Giorgia Meloni schwächelt: Nach dreieinhalb Jahren gerät die sehr rechtsgerichtete italienische Regierungschefin erstmals unter erheblichen Druck. Die Opposition fordert baldige Neuwahlen. Zu allen Problemen, die die Ministerpräsidentin hat, gesellt sich jetzt eine Liebesgeschichte.
Meloni brillierte bisher auf internationalem Parkett; die Grossen dieser Welt hofieren sie, doch innenpolitisch harzt es seit längerem. Die versprochenen Reformen kommen nicht vom Fleck, die Wirtschaft dümpelt dahin, das Wachstum ist – trotz der EU-Hilfe von fast 200 Milliarden Euro – eines der langsamsten in Europa. Die Migrationswelle ebbt nicht ab, zwischen ihren Koalitionspartnern gibt es mehr und mehr Reibereien.
Und dann die verlorene Abstimmung über die sehr wichtige Justizreform, ein Hauptanliegen ihrer Regierung. Diese Niederlage versetzte Meloni einen schmerzhaften Dämpfer. Sie hat den Nimbus der ewig Siegreichen verloren, was dazu führt, dass ihre Kritiker sich aus den Löchern wagen und immer lauter werden. In den Meinungsumfragen bröckelt ihre Zustimmung.
«Fraelli d’Italia», «Lega», »Forza Italia»
Und da ist noch Marina Berlusconi, die Tochter des verstorbenen Silvio Berlusconi und heute «Hüterin» von Berlusconis Mitte-rechts-Partei «Forza Italia». Sie kritisierte offen die Justizreform und verficht allgemein eine weit liberalere Politik als Meloni und ihre «Fratelli d’Italia». Das führte in den letzten Wochen zu Spannungen innerhalb der Regierung.
Italien wird von einer Dreierkoalition regiert: von Melonis rechtsradikaler «Fratelli d’Italia», von «Forza Italia», der ehemaligen Berlusconi-Partei, und von Matteo Salvinis rechtspopulistischer «Lega». Forza Italia, die jetzt von Aussenminister Antonio Tajani geleitet wird, ist die am wenigsten rechts stehende Formation in diesem Bündnis.
Und jetzt eine Liebesaffäre
Meloni versuchte nach der verlorenen Volksabstimmung über die Justizreform, die Zügel in die Hand zu nehmen und Zeichen für einen Neustart zu setzen. So trennte sie sich endlich von Daniela Santanchè, der Tourismusministerin, der seit längerem Bilanzfälschung und Betrug vorgeworfen werden und die das Ansehen der Regierung schwer belastete. Zuvor entliess sie Andrea Delmastro, den Staatssekretär im Justizministerium, und Giusi Bartolozzi, die Kabinettschefin von Justizminister Carlo Nordio.
Und jetzt die Affäre zwischen dem 62-jährigen Innenminister Matteo Piantedosi und der 28 Jahre jüngeren Journalistin Claudia Conte. Dass die beiden ein Verhältnis haben, war in Regierungskreisen seit dem letzten Herbst bekannt. Jetzt gelangte die Affäre dank dem Gossip-Portal «Dagospia» in die Öffentlichkeit. «Ja, wir haben eine Beziehung», sagten sie und liessen sich gemeinsam fotografieren.
Wo also liegt das Problem?
Die Regierungschefin ist ein gebranntes Kind. Im September 2024 reichte der italienische Kulturminister Gennaro Sangiuliano auf Druck der Regierung seinen Rücktritt ein. Zuvor hatte er eine Beziehung zu der Influencerin Maria Rosaria Boccia gestanden. Die Staatsanwaltschaft nahm daraufhin Ermittlungen gegen den Minister auf und warf ihm Veruntreuung sowie Weitergabe und Verbreitung vertraulicher Informationen vor. Die Affäre belastete Meloni und die Regierung nachhaltig.
Ende des letzten Jahres nun hatte Meloni von der Affäre ihres Innenministers mit der Journalistin Claudia Conte erfahren und stellte ihn zur Rede. Er beschwichtigte. Wieder fürchtete sie negativen Einfluss auf ihre Regierung, vor allem auch, weil für Meloni der Innenminister sehr viel wichtiger ist als der Kulturminister.
