Gespräche schon einmal stattgefunden haben und unterbrochen wurden», sagte Putin am Samstagabend in einer Fernsehansprache. Die Gespräche sollten «ohne Vorbedingungen» geführt werden.

«Wir sind auf ernsthafte Verhandlungen mit der Ukraine eingestellt», sagte Putin. Die Gespräche müssten «die Grundursachen des Konflikts» beseitigen und «die Schaffung eines langfristigen, dauerhaften Friedens erreichen».

Beobachter weisen darauf hin, dass der «Frieden» der Putin vorschwebt, in Wirklichkeit einer Kapitulation der Ukraine gleichkommt. Die von der russischen Armee eroberten Gebiete in der Ost- und Südukraine würden russisches Staatsgebiet. Zudem müsste die ukrainische Armee stark ausgedünnt werden. Ein Beitritt Kiews zur Nato würde ausgeschlossen. Sicherheitsgarantien für die «Rest-Ukraine» gäbe es keine. In westlichen Kreisen hiess es am Sonntag, Putins Vorschlag sei «vergiftet».

Putin sagte, er werde den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bitten, ein Treffen zu organisieren. «Es herrscht Krieg, und wir schlagen Frieden vor», sagte der Kreml-Chef.

Der Vorschlag kam nur wenige Stunden, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens und Polens in Kiew mit Präsident Selenskyj getroffen hatten. Gemeinsam forderten sie Russland auf, einem 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen. Sollte Putin dazu nicht bereit sein, müsse er mit «massiven Sanktionen» rechnen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron. Präsident Donald Trump hatte den Vorschlag der «Koalition der Willigen» unterstützt. Putin ging am Samstagabend mit keinem Wort auf die Forderung ein.

Kiew
Der britische Premier Keir Starmer, Präsident Wolodymyr Selenskyj, Präsident Emmanuel Macron, der polnische Präsident Donald Tusk und der deutsche Kanzler Friedrich Merz am Samstag in Kiew (Keystone/(AP/Mstyslav Chernov)

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