Der Absturz von Donald Trump in den italienischen Meinungsumfragen bringt auch die politische Position von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ins Wanken.
Alles begann vor einem Jahr. Nach der Wahl Donald Trumps wurde die italienische Regierungschefin in Mar-a-Lago umschwänzelt und hofiert wie kaum eine andere Persönlicheit. Vor Journalisten schwärmte Trump: «Das ist wirklich aufregend. Ich bin hier mit einer fantastischen Frau, der italienischen Premierministerin. Sie hat Europa und alle anderen im Sturm erobert, und heute Abend essen wir zusammen.» Auch später betonte er mehrfach: «Sie ist eine phantastische Frau.»
Auch Elon Musk, der damals noch hoch im Kurs stand, zeigte sich begeistert von Meloni. Medien hatten von einem «fast schon intensiven Flirt» gesprochen. Der Boulevard streute sogar das Gerücht, Musk wolle in der Toskana ein Weingut kaufen, um nahe bei Meloni zu sein.
Nicht nur die Ministerpräsidentin genoss diese Aufmerksamkeit. Auch viele Italienerinnen und Italiener zeigten sich entzückt von der Sonderbehandlung ihrer Regierungschefin. «Trump setzt in Europa auf Meloni», hiess es in Kommentaren. «Sie ist seine wichtigste Verbündete auf dem europäischen Kontinent.»
Im Belpaese überwog Stolz. Die internationale Aufwertung tat dem nationalen Selbstverständnis gut – insbesondere nach Jahren, in denen Italien, vor allem während der Berlusconi-Ära, häufig nicht ernst genommen oder gar belächelt worden war.
Der politische Honeymoon Melonis mit dem mächtigsten Präsidenten der Welt spiegelte sich auch in den Umfragen wider. In keinem anderen europäischen Land war die Zustimmung zu Trump so hoch wie in Italien.
109 Prozent Pasta-Zölle
Die Ernüchterung folgte rasch. Als bekannt wurde, dass die USA Italien bei der Berechnung von Strafzöllen nicht anders behandelten als andere EU-Staaten, machte sich Enttäuschung breit. Meloni erhielt von Trump also keine Sonderbehandlung. Besonders heftig fiel die Reaktion aus, als Trump auf italienische Pasta Zölle von bis zu 107 Prozent verhängte. Zwar wurden diese später – je nach Marke – auf 26 bis 29 Prozent reduziert, doch der Schaden war angerichtet. Trumps Beliebtheitswerte begannen zu sinken.
Hinzu kam sein zunehmend polternder und provokativer Auftritt. Weder seine Israel-/Gaza-Politik noch sein Umgang mit Wladimir Putin fanden in italienischen Umfragen eine Mehrheit. Zwar gab sich Melonis Vizepräsident Matteo Salvini noch immner als Putin-Freund, doch die Bilder von den russischen Angriffen auf zivile Ziele in der Ukraine verstörten immer mehr Menschen. Scharfe Kritik erntete Trump in den italienischen Medien auch wegen seines Vorgehens in Venezuela. Zwar unterstützte eine Mehrheit der Befragten die Absetzung von Nicolás Maduro, doch die Art und Weise des illegalen Vorgehens stiess auf Ablehnung.
Ein Wendepunkt war dann Trumps Griff nach Grönland. Die Bereitschaft, dafür die Nato zu gefährden und die transatlantische Sicherheitsarchitektur infrage zu stellen, löste bei vielen Italienerinnen und Italienern Entsetzen aus.
15 Prozent Zustimmung?
Als dann Trump in Davos auch noch die Nato-Soldaten, die in Afghanistan gekämpft hatten, verunglimpfte («sie gingen gar nicht an die Front»), platzte vielen der Kragen. Während des Nato-Einsatzes in Afghanistan (2001–2021) starben 53 italienische Soldaten, 723 wurden teils schwer verwundet. Trumps Verspottung des Nato-Einsatzes empfinden viele als Beleidigung der Opfer und als Beleidigung des italienischen Staats.
In den Umfragen folgte der Absturz. Laut den letzten veröffentlichten Daten unterstützen nur noch rund 20 bis 23 Prozent der Befragten den US-Präsidenten. Diese Zahlen wurden jedoch vor Trumps aggressivem Vorgehen in Grönland und vor dem umstrittenen Einsatz von ICE-Einheiten in Minneapolis erhoben. Unveröffentlichte Umfragen sprechen inzwischen von Zustimmungswerten von nur noch 15 Prozent. Auch innerhalb von Melonis Partei Fratelli d’Italia wächst die Distanz zu Trump.
