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Genf

Syrien-Gespräche verzögern sich

25. Januar 2016
Journal21
(Foto: Keystone /EPA/Salvatore di Nolfi)
(Foto: Keystone /EPA/Salvatore di Nolfi)
Die Syrien-Verhandlungen werden verschoben und sollen am kommenden Freitag beginnen. Dies gab am Montag in Genf der Uno-Sonderbeauftragte Staffan De Mistura bekannt.

Der italienisch-schwedische Diplomat erklärte, die Friedensverhandlungen würden sechs Monate dauern. Die Gespräche hätten an diesem Montag beginnen sollen. De Mistura begründete die Verschiebung damit, dass "wenn wir starten, richtig starten".

Ob die Verhandlungen dann wirklich am kommenden Freitag, 29. Januar beginnen, steht noch nicht fest. De Mistura äusserte sich vor den Medienvertretern vorsichtig: Der 29. Januar sei ein Zieldatum. "Wir sterben an, dass dann die Gespräche beginnen sollen".

Erstes Ziel der Verhandlungen wäre ein Waffenstillstand und später die Bildung einer Übergangsregierung. "Wir wollen einen Waffenstillstand für das ganze Land und nicht nur einen lokalen", sagte de Mistura.

Grund für die Verzögerung ist ein Streit um die Teilnahme islamistischer Gruppen. Moskau will keine Vertreter radikaler Islamisten an den Gesprächen dulden. Sie kämpfen gegen das Asad-Regime, das von Russland unterstützt wird.

Saudi-Arabien und der Westen hingegen befürworten eine Teilnahme islamistischer Rebellen. Sie argumentieren, dass man aus realpolitischen Gründen kein brauchbares Verhandlungsergebnis erziele, wenn man diejenigen ausschliesse, die vor Ort einen Teil der Macht ausübten. Eine Teilnahme des IS und der Nusra-Front steht nicht zur Diskussion. Einigkeit besteht auch darin, dass der Kampf gegen den IS und die Nusra-Front weitergehen soll.

De Mistura erklärte am Montag im Genfer Palais des Nations, er hoffe, am Dienstag die Einladungen für die Konferenz verschicken zu können. Der amerikanische Aussenminister drängte auf eine Einigung innerhalb der nächsten 24 bis 48 Stunden.

Die syrische Regierung erklärte, sie würde in Genf keine Konzessionen machen. Auch die Opposition gab sich unnachgibig. Sie sei zu den Gesprächen gezwungen worden, sagte sie. Laut Uno-Diplomaten seien solche Stellungsbezüge üblich vor Beginn von Verhandlungen.

Der fünfjährige syrische Bürgerkrieg hat eine Viertelmillion Tote gefordert. Laut Uno-Angaben ist die Hälfte der 22,4 Millionen Syrerinnen und Syrer auf Flucht. Sie sind entweder ins Ausland geflohen oder an andere, vermeintlich sicherere Orte im eigenen Land.

(J21/Agenturen)

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