Trump und Netanjahu sind uneins, wie der Krieg enden soll. Die Iraner haben ihre Arsenale bereits wieder zu 70 Prozent aufgefüllt und fühlen sich stark. Allerdings haben sie sich mit ihren Angriffen auf Saudis und Emirate in der Region auf Dauer isoliert.
In der Gerüchteküche um den Irankonflikt brodelt es gewaltig. Trump und Netanjahu hätten sich während eines einstündigen Telefongesprächs heftig gestritten, berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf Mitarbeiter des US-Präsidenten. Zwar bezeichnete Trump danach (das ist kein Gerücht) den israelischen Premier als grossartigen Menschen, sagte aber im gleichen Atemzug: «Netanyahu will do whatever I tell him to do.»
Worum es ging, ist leicht zu erraten: ein Ende des Kriegs aufgrund von eher lockeren Vereinbarungen zwischen Washington und Teheran – oder weitere Angriffe gegen Iran. Trump scheint eine Linie zu verfolgen, deren Substanz darin besteht, Iran lediglich dazu zu verpflichten, für begrenzte Zeit auf Uran-Anreicherung zu verzichten und die bisher auf 60 Grad angereicherte Menge (ca. 400 Kilogramm) in Etappen den USA zu überlassen.
Uneinigkeit zwischen USA und Israel
Der US-Präsident ist offenkundig von der Idee abgerückt, man könne den Iranern vollumfänglich die Nuklearforschung verbieten. Netanjahu aber fordert von Iran den Total-Verzicht und vertritt die Meinung, das gelinge nur durch weitere massive Attacken. Und nur durch einen vollständigen Verzicht auf Uran-Anreicherung könne das iranische Regime von der Entwicklung einer Atombombe abgehalten werden.
Bevor wir uns mit den Fakten befassen, noch ein Gerücht: Recherchen der «New York Times» besagen, dass Trump und Netanjahu zu Beginn ihres Kriegs gegen Iran (am 28. Februar) die Idee entwickelt hätten, ausgerechnet den wegen seines Antisemitismus berüchtigten früheren iranischen Präsidenten Ahmadinejad in Teheran als neuen Machthaber einzusetzen. Quasi als Variante des von den USA Anfang Januar in Venezuela durchgeführten Husarenstreichs, bei dem das US-Militär Präsident Maduro aus Caracas entführte und Trump an seiner Stelle die ehemalige Vizepräsidentin Rodriguez einsetzte.
Nach der ersten israelisch-amerikanischen Angriffswelle wurde zunächst berichtet, Ahmadinejad sei ums Leben gekommen, dann jedoch verbreitete sich die Nachricht, er lebe irgendwo in einem Versteck in Iran. Es gibt sogar Gerüchte, er sei ins Ausland in Sicherheit gebracht worden.
Iran: strategisch stark und regional isoliert
Nach den Gerüchten zu den Fakten: Die iranischen Revolutionswächter kontrollieren weiterhin die Meerenge von Hormuz. Sie lassen nach eigenem Gutdünken einmal mehr, dann wieder weniger Schiffe passieren (innerhalb der letzten 24 Stunden konnten 26 Tanker das Nadelöhr zwischen dem Persischen Golf und dem offenen Meer zu bisher nicht bekannten Bedingungen durchfahren), und das iranische Regime beharrt auf seinem angeblichen Recht, Passagegebühren zu erheben.
Das steht allerdings in krassem Widerspruch zu internationalem Seerecht. Mit gleichem Recht könnten andere Staaten beispielsweise Geld für die Durchfahrt von Schiffen durch die Strasse von Malakka (vor Singapur), durch den Bab al-Mandab zwischen Jemen und dem Horn von Afrika, durch die Strasse von Gibraltar oder den Ärmelkanal zwischen Grossbritannien und Frankreich verlangen. Doch ob berechtigt oder unberechtigt kümmert die iranischen Revolutionswächter (sie sind derzeit die faktischen Machthaber in Iran) nicht. Sie haben erkannt, dass die Kontrolle über die Meerenge von Hormuz ein gewaltiges Druckmittel auf die ganze internationale Gemeinschaft, ja auf die weltweite Wirtschaft ist. Da können sich Staaten in der arabischen Nachbarschaft noch so sehr um alternative Routen für Transporte per Lastwagen oder die Inbetriebnahme einiger Umgehungs-Pipelines bemühen – mengenmässig kann das alles den schwer beeinträchtigten Schiffsverkehr nicht wettmachen.
Es scheint die iranischen Machthaber auch nicht gross zu kümmern, dass sie mit ihren Raketen- und Drohnenangriffen auf Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate Fakten geschaffen haben, welche die Zukunft prägen werden. Die Iraner griffen ja nicht nur US-amerikanische Stützpunkte an, sondern auch Ölraffinerien und die touristische Infrastruktur.
Dass die Saudis und die Herrscher der Emirate nach all dem zur alten Normalität zurückkehren könnten, scheint wenig wahrscheinlich. Praktisch bedeutet das: Der vorher rege Handelsaustausch beispielsweise von Dubai nach Häfen an der iranischen Küste ist beendet. Also Schluss mit der Lieferung von elektronischen Geräten wie Mobiltelefonen oder iPads für die iranische Bevölkerung, Schluss auch mit den Zehntausenden von Bankkonten, welche iranische Geschäftsleute bisher in Dubai oder Abu Dhabi hielten und die ihnen die Abwicklung alltäglicher Geschäfte, in Umgehung von internationalen Sanktionen, ermöglichten. Anders ausgedrückt: noch mehr Isolation.
Einigung in Griffweite – meint Trump im Moment
Ob die Probleme um die Meerenge von Hormuz in den jüngsten diplomatischen Noten, die zwischen den USA und Iran durch die Vermittlung von Pakistan ausgetauscht worden sind, angesprochen werden, ist wieder Gegenstand von Gerüchten oder Spekulationen. Trump sagt (jetzt gerade, aber das kann sich bis morgen schon ändern), man sei ganz nahe am Punkt einer Einigung, aber wehe, wenn die «Mullahs» sich seinen Forderungen nicht fügen würden!
Mohammed Bagher Qalibaf, Sprecher des iranischen Parlaments, dagegen äusserte, die iranische Führung sei voller Misstrauen. In Wirklichkeit würden die USA heimlich die nächste Angriffswelle vorbereiten. Darauf sei man in Teheran gefasst, schliesslich hätten die iranischen Streitkräfte ihre im Krieg durch die Feinde zerstörten Raketen- und Drohnenarsenale wieder aufgefüllt.
Die US-Geheimdienste sehen das ähnlich – eine Recherche hat ergeben, dass Iran jetzt wieder etwa 70 Prozent seines ursprünglichen militärischen Potentials zur Verfügung hat.
Die Zeichen stehen etwa zu fünfzig Prozent auf Eskalation und bestenfalls zu fünfzig Prozent auf eine allenfalls provisorische, zeitlich begrenzte Einigung. Und sollte es zu einer Übereinkunft zwischen Washington und Teheran kommen, ist damit noch lange nicht gesagt, dass auch Netanjahu sich daran gebunden fühlen würde – auch wenn Trump meint, «Netanyahu will do whatever I tell him to do.»