Nun droht zusätzlicher Ärger. Am 6. Februar beginnen die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo. Nach unbestätigten Berichten wollen US-Vizepräsident J. D. Vance und Aussenminister Marco Rubio an der Eröffnungsfeier teilnehmen. Die USA zweifeln offenbar daran, dass italienische Sicherheitskräfte für deren Schutz ausreichen, und planen deshalb, Beamte der amerikanischen Einwanderungs- und Zollbehörde ICE nach Mailand zu entsenden.
«Affront gegenüber einem befreundeten Land»
Gerade diese Behörde steht jedoch massiv in der Kritik. In Minneapolis werden ihr ein äusserst brutales Vorgehen sowie die Erschiessung zweier unbescholtener Bürger vorgeworfen. Die Ankündigung, ICE-Beamte nach Mailand zu schicken, brachte für viele das Fass zum Überlaufen. In sozialen Netzwerken hiess es: «Sind wir zu unfähig, die Sicherheit der Olympischen Spiele zu garantieren?» oder: «Italien ist ein souveräner Staat und braucht keine fremde Polizei auf seinem Territorium.» In Rom und Mailand sind Grossdemonstrationen angekündigt.
Auch in Regierungskreisen wird die geplante Entsendung laut gut informierten Quellen als «Affront gegenüber einem befreundeten Land» bezeichnet. Meloni steckt damit in einer heiklen Lage: Einerseits will sie ihre privilegierte Beziehung zu Trump nicht gefährden, andererseits ist ihr bewusst, dass sich immer mehr Menschen in ihrem Land gegen Trump wenden.
Offiziell bemüht sich die Regierung um Schadensbegrenzung. Es handele sich nicht um schwer bewaffnete vermummte Einheiten, sondern lediglich um wenige Sicherheitsspezialisten, heisst es. Doch diese Erklärungen beruhigen die Bevölkerung kaum. Laut La Repubblica herrschten innerhalb der Regierung «Verwirrung, fehlende Koordination und Chaos». Man habe das Gespräch mit dem amerikanischen Botschafter in Rom gesucht und versucht, die USA von der Entsendung abzubringen – ohne Erfolg. Gleichzeitig wollte man Washington nicht brüskieren, aus Sorge vor unberechenbaren Reaktionen Trumps.
Zunehmend enttäuscht
Schliesslich begann man, die Angelegenheit herunterzuspielen. Es würden weder «vermummte Schläger» noch grössere Kontingente nach Mailand oder Cortina entsandt, betonte man. Meloni ist nicht zu beneiden. Laut gut informierten Kreisen ist sie von Trumps jüngsten Eskapaden zunehmend enttäuscht oder gar verärgert, kann dies allerdings nicht offen zeigen. Ihre Hoffnung besteht nun darin, dass die Spiele ohne Zwischenfälle über die Bühne gehen – und mit möglichst wenig Getöse wegen des ICE-Einsatzes.
Die grosse Frage wird sein, wird Melonis Ansehen darunter leiden, dass sie von Trump mit seinen Attacken kaum mehr verschont bleibt? Und wird sich der Popularitätsschwund des amerikanischen Präsidenten auch auf die Regierungschefin auswirken? Die chaotische und peinliche Art und Weise, wie sie und ihre Regierung das Thema ICE-Beamte in Mailand behandeln, bringt ihr sicher keine Lorbeeren.
Bleibt die Frage: Wieso will Trump unbedingt ICE-Beamte nach Mailand schicken? Weil er es mit dieser Provokation wieder in die Schlagzeilen schafft, und dies sogar bei einer Sportveranstaltung, die in Europa stattfindet?
Ein weiterer Grund ist nicht auszuschliessen. Als Trump Mitte Januar zusätzliche Strafzölle gegen acht Staaten verhängte, die seine Grönlandpolitik kritisiert hatten, äusserte sich Meloni erstmals offen kritisch – zur Überraschung vieler. «Das ist ein Fehler», sagte sie. «Diese Entscheidung teile ich nicht.» Trump gilt als nachtragend. Könnte die ICE-Provokation eine Retourkutsche sein?