Bringt sie Donald Trump nun doch vor Gericht? Der frühere amerikanische Präsident rechnet damit. In einem Social-Media-Posting schrieb er, dass der «führende republikanische Kandidat und ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten am Dienstag nächster Woche verhaftet werden wird». Es geht um Schweigegeldzahlungen an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels. Trump rief seine Anhänger auf, gegen die Verhaftung zu manifestieren. «Protestiert, holt euch eure Nation zurück.»
Der Aufruf erinnert in seiner Art an Trumps Verhalten während des 6. Januar 2021, als seine Anhänger zum Sturm aufs Washingtoner Kapitol ansetzten.
Trump schrieb seinen Post wie fast immer in Grossbuchstaben:
«THE FAR & AWAY LEADING REPUBLICAN CANDIDATE AND FORMER PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA, WILL BE ARRESTED ON TUESDAY OF NEXT WEEK. PROTEST, TAKE OUR NATION BACK!»
Laut Medienberichten haben die New Yorker Strafverfolgungsbehörden Vorbereitungen für eine mögliche Anklage gegen Trump getroffen.
Die Ermittlungen im Fall «Stormy Daniels» dauern seit Jahren. Offenbar sind sie noch nicht ganz abgeschlossen. Gemäss CNN wird am Montag noch ein vermutlich letzter Zeuge einvernommen. Erst nachher soll über eine Anklage entschieden werden.
Trumps juristisches Team rechnet allerdings damit, dass es bald zu einer Anklage kommen wird. Eine solche wäre ein historisches Novum. Justizbeamte erklären jedoch, es sei unwahrscheinlich, dass schon am Dienstag Anklage erhoben werde. Es müssten noch einige Fragen geprüft werden.
Trump sagte, das Ganz sei eine «Hexenjagd» des «radikal linken demokratischen Staatsanwalts» Alvin Bragg, der ihn hasse.
Trump, der im nächsten Jahr wieder für die Präsidentschaftswahlen kandidiert, ist in Dutzende Prozesse verwickelt. Eine strafrechtliche Anklage würde allerdings eine dramatische Eskalation seiner rechtlichen Probleme bedeuten.
Gemäss Medienberichten hatte Trump im Jahr 2006 eine sexuelle Beziehung zur Pornodarstellerin Stormy Daniels – dies, kurz nachdem Melania Trump ihren Sohn Barron geboren hatte. In einem CBS-Interview erklärte Daniels 2018, sie habe im Januar 2006 nach einem Golfturnier einmal Sex mit Trump in dessen Hotelzimmer gehabt.
Trumps Anwalt Michael Cohen zahlte kurz vor der Präsidentenwahl im Jahr 2016 der Frau ein Schweigegeld in der Höhe von 130’000 Dollar, um eine Veröffentlichung kurz vor den Wahlen zu verhindern. Cohen sagte zunächst, er habe das Geld aus der eigenen Tasche bezahlt.
Die damalige Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, dementierte im Namen Trumps sowohl die Affäre als auch die Zahlung eines Schweigegeldes.
2018 erklärte Trumps Anwalt Rudy Giuliani, dass Trump Cohen die 130’000 US-Dollar erstattet habe. Er dementierte aber noch immer eine Affäre Trumps mit Stormy Daniels.
Ein Sprecher von Trump sagte am Samstag, dass der ehemalige Präsident keine Benachrichtigung von der Staatsanwaltschaft in Manhattan über eine mögliche Anklage erhalten habe.
Wieweit sich eine Anklage auf seine Kandidatur auswirken würde, wird unterschiedlich kommentiert. Einige glauben, die Affäre könnte ihn zum Märtyrer machen und ihm Auftrieb geben.
Kevin McCarthy, der republikanische Speaker des Repräsentantenhauses, erklärte, eine Anklage gegen Trump wäre ein «unverschämter Machtmissbrauch» der Staatsanwaltschaft von Manhattan.
Es ist eher unwahrscheinlich, dass Trump nach einer Anklage in Handschellen zur Anklageerhebung geführt wird, wie dies in New York üblich ist. Die Anwälte werden auf «nicht schuldig» plädieren. Was dann geschieht, ist offen.
(J21)