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Spanien

Rückschlag für Kataloniens Separatisten

13. Mai 2024
Wahl in Katalonien
Keystone/AP Photo, Emilio Morenatti

Historische Schlappe für die katalanische Unabhängigkeitsbewegung: Die Separatisten haben ihre Mehrheit im Parlament in Barcelona verloren. Stärkste Partei sind die Sozialisten. Deren Kandidat Salvador Illa stösst mit Mitgliedern seines Teams und Parteikollegen nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahlen zum katalanischen Parlament in Barcelona an. 

Die Sozialisten werden stärkste Partei mit 42 Sitzen. Im Jahr 2021, als sie ebenfalls knapp die meisten Stimmen erhielten (33 Sitze), hatten sie jedoch keine Regierung bilden können. Um Illa jetzt an die Macht zu bringen, müssen sie noch die Unterstützung anderer Parteien gewinnen.

Das separatistische Bündnis hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Katalonien ihre Parlamentsmehrheit eingebüsst. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen kamen die Separatisten nur auf 62 der 135 Parlamentssitze. Grosser Gewinner der Wahl vom Sonntag ist die sozialistische Partei, die mit Abstand stärkste Kraft wurde.

Die Sozialisten mit ihrem Spitzenkandidaten Salvador Illa konnten sich von 33 Sitzen auf 42 verbessern. Der separatistische frühere Regierungschef Carles Puigdemont kam mit seiner Partei Junts auf 35 Sitze, vier mehr als bei der vorangegangenen Wahl 2021. Der bisherige ebenfalls separatistische Regierungschef Pere Aragonès mit seiner linken Partei ERC sackte von 33 Sitzen auf nur noch 20 ab.

Spaniens grösste Oppositionspartei, die konservative PP, verbesserte sich um elf Sitze auf nun 14. Die rechtspopulistische Vox hielt ihr Ergebnis mit elf Sitzen. Das linksalternative Bündnis Comuns-Sumar, das in Madrid mit den Sozialisten zusammen regiert, kam auf sechs Sitze (minus 2).

Wahlsieger Illa erhofft für Katalonien und ganz Spanien eine entscheidende politische Wende. Die Unabhängigkeitsparteien hatten das wirtschaftlich starke Katalonien regiert und Spanien mit ihren Abspaltungsbemühungen 2017 in die schwerste politische Krise seit dem Ende der Franco-Diktatur gestürzt. Den Erfolg in Katalonien kann sich vor allem der spanische Regierungschef Pedro Sanchez gutschreiben. Er hat mit seiner Politik des Ausgleichs den Separatisten den Wind aus den Segeln genommen und so deren historische Schlappe in die Wege geleitet.
 

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