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Kommentar 21

Kommt das böse Erwachen?

16. Oktober 2017
Urs Meier
Momentan stimmt eine Mehrheit der No-Billag-Initiative zu. Bei der Abstimmung im Frühjahr könnte die Schweiz einen Trump-Moment erleben.

Die Verfechter der No-Billag-Initiative machen es sich leicht. Gegen die Gebühreneinzugs-Firma Billag zu schiessen, ist weithin populär. Das Hauptziel der Initiative, die SRG zu versenken, könnte, wäre es so direkt formuliert, vermutlich keine Mehrheit mobilisieren. Doch die Billag ist ein noch besseres Feindbild als die SRG, und so ergab denn eine Demoscope-Umfrage im September tatsächlich eine relative Mehrheit für das Volksbegehren.

Voraussichtlich im kommenden Frühjahr wird abgestimmt. Auf einen vermittelnden Gegenvorschlag zur Initiative haben die Eidgenössischen Räte verzichtet. So wird es in dieser Schicksalsfrage der SRG um alles oder nichts gehen. Gut möglich, dass der öffentlich-rechtliche Anbieter von Radio- und Fernsehprogrammen dann vor dem Nichts stehen wird. Es wäre ein Trump-Moment für die Schweiz.

Sollte es soweit kommen, ginge sofort die Suche nach den Schuldigen los. Die Kandidaten sind nicht schwer zu finden.

  • Da sind die vielen Exponenten in Politik und privaten Medien, die dem gebührengefütterten und gelegentlich zu Selbstzufriedenheit neigenden Riesen einen Denkzettel wünschen; sie betreiben ohne Rücksicht auf die drohenden Konsequenzen das Geschäft der Initianten.
  • Da sind ferner Regierung und Verwaltung, die auf Umbrüche in Medienwelt und Gesellschaft seit Jahrzehnten träge und defensiv reagieren; sie schrauben am System SRG bloss vorsichtig herum, statt es auf die neue Medien- und Kommunikationswirklichkeit auszurichten.
  • Und da ist schliesslich die SRG, die den Gehalt des Begriffs „Service public“ nie konsequent auf die Ebene aller ihrer Programme herunterbuchstabiert; sie will sich eben nicht konkret bei ihrem Auftrag behaften lassen, sondern stets alle Optionen offenhalten.

So bietet denn das System Service public Angriffsflächen sonder Zahl. In der Summe und zusammen mit dem schlichten Unwillen und Unwissen verärgerter Gebührenzahler könnten sie reichen, um die SRG zu beerdigen. Und zwar ohne Vorstellung dessen, was an ihren Platz treten soll.

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