Verheiratet, zwei Töchter
Der in Neapel geborene Matteo Piantedosi gehört offiziell keiner Partei an, ist jedoch klar im rechten Politspektrum zu verorten und neigt zur rechtspopulistischen «Lega» von Vizeministerpräsident Matteo Salvini. Er ist verheiratet mit der Präfektin des Toskana-Städtchens Grosseto.
Wegen der Affäre um den libyschen, islamistischen Terroristen Usāma al-Maṣrī Nağīm war er in die Schlagzeilen geraten. Der Libyer, der von Den Haag als Kriegsverbrecher gesucht wurde, war in Italien festgenommen, aber auf Veranlassung von Piantedosi nach Libyen abgeschoben worden, was einen medialen Shitstorm entfachte.
Journalistin, Jetsetterin und mehr
Seine Freundin, die 34-jährige Claudia Conte, arbeitete zwar ab und zu für das öffentlich-rechtliche italienische Radio und Fernsehen RAI, doch als Journalistin ist sie eher eine kleine Nummer. Bei der RAI hatte sie eine eigene Radiosendung und bot sich immer wieder als Kommentatorin in Talkshows an. Nach eigenen Angaben organisiert und plant sie «Events». Sie sei in der Werbung tätig, beschäftige sich als «Lebensberaterin», halte öffentliche Reden. Zum Beispiel hilft sie – so steht es auf ihrer Homepage – Menschen bei der «Führungskräfteentwicklung». Sie leitet ein «Observatorium gegen Mobbing» und verfasst Bücher, die viele belanglos finden. «Sie ist überall», schreibt die Römer Zeitung La Repubblica.
Vor allem ist sie auch eine Jetsetterin. Man sieht sie auf Empfängen, Arm in Arm mit Botschaftern. Sie hatte durchblicken lassen, dass sie über einen akademischen Titel verfügt. Doch Journalisten, die in ihrem Lebenslauf zu wühlen begannen, fanden heraus, dass sie weder einen Master- noch irgendeinen Doktortitel hat.
«Dio, patria, famiglia»
Ministerpräsidentin Meloni vertritt in der Öffentlichkeit ein klar konservatives Familienbild. Im Zentrum steht der immer wieder zitierte Slogan «Dio, patria, famiglia» (Gott, Vaterland, Familie). Meloni selbst hat den Vater ihrer Tochter zum Teufel gejagt, als sie erfuhr, dass er andere Frauen bezirzte. Die Ministerpräsidentin betont die Bedeutung der «traditionellen» Familie aus Mutter, Vater und Kindern. Die Familie stellt sie als identitätsstiftenden Kern der italienischen Gesellschaft dar.
Vor diesem Hintergrund kann ihr die Beziehung eines verheirateten Mannes und Vaters von zwei Töchtern mit einer jungen Frau nicht gelegen kommen. Im immer noch teils sehr katholischen Italien gewinnt man damit keine Stimmen.
Geheimnisträgerin?
Doch es geht nicht nur um Moral. Es gibt mehrere Fragen, die sich jetzt die Medien und die Opposition stellen. Hat die 34-Jährige von ihrer Beziehung mit einem der wichtigsten Minister der Regierung Meloni profitiert und Aufträge erhalten? Fest steht, dass sie im Rahmen der Welttournee des historischen Schiffs «Amerigo Vespucci» rund um die Welt reiste und einige kleine Auftritte hatte. Doch reich wurde sie damit nicht. Ebenso scheint festzustehen, dass sie ab und zu für das Innenministerium gearbeitet hat. Wurde sie von Piantedosi zur Geheimnisträgerin gemacht?
Eine viel heiklere Frage ist: Gibt es innerhalb der Regierung Kräfte, die die Angelegenheit schüren, um Meloni zu schaden oder um eine Regierungsumbildung zu provozieren?
Salvini und die Ostertaube
Und jetzt kommt Vizeministerpräsident und Lega-Chef Matteo Salvini ins Spiel. Es ist seit langem ein offenes Geheimnis, dass der jetzige Infrastruktur- und Mobilitätsminister gerne das wichtige Innenministerium leiten würde. Doch Meloni stemmte sich bisher dagegen und zog Piantedosi vor.
