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Kritischer Zwischenruf

Jahrhundertwerk, aber kein Modell

14. Oktober 2010
Willy Schenk
Der estnische EU-Kommissar für Verkehrsfragen, Jim Kallas, bezeichnete die Neat am 12. Oktober 2010 zwar als Jahrhundertwerk, der Tunnel wurde von ihm aber nicht als Modell der europäischen Verkehrspolitik herausgestellt.

Zudem signalisiert Brüssel, dass es wenig zur Auslastung der Linie und zur Beschleunigung der Anschlüsse in Deutschland und Italien beitragen könne. „Wer zahlt, befiehlt“ fügte Kallas mit Blick auf unsere südlichen und nördlichen Nachbarn hinzu.

Die Unsicherheit bezüglich der Auslastung wurde auch durch das Schweizer Landverkehrsabkommen von 2002 mit der EU nicht ausgeräumt. Es rächt sich nun, dass unser Verkehrsminister die Neat in den 90er Jahren als politischen Hebel der Schweiz im Umgang mit der EU präsentierte. Im Vordergrund standen damals noch die Zulassung der Lastwagen mit 40 Tonnen und weitere bilaterale Zugeständnisse. In der Diskussion vor der Abstimmung über die Alpeninitiative warnte 1994 ein Transportspezialist aus Dürrenäsch vor einem Schweizer Alleingang.

Teure Verspätung

Der im Strassentransport tätige Unternehmer erwähnte damals, dass die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene nur funktionieren könne, wenn die entsprechenden Container in Rotterdam und Antwerpen auf die Schienen kämen und in Mailand, Genua, Rom oder Neapel ausgeladen würden. Dazu seien Anschlussbauten nötig und Investitionen. Die Zusammenarbeit funktioniere nur, wenn die Schweiz ihren Tunnel nicht allein finanziere. Wer bezahle, habe auch Interesse an zweckmässigen Investitionen und sorge für rechtzeitige Anschlussbauten. Die Bemerkungen von Jim Kallas in Brüssel unterstreichen nun, dass der finanzieller Alleingang und die verspätete Kooperation ihre Kosten haben.

Wenn italienische und deutsche Steuergelder in der Neat steckten, so stünden mit dem Tunnel auch die Anschlussbauten vor dem Abschluss. Die Nachbarn wären zudem an der Deckung der Kosten mittels Mautgebühren für Lastwagen im Transitverkehr interessiert. Auch die Alpentransitbörse wäre längst ein europäisches Thema. Vielleicht stärkt der finanzielle Alleingang bei der Neat unser Nationalgefühl und unseren Stolz. Er half auch mit, die Zulassung der 40-Tönner etwas zu verzögern. Nur gratis ist das halt nicht. Wir bezahlen sowohl für den finanziellen Alleingang wie auch für die verspätete Einschaltung unserer Nachbarn.

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