In die Kakophonie der Schmährufe von Parteipräsidenten gegen die Einigung der Privatbank Wegelin mit den US-Behörden stimmt nun auch noch SP-Chef Christian Levrat ein. CVP-Darbellay («Verräter») und FDP-Müller («Schweinerei») haben bereits zugeschlagen. Da will Provokateur Levrat nicht zurückstehen: «Diese Aussage ist eine Katastrophe für den Finanzplatz», lässt er sich zitieren.
Alle beziehen sich auf die Einlassung von Wegelin vor einem New Yorker Gericht, dass die Beihilfe zur Rechtsverletzung von US-Steuerpflichtigen «im Schweizer Bankgewerbe üblich war».
Wie bitte?
Dass CVP-Darbellay zu unchristlicher Ehrverletzung greift, verwundert. Dass FDP-Müller die Schweizer Banken in die Pfanne haut, irritiert. Aber was Levrat da sagt, entzieht sich jedem menschlichen Verständnis. Seine Parteikollegin Susanne Leutenegger-Oberholzer (SLO) höhnt gleichzeitig unter dem Titel «Merci, Herr Hummler» in einem NZZ-Blog: «Jetzt hat er (Hummler) öffentlich bestätigt, was wir immer vermutet haben: Das aktive Geschäft mit den US-Steuerhinterziehern war Kernstück des Geschäftsmodelles und nicht die eigenmächtigen Verfehlungen einiger einzelner schwarzer Schafe.» Nun, ganz so hat das Wegelin nicht formuliert. Aber immerhin, was Levrat als Katastrophe ansieht, ist für seine Genossin SLO Anlass für Dank.
Mal langsam
Also, eine Schweizer Privatbank gibt zu, was die SP schon immer kritisiert, bekämpft, befeindet hat: dass das Bankgeheimnis auch als Bollwerk in Steuerfragen dient. Dass es allgemein üblich war, es so zu benützen. Und bekommt sofort zynischen Beifall von SP-Nationalrätin SLO. Während der SP-Nationalrat Levrat, der Waldschrat aus Vuadens, entsetzt die Hände über dem Kopf zusammenschlägt.
Verstehen wir das richtig? Der Chef der SP Schweiz hält es für eine «Katastrophe», dass eine Bank das zugibt, was die SP schon seit Jahrzehnten behauptet hat? Müssen wir uns um seinen Geisteszustand Sorgen machen? Oder war es einfach ein unbedachter Reflex: Alles, was eine Bank sagt, muss eine Katastrophe sein.
Neuer Slogan für die SP
Früher gab es ja den schönen Satz: «Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.» Ist schon fast hundert Jahre alt, Zeit für eine Erneuerung: «Wer hat sich verraten? Sozialdemokraten.» Auch der aktuelle Parteislogan der Schweizer SP, ein knappes «Ja», ist verbesserungsfähig. Ich schlage vor: «Ja zu Nein.» Ersatzweise: «Nein zu Ja.» Oder noch besser: «Jein. Was war schon wieder die Frage?» Am allerbesten wäre aber: «Hä?»