Und ausgerechnet vor Ostern überreichte Salvini in seinem Büro Piantedosi seine «besten Osterwünsche» und schenkte ihm eine Ostertaube, eine Colomba. Offiziell hiess es: Das Treffen zwischen den beiden – «seit langem geplant» – habe auch dazu gedient, «die höchste Wertschätzung und Zuneigung für Piantedosi zu bekräftigen, ungeachtet der Tatsache, dass im Falle einer Regierungsumbildung das Innenministerium für die Lega ein Ziel ist».
Verliert Salvini die Geduld?
Vergifteter und klarer geht es nicht. Piantedosi ist nicht Mitglied der Lega. Klar ist: Salvini will Piantedosi als Innenminister beerben. An Karfreitag, auf ihrer Reise an den Golf, gab sich Meloni entschlossen: Es werde keine Regierungsumbildung geben. Doch Politiker sagen viel.
Italienische Journalisten, die glauben, mit der Sache vertraut zu sein, erklären, Salvini verliere langsam die Geduld. Seine Partei, die Lega, dümpelt bei 8 Prozent dahin. Die Aussichten, dass er als Infrastrukturminister Furore machen und seine Position stärken kann, sind gering. Deshalb pocht er auf das wichtige Innenministerium, das ihm wichtigen Einfluss auf die italienische Politik gäbe. Er hätte einen Trumpf in der Hand: Wenn ihn Meloni nicht endlich erhört, könnte er seine Lega aus der Regierung zurückziehen. Dann hätte Meloni keine Mehrheit mehr und müsste Neuwahlen ausrufen. Doch bei Neuwahlen müsste Salvini befürchten, dass viele Lega-Wähler zu Meloni abwandern und er an Einfluss verlöre.
Ständig giesst sie Öl ins Feuer
Diese Woche erhielt die Affäre eine neue Dimension. Im Römer Regierungspalast zirkuliert die These, Piantedosi habe sich nach einer intensiven Aussprache mit Giorgia Meloni verpflichtet, sich von Claudia Conte zu trennen. Daraufhin sei die Journalistin an die Öffentlichkeit gegangen und habe die Beziehung bestätigt. Piantedosi sei nichts anderes übrig geblieben, als das Spiel mitzuspielen.
Claudia Conte jedenfalls steht gerne im Rampenlicht. Sie scheint den Wirbel um sich und den Minister zu geniessen. Ständig giesst sie Öl ins Feuer und heizt Spekulationen an. Dem Online-Portal «Virgilio» erklärt sie, sie habe «eine Person an ihrer Seite», mit der sie hoffe, «Mutter zu werden». Wer wäre das? Piantedosi?
«Ihr werdet alle Antworten bekommen»
An Karfreitag trat Claudia Conte erneut an die Öffentlichkeit. Einem Lokalfernsehen sagte sie: «Wir werden so bald wie möglich sprechen, keine Sorge, ihr werdet alle Antworten bekommen.» Dann stösst sie eine Art Warnung aus: «Ich habe einen Anwalt, der mein Image und meinen Ruf schützt.» Und: «Es ist Ostern, bleibt ruhig, ihr werdet alle Antworten bekommen.»
Jetzt schrillten in Römer Regierungskreisen die Alarmglocken: Was weiss die Frau, was wird sie sagen, ist alles nur Bluff oder kann sie dem Innenminister oder gar der Regierung gefährlich werden? Es wäre nicht das erste Mal, dass eine Liebesbeziehung zum Sturz oder zu einer wesentlichen Schwächung einer Regierung führen würde.
Warten auf Meinungsumfragen
Und jetzt also wartet das politische Rom darauf, was und ob Frau Conte etwas zu sagen hat. Sicher ist: Die Journalistin ist seit Tagen nicht mehr in den Gängen des italienischen Innenministeriums gesichtet worden. Da und dort ist sie bereits in Ungnade gefallen. Am kommenden Freitag hätte sie an einem Polizeifest in ihrer Heimatstadt Frosinone auftreten sollen. Jetzt wurde sie ausgeladen.
Doch geschwächt ist Meloni vor allem wegen der schwachen Wirtschaftsentwicklung und des verlorenen Referendums über die Justizreform. Ob ihr die Piantedosi-Conte-Affäre schadet, werden die kommenden Umfragen zeigen.
Und trotz allem: Meloni ist noch längst nicht am Ende. Ihre Partei ist mit 28 Prozent immer noch klar die stärkste Fraktion. Und die traditionell zerstrittene Opposition muss sich erst einmal zusammenraufen, um der Regierungschefin gefährlich zu werden.